Von Dieter Buhl

Selbst unbeirrbaren Europäern ist es in letzter Zeit schwergefallen, die Gemeinschaft der Neun in Ehren zu halten. Der Stillstand im Einigungsprozeß ließ viele Hoffnungen verkümmern. Seit kurzem erst beginnt die Europa-Rhetorik wieder zu blühen. Das Stichwort "Direktwahl" hat die Zungen gelöst. Bundespräsident Scheel hält die Wahl des Europäischen Parlaments für "die Chance, daß die Idee Europa in den europäischen Völkern wieder lebendig wird". Bundesaußenminister Genscher wertet sie als "entscheidenden Schritt" auf das "Europa der Bürger". Kopernikanische Wende, Motor der europäischen Einigung, Anfang einer europäischen Innenpolitik – lauter Girlanden, die der Direktwahl – geplant für Mai nächsten Jahres – schon heute gewunden werden.

Der Überschwang kommt wie aus dunklem Himmel. Die Direktwahl als Rezept zur Wiederbelebung der Gemeinschaft? Das wirkt, als wolle man einem Siechen mit Aspirin auf die Beine helfen. Wenn auch sonst die Dissonanzen vorherrschen, über eines sind sich alle einig: Die Europäische Gemeinschaft befindet sich in ihrer tiefsten Krise, seit General de Gaulle vor einer Dekade die Politik des leeren Stuhls betrieb.

Wohl gilt die Gemeinschaft weiter als ein wichtiger Faktor der Friedenssicherung.. Wohl wird ihr immer noch gutgeschrieben, daß sie Handel und Wandel fördert und den europäischen Einfluß in der Welt mehrt. Aber diese Banalität des Guten wird längst überlagert von der Summe der Schwächen. Die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit der Gemeinschaft schreckt inzwischen selbst die, die Europa-Begeisterung bisher blind machte für die Unzulänglichkeiten.

Schon jeder für sich bieten die Partner ein Bild der Schwäche. Von London bis Bonn und von Kopenhagen bis Rom stehen die Regierungen unter Druck. Gemeinsam wirken sie noch hilfloser. Weil die Regierungschefs wie gebannt auf ihre heimischen Nöte schauen, fehlt ihnen der Weitblick, sie europäisch anzupacken. Brennende Probleme bleiben deshalb ungelöst. Vor allem die größte Gefahr wächst zusehends: daß die Volkswirtschaften der Partnerländer immer stärker auseinanderdriften.

Heute reicht die Spannbreite der Inflationsraten bereits von 3,8 Prozent in der Bundesrepublik bis zu 19,4 Prozent in Italien. Die Höhe der Arbeitslosigkeit schwankt zwischen 0,4 Prozent in Luxemburg und 12,8 Prozent in Irland. Die Gemeinschaft hat sich von Walter Hallsteins Ziel einer "Verschmelzung der Volkswirtschaften" weiter entfernt denn je. Die Auswüchse des Agrarmarktes, die Spitzfindigkeiten der Bürokraten und der Dauerstreit um gemeinsame Projekte wie das JET-Zentrum für die Fusionsforschung verstärken die Unlust noch mehr. Europa ist zum Ärgernis geworden.

Sein desolater Zustand entzieht auch der Hoffnung den Boden, die "funktionalistische Methode" werde gleichsam von selber die europäische Einheit herbeiführen. Koordinierte Schritte beispielsweise in der Industriepolitik, so lautete die These, werden automatisch weitere Erfolge bei der Angleichung nach sich ziehen. Heute wissen wir: Die europäische Eigendynamik ist überschätzt worden. Dem Einigungsprozeß durch die Hintertür der Wirtschaft werden kaum noch Chancen eingeräumt.