Von Theo Sommer

Entspannung und Menschenrechte – die Begriffe wirken nachgerade schon wie Pawlowsche Glocken, bei deren Ertönen nur noch konditionierte Reflexe möglich sind. Da hat Willy Brandt vorige Woche in Warschau ganz nüchtern davor gewarnt, mit großen wolkigen Worten kleine, doch reale Möglichkeiten zu verschütten – gleich fallen jene, die schon immer Gegner seiner Ostpolitk waren, über ihn her und beschuldigen ihn, er leiste schnöde den Harten im Ostblock Vorschub.

Die Sache wäre nicht weiter der Rede wert, steckte dahinter bloß die sterile Aufgeregtheit, mit der die Opposition noch immer hofft, die 1972 verlorenen ostpolitischen Schlachten nachträglich gewinnen zu können. Aber dahinter verbirgt sich mehr: ein deutsch-amerikanischer, ja europäisch-amerikanischer Gegensatz, und der ewige Konflikt zwischen Gesinnungsethik und Verantwortungsethik.

Der europäisch-amerikanische Gegensatz läßt sich schon daran ablesen, daß Helmut Schmidt vom Neuner-Gipfel das Mandat mit nach Washington nimmt, die Menschenrechtsfrage mit Jimmy Carter zu besprechen. Der neue amerikanische Präsident war ja eher zufällig darauf gekommen – seine Politik in dieser Hinsicht, so weiß man nicht erst, seitdem Andrew Young es dem Druck anvertraute, war „nie richtig ausformuliert, durchdacht, geplant“. Schon beim Weltwirtschaftstreffen der Londoner Sieben baten ihn seine-Partner, den Bogen nicht zu überspannen. Inzwischen haben sich Carters Unterhändler in Belgrad lautstark über die „Erosion der westeuropäischen Unterstützung für die gemeinsame Haltung in der Menschenrechtsfrage“ beklagt. Da wird der Kanzler im Weißen Haus einiges zurechtrücken müssen.

Max Webers Unterscheidung zwischen Gesinnungsethik und Verantwortungsethik mag ihm dabei, neben den Statistiken über die in Europa während der vergangenen Jahre millionenfach erreichten menschlichen Erleichterungen, sehr zustatten kommen. Es kann nicht darum gehen, abstrakte Postulate in die Welt zu setzen und dadurch konkrete Verbesserungen zu gefährden. Der Politiker muß anders räsonieren als der Prediger.

Nicht, daß die Erbärmlichkeit der Geheimpolizei-Herrschaften Osteuropas auch nur ein gutes Wort verdiente; wir könnten bloß Verachtung für sie haben. Und gewiß ist die Abmilderung der Willkür durch Erleichterungen allenfalls ein winziger Schritt auf dem Weg zu ihrer Beseitigung. Wer freilich in juristischer Verblendung allein Vollkommenheit akzeptieren will, Umsturz also der kommunistischen Regime, der fordert höchstens ihren Selbstbehauptungswillen heraus – und damit die Vereitelung selbst der kleinen Schritte. Dies hieße, um des Unmöglichen willen das Mögliche auszuschlagen.

Brandts Worte von Warschau bergen eine Warnung vor solch tumbem Politikverständnis. Wer die Entspannung abwürgen will, braucht bloß die Menschenrechtskampagne auf die Spitze zu treiben; deswegen tun es manche ja auch. Wer aber in historischen Prozessen zu denken versteht, wird Teillösungen begrüßen und zugleich unbeirrt umfassendere Lösungen anstreben.