Von Dietrich Strothmann

Noch immer haben die Israelis den Schock vom Oktober 1973 nicht überwunden, als sie unvorbereitet in den Krieg ziehen mußten. Noch länger wird es vermutlich dauern, bis sie den Schock vom Mai 1977 verwunden haben werden, als nach fast dreißigjähriger Dauerherrschaft der Sozialdemokratie die Radikal-Nationalisten unter Menachem Begin die Macht übernahmen. Selbst jene, die für einen Wechsel und die skandalumwitterte Arbeiterpartei leid waren, ahnen wenig Gutes für Israel. Die einen resignieren, die anderen, wie der keineswegs linke Leitartikler Acharon Bacher von der Jedioth Acharonoth, flüchten sich in grimmigen Galgenhumor: „Ich würde gern an einem Umschulungskurs im Jabotinsky-Haus teilnehmen.“ Im Jabotinsky-Haus befindet sich das Hauptquartier der regierenden Likud-Partei Menachem Begins.

Es gibt freilich auch manche Indizien, die dafür sprechen, daß Begins Herrschaft nicht von langer Dauer sein wird. Der herzkranke 63jährige war kurz vor und kurz nach seinem sensationellen Sieg ins Hospital eingeliefert worden. Die vielfältigen Strapazen des Regierens werden ihm noch zu schaffen machen. Manche geben seinem Regiment nur ein Jahr. Gewiß ist, daß es kaum einer der vorangegangenen Ministerpräsidenten so schwer hatte wie Begin:

Er, der vom Westufer des Jordan keinen Schritt zurückweichen will, wird die ganze Härte amerikanischen Drucks zu spüren bekommen, wenn er Ende Juli Präsident Carter seinen Plan strikter Unnachgiebigkeit präsentiert. In seinem21 Punkte umfassenden Regierungsprogramm, das er zum Wochenbeginn der Knesset vorlegte, ist zwar nicht ausdrücklich von der Annektierung Judäas und Samarias die Rede, wohl aber von dem „historischen Land Israel“ – was auf dasselbe hinausläuft. Auf Drängen seiner „besten Wahl“, des neuen Außenministers Moshe Dayan, forderte er auch nicht die ungehemmte jüdische Besiedlung des jordanischen Westufers, plädierte aber für eine „kontrollierte“ Siedlungspolitik – was im Endeffekt dasselbe bedeutet. Bei Carter jedenfalls wird Begin in diesen heiklen Fragen auf energischen Widerspruch stoßen.

Noch keine Regierung vor ihm stand in so erbitterter Gegnerschaft zu der heimlichen Nebenregierung des Gewerkschaftsverbandes, der Histadrut; noch in keinem anderen-Kabinett gab es für die siegreiche Partei eine derartige Abhängigkeit von den religiösen Koalitionspartnern. Wie die politische Lage im Nahen Osten, so spricht auch die innenpolitische Konstellation in Israel selber gegen eine lange und erfolgreiche Politik Begins.

Wie die Angehörigen von Gefallenen des letzten Krieges gegen die eigenwillige Nominierung des damals verantwortlichen Verteidigungsministers Moshe Dayan als Außenminister protestierten, so werden bald auch die Arbeiter gegen die Antiinflationsaktionen Begins auf die Straße gehen (Zwangsschlichtung bei Streik, kontrollierte Arbeitslosigkeit, Lohnstopp, Privatisierung der weitverzweigten Histadrut-Einrichtungen). Nach den Journalisten in Funk und Fernsehen, denen vor einer rigorosen Einflußnahme zensierender Rabbiner graust, werden sich Eltern gegen die Intensivierung des Religionsunterrichts in den Schulen, Frauen gegen die Revision der Abtreibungserlaubnis, Ärzte gegen die angekündigten Autopsie-Beschränkungen, Neueinwanderer gegen die strikt orthodoxe Praktizierung der Heiratsvorschriften, Jugendliche gegen das „Pornographie“ – Verbot, Kibbuzniks gegen die Streichung finanzieller Sonderzulagen Sturm laufen.

Dem „Krieg der Generäle“, der nach dem Oktober 1973 wegen der Schuld an dem anfänglichen Desaster ausbrach, droht nun ein „Krieg der Juden“ zu folgen, der das Land in eine Krise stürzen könnte. Wird Menachim Begin sie verhindern oder – wenn sie ausgebrochen sein sollte – ihre Auswirkungen in Grenzen halten können?