Von Hansjakob Stehle

Rom, im Dezember

Nur die entschlossene Ankündigung, ein Generalstreik werde mit sofortigem Rücktritt der Regierung beantwortet, dürfte Italien wenigstens bisWeihnachten: eine böse Bescherung ersparen. Lange schon hat man sich den Luxus einer Regierungskrise nicht mehr erlaubt. Aber sie rückt – obwohl sie niemand vom Zaun brechen will – unaufhaltsamnäher. Ist also der Christdemokrat Andreotti, der Italien seit eineinhalb Jahren mit Geschick am Abgrund einer wirtschaftlichen Katastrophe und eines politischen Vertrauensbankrottes vorbeisteuert, wirklich am Ende seiner Kraft?

Es war eine Stärke, die sich aus den schwachen Aussichten jedes anderen Versuchs nährte und – nicht zuletzt – davon profitierte, daß die mächtige Linke, zumal die kommunistische,

gerte, mehr Verantwortung zu übernehmen. Angesichts eines Staatsdefizits, das in einer Höhe von ungefähr fünfzehn Milliarden Mark fast das Doppelte dessen erreicht hat, was der Internationale Währungsfonds als Grenze für Italiens Kreditwürdigkeit festlegte, spitzt sich die Wirtschaftskrise wieder zu. Die Produktion sinkt, Betriebsschließungen signalisieren wachsende Arbeitslosigkeit. Über vielen Großbetrieben, vor allem solchen mit Staatsbeteiligung, liegt nicht nur der Schatten nahezu hoffnungsloser Verschuldung, sondern auch noch das Odium neuer Finanzskandale. Viele Projekte, die Arbeitsplätze schaffen sollten, sind auf dem Papier geblieben.

Die Programmabsprache zwischen den sechs Parteien, durch die im Sommer zum erstenmal die Kommunisten mit in die Verantwortung genommen wurden, hat zwar Früchte getragen; immerhin konnte gerade erst das leidige Problem der Mieten gesetzlich geregelt werden. Doch allzuvieles blieb liegen, weil eine Regierung wie die Andreottis, ohne eindeutigen parlamentarischen Rückhalt, nur auf Zehenspitzen und im Schneckentempo vorwärts kommen kann. Die Parteien waren im Grunde entschlossen, möglichst lange, mindestens bis zur Präsidentenwahl in einem Jahr, so weiterzuwursteln, zumal das internationale Echo ihre Krisenbalance mit guten Fleißnoten bedachte.

Nicht die Parteien also haben jetzt die neue Krise ins Gerede gebracht, sondern die Gewerkschaften, die längst nicht mehr das soziale Klima im Lande nur produzieren, sondern selber ein Stimmungsbarometer sind. Das Volk ist des Geschwätzes der Politiker müde; es läßt bei einer Inflationsrate, die von 22 auf "nur" 16 Prozent gesenkt worden ist, auch nicht mehr bloß Lohnkämpfe mit sich führen. Daß in den ersten neun Monaten dieses Jahres in Italien weitaus weniger gestreikt wurde, haben sich die Gewerkschaftsführer zwar mit Recht zugute geschrieben, aber es hat in den Augen der Italiener weder ihnen noch dem Lande etwas genützt. Die Gewerkschaften riskierten, das Vertrauen ihrer Mitglieder zu verlieren, zumal gleichzeitig anarchische Ausbrüche "autonomer" Gewerkschaftsgruppen fast zur Verbrüderung mit dem politischen Terrorismus führten.