Von Jens Friedemann

Die Herren rissen Wäsche aus den Schränken, stülpten Vasen um, krochen unter die Betten und machten sich sogar über meine Photosammlung her.“ Dieser Bericht einer Arztfrau aus der Kölner Nonnenwerthstraße verrät, womit selbst unbescholtene Bundesbürger seit Anfang des Jahres jederzeit rechnen müssen: mit einem überraschenden Besuch von Steuerfahndern.

Das „Hilfsorgan der Staatsanwaltschaft“, vor rund vierzig Jahren per Verwaltungserlaß geschaffen, erhielt mit Jahresbeginn nicht nur eine umfangreiche gesetzliche Legitimation, sondern auch erstaunlich weitreichende Kompetenzen. Die ersten Auswirkungen der neuen Machtfülle bekamen in den vergangenen Monaten bereits zahlreiche Bundesbürger zu verspüren, die vor allem eines gemeinsam haben: Sie waren Kunden des zusammengebrochenen Bankhauses Herstatt.

„Die Fahnder“, so empörte sich die Arztfrau, „scheinen die gesamte Kundenkartei der Bank systematisch durchzugehen.“ Zahlreiche ihrer Bekannten – ebenfalls Herstatt-Geschädigte – hätten wie sie „unangenehme Bekanntschaft mit den rüden Methoden dieser Herren“ gemacht. Bei ihr selbst entdeckten die Fahnder zwar keine Beweise für unversteuerte „Schwarzgelder“, dafür aber Photos ihrer Segelyacht – und die fehlte in der Vermögen Steuererklärung.

Ob die groß angelegte „Flächenfahndung“ überhaupt rechtens ist, bezweifelt Günther Felix, Steuerrechtler und Fachanwalt aus Köln. Die Ermittlung „ins Blaue hinein – ohne konkreten Tatverdacht“ sei unzulässig. „Was zulässig ist“, so der Leiter der Steuerfahndung in Hamburg, Regierungsdirektor Wilhelm Höpken, „bestimmt das Gesetz“. Und das sei erheblich schärfer geworden.

Wie scharf es ist, bekam jüngst der Vorstand einer Hamburger Großbank zu spüren. Die Herren erhielten eine Vorladung der Steuerfahndung. Sie war einem Handwerker aus der Hansestadt auf der Spur, der seine Dienste „auch an Wochenenden“ in Kleinanzeigen mit Telephon-, aber ohne Namensangabe wiederholt angepriesen hatte. Um den vermeintlichen Schwarzarbeiter zur Kasse bitten zu können, sollte der Vorstand der Bank persönlich vor den Fahndern als Zeuge über seinen Kunden aussagen, oder, wie es alternativ im Schreiben hieß, die Kontounterlagen des Handwerkers herausrücken, was dann auch geschah.

Für die plötzliche – und noch weithin unbekannte – Machtfülle fiskalischer Spürtrupps sorgt die am 1. Januar dieses Jahres in Kraft getretene neue Abgabenordnung (AO). Ihre 415 Paragraphen beenden unter anderem eine Ära des deutschen Bankgeheimnisses, das selbst im Dritten Reich nicht angerührt wurde. So ordnete der Reichskommissar der Finanzen im Mai 1938 an: „Die deutschen Kreditinstitute erteilen Auskünfte über einen Kontoinhaber und dessen Sparguthaben keiner Privatperson und keiner Behörde, es sei denn, daß durch Gesetz oder Gericht zwingend etwas anderes vorgeschrieben wird.“