Von Karl-Heinz Wocker

London, im Dezember

Erbanlagen", sagte Lord Taylor, "sind als Befähigungsnachweis so gut wie jeder andere auch." Der Fernsehmoderator stockt, in der geläufigen Mischung aus Entzücken über das Bonmot und Furcht vor dem Unmut der Gremien. Im Großbritannien des aufziehenden Rassismus – den es im Empire nie gab, da war es nicht nötig – sind forsche Bekundungen der Überheblichkeit dank Hautfarbe oder Konto nicht gefragt. Den hohen Herren des Oberhauses unterstellt man, gelegentlich zu Recht, meist zu Unrecht, sie seien der einen wie der anderen Sünde zu zeihen.

Zu den Vorurteilen gehört, diese "Schwatzbude" aus gezeugten, also nicht gewählten Volksvertretern habe längst nichts mehr zu sagen. Millionen von britischen Gewerkschaftlern, die das geglaubt haben mochten, erlebten jedoch soeben ihr böses Erwachen. Als höchste juristische Instanz hat das Oberhaus einem notorischen Vorkämpfer der unumschränkten Gewalt des Unternehmers über seine Angestellten zugebilligt, er habe recht daran getan, sich dem staatlichen Schiedsspruch zu widersetzen, wonach er die Zugehörigkeit seiner – unterbezahlten, farbigen – weiblichen Angestellten zu einer Gewerkschaft als verbindlich ansehen müsse. Die Schiedsinstanz ist das Werk des gegenwärtigen Unterhauses. Das hat natürlich eine politische Farbe, ist aber – im Gegensatz zu den Lordrichtern – von einer Wählermehrheit bestellt worden. Der Streik im Filmlabor Grunwick in Nordwest-London war eine häßliche, der Entscheid der Lords eine dubiose Sache.

Denn die Gewalt der Adelsmänner reicht doppelt über die der Wahlkreisvertreter hinaus. Unter der Perücke sind sie letzte Rechtsinstanz. Sie können, die Zeitnot der gewählten Kammer ausnutzend, bereits verabschiedete Gesetze derart hinauszögern, daß das Ende des Gesetzgebungsjahres – der Herbst – einen völligen Neubeginn im Unterhaus nötig macht. Der zweite Anlauf ist dann allerdings durch die Lords nicht mehr zu blockieren. Praktisch heißt das aber: anderthalb Jahre vorm Herannahen der Unterhaus-Neuwahlen kann keine britische Regierung mehr sicher sein, eine Vorlage durchzubringen.

Besonders Labourregierungen klagen über dieses Hemmnis. Denn im Oberhaus gibt es – das räumt selbst der Tory-Fraktionsführer der zweiten Kammer, Lord Carrington, ein – klare Mehrheitsverhältnisse für die Konservativen. Dennoch heißt es, es senke seinen Cäsarendaumen immer nur dann, wenn Labour an der Macht sei. Selten übe sich die zweite Kammer in ihrer angeblichen Funktion der Überprüfung und der Machtbalance, wenn das Kabinett aus Tory-Ministern bestehe.

Gegen diesen Mißstand wird ein ganzer Fächer von Abhilfsmöglichkeiten angeführt. Mangels einer geschriebenen Verfassung und in Unkenntnis der Grundprinzipien der Gewaltenteilung – die Mutter der Parlamente hat sie nie gekannt – gehen die meisten Vorschläge am Kernübel vorbei. Blinder linksextremer Haß auf die meistenteils verarmten Erben alter Herzogskronen (das Geld liegt in England längst außerhalb des Oberhauses) schießt übers Ziel hinaus. Die Extremisten möchten das Unterhaus als einzige Legislative etablieren, die keiner Korrektur bedarf. Solcher Eifer würde diejenigen, die ihn an den Tag legen, sofort reuen, gelänge es den Konservativen wieder einmal, wie von 1951 bis 1964 dreizehn Jahre unangefochten zu regieren. Vor dem Einkammer-System warnen selbst diejenigen, die das derzeitige Maß der Oberhaus-Vollmachten für zu weitreichend halten. Singularität der Entscheidungsvollmacht gilt in England als erster Schritt zum autoritären Staat.