Moskaus Furcht vor den Eurokommunisten

Von Heinz Timmermann

Die Wandlungen bei den sogenannten Eurokommunisten stellen für die Sowjetführung ideologisch und politisch eine große Herausforderung dar. Wie erklärt sie diese Entwicklungen, welche Verteidigungsstrategien hat sie entwickelt und wie sieht sie die Perspektive ihrer Beziehungen zu den Eurokommunisten?

Was die Analyse der Entwicklungen bei den Eurokommunisten angeht, so gestehen die sowjetischen Parteiideologen undGesellschaftswissenschaftler selbstkritisch zu, über der Auseinandersetzung mit dem Maoismus in den letzten Jahren die Einschätzung des "Rechtsrevisionismus" vernachlässigt zu haben. Eine nur flüchtige Untersuchung erster einschlägiger Analysen der Ursachen des Wandels bei den Eurokommunisten zeigt jedoch, daß die sowjetischen Theoretiker zu einer tiefschürfenden und realistischen Einschätzung nicht fähig und wahrscheinlich nicht einmal bereit sind. Man sucht eher nach Scheingründen, um einer realistischen Analyse und ihren ideologischen und politischen Konsequenzen auszuweichen.

Die sowjetischen Theoretiker gehen davon aus, daß der Wandel bei den Eurokommunisten nicht aus dem Innern der Parteien selbst stammt, sondern ihnen durch äußere Faktoren aufgedrängt wird. Dahinter steht die – vor allem auf das Publikum im eigenen Machtbereich gemünzte – Absicht, die Unantastbarkeit des Kernbestandes der marxistisch-leninistischen Ideologie, Strategie und Taktik ("allgemeine Gesetze") zu unterstreichen und zu unterstellen, nur unzuverlässige Elemente in diesen Parteien seien anfällig für eine Aufweichungspolitik des Westens. In diesem Sinne zeichnen sich bei den sowjetischen Theoretikern verschiedene, durchaus kombinierfähige Argumentationsmuster ab. So wird beispielsweise gesagt:

  • Die Schwankungen bei den Eurokommunisten sind unter anderem darauf zurückzuführen, daß das starke Anwachsen dieser Parteien Kräfte, vor allem kleinbürgerlicher Herkunft, in ihre Reihen geschwemmt hat – Kräfte, die ideologisch und politisch noch nicht gerechtfertigt sind und die nun im Sinne reformistischer Konzeptionen Druck auf ihre Parteiführungen ausüben.
  • Im Zuge der, Entspannung ist es den Eurokommunisten. gelungen, ihre nationale Verankerung zu verstärken, es wächst ihnen mehr nationale Verantwortung zu. Dadurch aber geraten sie in Versuchung, dem Nationalen gegenüber dem Internationalen Priorität einzuräumen.
  • Die konzeptionellen Differenzen zwischen den regierenden. Parteien Osteuropas einerseits und den Eurokommunisten andererseits sind bedingt durch das zeitliche Nacheinander im Obergang vom Kapitalismus zum Sozialismus und werden in der historischen Perspektive aufgehoben. Der Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse und ihrer kommunistischen Partei liegen die gleichen Gesetzmäßigkeiten zugrunde, die freilich nicht gleichzeitig zur Entfaltung und Anwendung gelangen.

Aus sowjetischer Sicht kann und wird es in Einzelfragen Differenzen zwischen regierenden und nichtregierenden kommunistischen Parteien geben. Diese Differenzen dürfen jedoch eine bestimmte Grenze nicht überschreiten. Drei Voraussetzungen vor allem sind es, an die Moskau die Weiterführung normaler Beziehungen zu den Eurokommunisten knüpft:

1. Die Eurokommunisten dürfen ihre spezifischen Konzeptionen nicht als langfristige Strategie zum Aufbau eines demokratischen Sozialismus verstehen, sondern müssen sie als bloße Taktik zur Eroberung der Macht ansehen. Denn der Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse liegen in den Augen Moskaus die gleichen Gesetzmäßigkeiten zugrunde – Gesetzmäßigkeiten, die sich in der sowjetischen Gesellschaft am breitesten entfaltet haben.

Moskaus Furcht vor den Eurokommunisten

2. Die Eurokommunisten müssen darauf verzichten, mit ihren Konzeptionen offensiv in die UdSSR und ihr osteuropäisches Vorfeld hineinzuwirken. Denn es wäre absurd, eine Gesellschaft wie die sowjetische, die nach Ansicht des KPdSU-Sekretärs und Politbürokandidaten Ponomarjow "in konzentrierter, verallgemeinerter Form das Wesen und das lebendige Antlitz des reifen Sozialismus" verkörpert, auf längst überwundene Entwicklungsstufen zurückschrauben zu wollen.

3. Die Eurokommunisten müssen die sowjetische Außenpolitik in ihren Grundlinien unterstützen. Denn eine Stärkung der Sowjetunion und der sozialistischen Gemeinschaft ist die Voraussetzung für die Stärkung und Ausbreitung des Sozialismus in der Welt überhaupt.

Nicht ohne Grund stellt sich die Sowjetführung inzwischen die Frage, ob diese drei Voraussetzungen als Geschäftsgrundlage der zwischenparteilichen Beziehungen noch in vollem Umfang bestehen. Als besonders gefährlich erachtet sie die Auswirkungen der eurokommunistischen Konzeptionen auf ihre osteuropäischen Gefolgsstaaten, zumal sich reformkommunistische Kräfte in diesen Ländern immer häufiger darauf beziehen und gemeinsam mit dem großen Kreis der Bürgerrechtsbewegungen in zunehmendem Maße moralische Unterstützung von den Eurokommunisten erhalten. Zu Recht fürchtet Moskau, daß dies für den osteuropäischen Kommunismus in Kombination mit möglichen Auswirkungen des dritten Korbs von Helsinki sowie mit wirtschaftlichen Engpässen in einigen Ostblockländern langfristig systemgefährdende Konsequenzen haben könnte.

Eine Reihe von Anzeichen sprechen dafür, daß es innerhalb der Sowjetführung Differenzen über das taktische Vorgehen gegenüber den Eurokommunisten gibt – Differenzen zwischen Befürwortern einer härteren Linie (Suslow, Ponomarjow, Sarodow) und eines flexibleren, Kurses (Breschnjew selbst und Leute seines Vertrauens wie Sagladin). Bei allen taktischen Differenzen sind sich beide Seiten freilich in zwei Punkten einig:

Keine Gruppe in der Sowjetführung ist bereit, den Eurokommunisten Konzessionen in Grundsatzfragen zu machen. Denn das hätte unübersehbare Konsequenzen für das eigene System.

Andererseits ist aber auch keine Gruppe an einem Bruch mit den Eurokommunisten interessiert. Denn zum einen würde ein weiterer Zerfall der kommunistischen Bewegung langfristig die Legitimationsbasis der KPdSU im eigenen Lande und in ihrem osteuropäischen Herrschaftsbereich unterspülen und jenen (beispielsweise den Chinesen) recht geben, die die sowjetische Politik als reine Großmachtpolitik beschreiben. Ist es Breschnjew zufolge doch gerade "die Kampfgemeinschaft der marxistisch-leninistischen Parteien", die die "sichere Grundlage" und die "zementierende Kraft" der sozialistischen Gemeinschaft bildet.

Zum anderen verspricht sich Moskau von den Eurokommunisten nach wie vor direkte oder indirekte Unterstützung bei seiner dynamisch verstandenen und langfristig angelegten Koexistenzpolitik, Westeuropa in einen Prozeß kontrollierter Destabilisierung allmählich unter sowjetischen Einfluß zu bringen. Hier freilich gewinnt die klassische Dualität der sowjetischen Außenbeziehungen – die gleichzeitige Pflege der zwischenparteilichen und der zwischenstaatlichen Beziehungen – für die KPdSU eine neue und zunehmend schwieriger zu beherrschende Dimension, da diese Dualität jetzt auch ihr Verhältnis zu den Parteien selbst betrifft. Einerseits kann die KPdSU nicht umhin, gegen den ideologischen Revisionismus der Eurokommunisten vorzugehen und sie zur Befolgung der allgemeinen Gesetze des Marxismus-Leninismus anzuhalten. Anderseits aber sind diese Parteien auf nationaler Ebene teilweise bereits so stark, daß sie von der Sowjetführung als ernsthafte Bestimmungsfaktoren der zwischenstaatlichen Beziehungen in Rechnung gestellt und entsprechend pfleglich behandelt, werden müssen. Nicht zuletzt in dieser Mehrschichtigkeit des Moskauer Ansatzes liegt die Erklärung für die zunächst merkwürdig scheinende Kombination ideologischer Angriffe und politischen Entgegenkommens der KPdSU gegenüber den italienischen Kommunisten.

Moskaus Furcht vor den Eurokommunisten

Die Reaktion Moskaus auf die eurokommunistische Herausforderung legt den Schluß nahe, daß die Sowjetführung über eine in sich geschlossene und konsequente Gegenstrategie nicht verfügt. Ihre Reaktion ist typisch für ihr Verhalten in komplizierten Situationen: Sie weicht prinzipiellen Entscheidungen möglichst lange aus und sucht auf mehreren Ebenen zu operieren sowie sich alle Optionen offenzuhalten. Dennoch lassen sich einige Grundzüge des sowjetischen Antwortverhaltens erkennen.

Die Sowjetführung setzt alles daran, die ideologisch-politische Integration der von der UdSSR beherrschten sozialistischen Gemeinschaft noch umfassender zu gestalten und weiter zu vertiefen. So wurde die entsprechende Konferenzserie fortgesetzt und intensiviert, die im Dezember 1973 mit dem Moskauer Treffen der für internationale und ideologische Fragen zuständigen ZK-Sekretäre der regierenden Parteien der UdSSR, Polens, der DDR, der ČSSR, Ungarns, Rumäniens, Bulgariens, der Mongolischen VR und Kubas eingeleitet worden war. Zweimal trafen Politiker aus den erwähnten Ländern im Verlauf der letzten Monate jeweils in Sofia zusammen: Am 16. und 17. Dezember 1976 zunächst führende Parteiideologen und Gesellschaftswissenschaftler, anschließend am 2. und 3. März 1977 (parallel übrigens zu dem Madrider Gipfeltreffen, der Eurokommunisten) die ZK-Sekretäre für Ideologie und Internationale Beziehungen. In beiden Fällen ging es nicht zuletzt darum, die Gefährdung der Stabilität der osteuropäischen Systeme durch die "Eurokommunisten" einzuschätzen und eine koordinierte Gegenstrategie auszuarbeiten.

Die Sowjetführung verschärft ihren Ton gegenüber den Eurokommunisten. So charakterisierte der bulgarische Staats- und Parteichef Shiwkow, zweifellos in enger Absprache mit Moskau, den Eurokommunismus Ende 1976 als einen Versuch, die "Gesetzmäßigkeiten und allgemeingültigen Merkmale der revolutionären Erfahrungen durch örtliche Besonderheiten" zu ersetzen und damit eine "Grundlinie der ideologischen Diversion gegen den proletarischen Internationalismus" zu verfolgen.

Noch schärfer ging die KPdSU-Führung mit den französischen Kommunisten ins Gericht. Stellvertretend für deren gesamten reformorientierten Teil griff sie den Parteihistoriker Eileinstein, der dem Parteichef Marchais nahesteht; heraus und warf ihm vor, "die revolutionäre Lehre des Marxismus-Leninismus und ihre Bedeutung für die Kommunisten" in Frage zu stellen sowie die sozialistische Demokratie und das politische System der sozialistischen Länder zu verleumden. Teile seiner Schriften unterschieden sich "kaum von dem, was eindeutig reaktionäre Journalisten" schrieben.

Schließlich bekundete die Sowjetführung zusammen mit ihren Gefolgsparteien in den letzten Monaten verstärktes Interesse an intensiveren Kontakten zur internationalen Sozialdemokratie. In diesem Sinne ist es zu verstehen, daß SED-Vertreter dem Genfer Kongreß der Sozialistischen Internationale (November 1976) eine Botschaft des Ostberliner Staats- und Parteichefs Honecker überbrachten. Verschiedene sowjetische Publikationen über die Sozialisten, darunter eine Grundsatzanalyse von Ponomarjow, deuten in dieselbe Richtung. So sehr mit diesen Kontaktversuchen auch eine Verständigung über Fragen der KSZE-Thematik Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa anvisiert sein mag, so deutlich schimmert dabei doch auch die Nebenabsicht durch, die Beziehungen zu den Sozialisten nicht allein den Eurokommunisten zu überlassen.

So wird die Sowjetführung mit den Eurokommunisten auch weiterhin, so lange es irgend geht, einen Modus vivendi, auf der Basis der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten suchen. Diese Taktik erwies sich bisher insofern als erfolgreich, als die Parteiführer der Eurokommunisten auf ihrem Madrider Gipfeltreffen darauf verzichteten, in der Abschlußerklärung eine direkte Verurteilung der Unterdrückungsmaßnahmen gegen Bürgerrechtsbewegungen in Osteuropa zu verankern.

Im übrigen scheint die KPdSU der Ansicht, daß der eigentliche Test für die Eurokommunisten sowie für die Tragfähigkeit ihrer Konzeptionen erst nach der Übernahme der Regierungsverantwortung kommt. Nur die "praktischen Erfahrungen" seien "Prüfstein für die Richtigkeit und die Fehlerhaftigkeit dieser oder jener These", meinte Breschnjew auf dem Ostberliner KP-Gipfel. Offenbar ist man in Moskau der Ansicht, daß die Praxis die Eurokommunisten schließlich doch zwingen wird, auf traditionalistische Gesetzmäßigkeiten und Aktionsmuster des Marxismus-Leninismus zurückzugreifen – beispielsweise auf die Diktatur des Proletariats in dieser oder jener Form.

Moskaus Furcht vor den Eurokommunisten

Sollte sich die Eigendynamik des Wandels bei den Eurokommunisten auch nach einer Übernahme direkter Regierungsverantwortung weiter fortsetzen und vielleicht sogar noch verstärken, sollte also die KPdSU eines Tages feststellen, daß deren Konzeptionen und Aktivitäten dem Moskauer Interesse auf die Dauer eher schaden als nützen, so könnte die Sowjetführung die Lage neu überdenken. Sie könnte beispielsweise versucht sein, auch die Parteien des Eurokommunismus zu "finnlandisieren", das heißt nach dem Beispiel der KP Finnlands in den Reihen der Eurokommunisten moskautreue Gruppen zu unterstützen, um Druck auf die jeweiligen Parteiführungen auszuüben oder diese sogar zum Rücktritt zu zwingen. Daß dies keine reine Spekulation ist, beweist neben der finnischen Erfahrung die Entwicklung bei der KP Griechenlands (Spaltung 1968), der KP Spaniens (sowjetischer Spaltungsversuch 1969), der KP Norwegens (Ersetzung der reformorientierten durch eine moskautreue Führung 1975) und der Linkspartei-Kommunisten Schwedens (Spaltung 1977).

Freilich: Abgesehen davon, daß die KPdSU einen solchen Schritt nur als ultima ratio ansieht, ist es fraglich, ob die Sowjetführung hinsichtlich der Eurokommunisten überhaupt noch über einen solchen Hebel verfügt, am ehesten scheint dies noch bei der französischen KP der Fall. Möglicherweise würde sie mit einem solchen Schritt eher das Gegenteil dessen erreichen, was sie ursprünglich damit beabsichtigt hatte.