Waffenhandel

Von Peter Couimas

Monika Medick: „Waffenexporte und auswärtige Politik der Vereinigten Staaten“; Verlag Anton Hain, Meisenheim/Glan; 233 S., 45,– DM

Die Verfasserin (eine Frau mehr, die sich für militär- und sicherheitspolitische Fragen interessiert) steuert ihr Thema – gesellschaftliche Interessen am Waffenexport und politische Entscheidungen durch die verfassungsmäßigen Staatsorgane – von einem modernen Forschungsansatz her an, von der Abhängigkeit und dem Beziehungszusammenhang zwischen innen- oder gesellschaftspolitischen Kräftekonstellationen und außenpolitischen Zielsetzungen. Sie ist jedoch objektiv genug, den sorgfältig ermittelten Tatbeständen den Vorrang vor dem sonst heimlich gewünschten „Primat der Innenpolitik“-Theorem zu geben, demzufolge Krieg die Folge von Rüstung, Rüstung die Folge von kapitalistischen Profitinteressen der Rüstungsindustrie, außenpolitische Machtkämpfe also Funktion von Klassenkonflikten seien.

Monika Medick kommt in ihrer präzis geführten und klar gegliederten Dissertation, die manche jahrelang unwidersprochen fortgetragenen Irrtümer richtigstellt, zu anderem Ergebnis: „Auf dem Gebiet der militärischen Auslandsverkäufe kann die Exekutive keinesfalls als verlängerter Arm rüstungsindustrieller Interessengruppen gelten. Es war vielmehr die Verkaufsabteilung des Pentagon, die die Produzenten für den militärischen Export gewann, und deren Einfluß war entsprechend gering.“

Die Bedeutung des Rüstungsgeschäfts und damit das Interesse der Rüstungsindustrie an Export geht aus den absoluten wie relativen Größenordnungen hervor. Verglichen mit den Verteidigungsausgaben, die acht bis zehn Prozent des Bruttosozialprodukts betragen, belaufen sich die Exportwerte (bis 1973) auf maximal drei Prozent, „erscheinen also als ein Faktor von geringer gesamtwirtschaftlicher Relevanz“. Bezogen auf das Volumen der Rüstungsaufträge insgesamt erreichten die militärischen Auslandsverkäufe in den 60er Jahren nie mehr als fünf Prozent, in den 70er Jahren wurde die Zehn-Prozent-Grenze gelegentlich überschritten.

Diese Globalzahlen bedürfen freilich der Differenzierung in bezug auf einzelne Industriezweige und Firmen. An der Spitze liegt die Raum- und Luftfahrtindustrie (militärische Verkäufe 76 Prozent des Gesamtumsatzes, davon 51 Prozent); in weitem. Abstand folgen Fahrzeuge und Waffen sowie Elektronik (mit Exportumsätzen von 8,4 und fünf Prozent). Für einzelne Unternehmen ist der Anteil noch größer: Lockheed, Nr. 1 unter den Top 100, produziert zu 88 Prozent Rüstungsgüter (McDonell 75 Prozent, General Dynamics 67 Prozent). Bei der Exportabhängigkeit führt Northrop mit 38,6 Prozent (General Dynamics 25,5 Prozent, Lockheed 15,4 Prozent). Trotz des offenkundigen Interesses dieser Firmen am auswärtigen Markt bezweifelt die Verfasserin, ob diese kleine Fraktion „überhaupt eine pressure group bilden konnte, die in der Lage gewesen wäre, das Desinteresse, das dem ökonomischen Befund nach bei dem überwiegenden Teil der Rüstungsproduzenten zu erwarten steht, zu kompensieren“.