Die Dauer-Flaute zerrt an den Nerven. Kann die Bundesregierung ihre Stabilitätspolitik durchhalten?

Keiner der Teilnehmer an der Jahreskonferenz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der alle westlichen Industrieländer angehören, dürfte sich frohen Mutes auf den Weg nach Paris gemacht haben. Denn was für diesen Club der reichen Nationen insgesamt gilt, trifft auch für fast alle seine einzelnen Mitglieder zu: Die Aussichten auf eine rasche wirtschaftliche Erholung sind schlecht; die Arbeitslosigkeit ist nur ungenügend zurückgegangen oder hat in den letzten Monaten sogar noch zugenommen; das wirtschaftliche Wachstum ist geringer, als zu Jahresanfang prognostiziert wurde; in vielen Zahlungsbilanzen klaffen weiterhin große Löcher.

Was tun? Die vor einem Jahr vom Ministerrat der OECD verabredete Strategie eines „gemäßigten, aber dauerhaften Wirtschaftswachstums“ hat nicht den erhofften Aufschwung herbeiführen können. In vielen Ländern wächst angesichts von Inflation und Arbeitslosigkeit die Ungeduld, wird der Ruf nach energischen Maßnahmen lauter, wächst die Flut der Patentrezepte.

Rechtzeitig vor Beginn der Ministerkonferenz wurde daher den Teilnehmern eine umfangreiche Studie überreicht, die im Auftrag des Generalsekretärs von einer internationalen Expertengruppe unter Vorsitz von Paul McCracken, ehemals Chef des US-Sachverständigenrates, erarbeitet wurde. Die acht unabhängigen Ökonomen sollten die Ursachen der weltweiten Krise analysieren und Vorschläge erarbeiten, die vor allem einen raschen Abbau der Arbeitslosigkeit zum Ziel haben. Die Entstehungsgeschichte des Gutachtens macht jedoch deutlich, vor welchem Problem auch die Mitgliedsländer stehen: Über die Ursachen der Krise läßt sich weitgehende Obereinstimmung erzielen, über den rechten Weg zu ihrer Überwindung dagegen gehen die Meinungen weit auseinander.

Wie schon das deutsche Mitglied der Experten-Gruppe, Professor Herbert Giersch, wehren sich auch die deutschen Regierungsvertreter heftig gegen den Vorschlag, den Teufel mit Beelzebub auszutreiben, also durch eine inflationär wirkende Politik für mehr Beschäftigung zu sorgen.

Dieser Widerstand ist durchaus berechtigt und notwendig. Wie die Erfahrung zeigt, führt eine Inflationspolitik langfristig mit großer Sicherheit nicht zu weniger, sondern zu mehr Arbeitslosigkeit. Und selbst kurzfristig wirken Geldspritzen heute kaum noch als Stimulans, weil Unternehmer, Verbraucher, Gewerkschaften und Kreditwirtschaft diese Politik längst durchschaut haben. Sie war nur so lange erfolgreich, wie die „Geldillusion“ wirkte. Dennoch wächst in vielen Ländern die Bereitschaft, das Gift der schleichenden Inflation noch einmal zu Therapiezwecken einzusetzen – weil man sich anders nicht mehr zu helfen weiß. Die Bundesregierung und ihre Stabilitätspolitik werden daher nicht nur im Rahmen der OECD, sondern auch in anderen internationalen Organisationen immer wieder unter starken Beschuß geraten. Die Bundesrepublik zählt zu den Ländern, von denen erwartet wird, daß sie als Konjunktur-Lokomotive wirken und helfen, die schwächeren Partner aus dem Krisental herauszuziehen. Ob Bonn trotz guter Argumente diesem Druck auf die Dauer standhalten kann, muß nach den bisherigen Erfahrungen – etwa bei den Verhandlungen über die „Neue Weltwirtschaftsordnung“ – leider bezweifelt werden.

Michael Jungblut