Honecker auf Devisenjagd – Seite 1

Ost-Berlin schuldet dem Westen zwanzig Milliarden Mark

Von Joachim Nawrocki

Ich möchte nur noch einmal erwähnen, daß uns allein der Import von Rohkaffee im Jahr rund 300 Millionen Dollar kostet. Sie auszugeben, fällt uns nicht leicht." So sprach SED-Chef Erich Honecker im vergangenen Herbst und ließ eine neue Kaffeesorte einführen, die je zur Hälfte aus Kaffeebohnen und Kaffee-Ersatz bestand und sich sofort den Spitznamen "Erichs Krönung" zuzog.

Diese Kreation wirft ein Schlaglicht auf eines der ernstesten Probleme der DDR-Wirtschaft: Es fehlt überall an westlichen Devisen, und der Preisanstieg auf den Weltmärkten, vor allem für Rohstoffe, hat die Devisennot der DDR noch verschärft.

Aber die DDR-Führung versteht es seit langem, aus solchen Nöten so etwas wie eine sozialistische Tugend zu machen. Der Erfindungsreichtum ihrer Funktionäre beim Abkassieren von Westdevisen – vor allem Mark der Deutschen Bundesbank – ist nahezu grenzenlos. Auch kleinste Beträge werden nicht verschmäht.

Erfolgreiche Intershops

Kürzlich forderte die DDR beispielsweise, daß westdeutsche Binnenschiffe, die mit feuergefährlicher Ladung die DDR durchqueren, von Feuerlöschschiffen begleitet werden – gegen 1250 Westmark je Fahrt. Bisher konnte sich die DDR freilich damit nicht durchsetzen, weil sie auf den Widerstand der Bonner Vertretung in Ost-Berlin stieß.

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Ein um so größerer Erfolg war die Vermehrung der Intershop-Geschäfte. Dies sind Läden, in denen in der DDR gegen westliche Devisen Importwaren aus dem Westen gekauft werden können. Zunächst waren diese Geschäfte für Reisende aus dem Westen gedacht. Deshalb fanden sich die Intershops vor allem in Messestädten und internationalen Hotels. Seit 1974 dürfen jedoch DDR-Bürger westliche Devisen genehmigungsfrei besitzen.

Während früher zum Verwandtenbesuch Spirituosen, Kaffee und ähnliches mitgeschleppt wurde, schenkt man heute den Verwandten und Freunden in der DDR Bares, und sie kaufen im Intershop: Genußmittel, Kosmetika, Waschmittel, Textilien, Lederwaren, Haushaltsgeräte und vieles andere. Daß manche DDR-Bürger auch über höhere Westmarkbeträge verfügen, das zeigt sich unter anderem daran, daß die Intershops sogar teure Farbfernseher mit PAL-System für den Empfang von Westprogrammen anbieten.

Heute findet man in jeder mittleren Stadt einen oder mehrere Intershops, und sie waren dermaßen zu einem ideologischen Problem geworden, daß sich auch der Parteichef dazu äußern mußte: "Diese Läden sind selbstverständlich kein ständiger Begleiter des Sozialismus. Wir können aber nicht an der Tatsache vorbeigehen, daß besonders der große Besucherstrom viel mehr Devisen unter die Leute bringt, als das früher der Fall war. Bekanntlich kommen zu uns im Jahr etwa 9,5 Millionen Gäste aus kapitalistischen Ländern, die bei uns essen, zum großen Teil übernachten und selbstverständlich auch Geld in den Taschen haben. Durch die Intershop-Läden haben wir die Möglichkeit geschaffen, daß diese Devisen bei uns im Lande bleiben."

Der Umsatz der Intershops ist in den letzten Jahren fraglos erheblich gewachsen. Wie hoch er allerdings ist, darüber gibt es nur vage Schätzungen, die von 1,2 bis zu zwei Milliarden Mark reichen.

Die Verkaufspreise im Intershop liegen auf oder knapp unter westlichem Niveau. Die normale Handelsspanne von etwa 30 bis 40 Prozent und der Preisaufschlag an Stelle der westlichen Verbrauchsteuer lassen vermuten, daß der Reingewinn des Staates etwa 50 Prozent des Intershop-Umsatzes ausmacht, also jährlich ungefähr 500 bis 1000 Millionen Westmark. Die Löhne für Verkaufspersonal und Ladenausstattung dagegen kosten nur DDR-Mark.

Hinzu kommt, daß die westlichen Reisenden für den Zwangsumtausch West- gegen Ostmark nach Schätzungen des Ministeriums für innerdeutsche Beziehungen etwa 130 bis 230 Millionen Mark sowie für Einreisevisum und Straßenbenutzungsgebühren noch einmal 70 Millionen Mark jährlich bezahlen. So unangenehm der DDR-Führung der Strom von Westreisenden und die damit verbundenen Gespräche, Kontakte und Informationen aus politischen Gründen sein müssen – ökonomisch waren das Berlinabkommen und der Grundvertrag, die die Grundlage dieses Reiseverkehrs sind, ein Erfolg.

Genex-Geschenkdienst

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Beachtliche Auswirkungen hatte das Berlinabkommen auch auf die Westmark-Einnahmen der DDR im Transitverkehr. Infolge der vereinfachten Kontrollen und beschleunigten Abfertigung hat sich der Personenverkehr auf den Autobahnen seit Abschluß des Abkommens verdoppelt, und auch der Güterverkehr hat zugenommen. Entsprechend wuchs die Pauschale, die die Bundesregierung für die Benutzung der Transitstrecken zahlt: Waren es 1973 noch 234,9 Millionen Mark, so werden es in diesem Jahr 400 Millionen Mark sein (siehe Tabelle).

Eine ähnliche Funktion wie die Intershops hat der Genex-Geschenkdienst. Über! Vermittlungsagenturen in der Schweiz und in Dänemark können Bundesbürger aus einem Katalog Waren bestellen und bezahlen, die dann an Freunde oder Verwandte in der DDR ausgeliefert werden, Ökonomisch ist dies eine einmalige Sache: Export ins Inland. Das Warenangebot reicht vom Delikatessenpaket über Wasserhähne und Teppiche bis zu Autos aus Ost und West sowie Segelbooten und Bungalows. Der Umsatz der Genex-Organisation wird auf mindestens 150 Millionen Mark geschätzt, der Reingewinn dürfte deshalb nicht unter 50 Millionen Mark liegen.

Ein weiterer großer Devisengewinn ergibt sich für die DDR im innerdeutschen Handel. Die besonderen Umsatzsteuervergünstigungen für den Warenverkehr zwischen beiden Teilen Deutschlands, der obendrein zollfrei ist, machen rund 390 Millionen Mark aus. Die Agrarlieferungen der DDR werden mit EG-Preisen und nicht mit den etwa halb so hohen Weltmarktpreisen bezahlt. Das bringt der DDR einen Mehrerlös von schätzungsweise 300 Millionen Mark. Und der zinslose Überziehungskredit (Swing), derzeit mit rund 750 Millionen Mark von der DDR in Anspruch genommen, bringt eine Zinsersparnis von etwa 50 Millionen.

Hinzu kommen in der Westmark-Bilanz der DDR die offiziell nicht bekanntgegebene Summe für den Häftlingsaustausch sowie eine Reihe kleinerer und mittlerer Posten.

Auf der Soll-Seite der DDR findet sich lediglich ein Ausgleichsposten für den Bahnverkehr. Da bei der gegenseitigen Verrechnung von Leistungen zwischen beiden deutschen Bahnverwaltungen die Bundesbahn seit einigen Jahren einen Aktivsaldo hat, muß die DDR im laufenden Jahr schätzungsweise 70 bis 120 Millionen Westmark aufbringen.

Die Aufzählung ist noch unvollständig. Westmark-Einnahmen hat die DDR unter anderem auch aus Mieten und Gebühren, die die Bonner Vertretung in Ost-Berlin und die dort residierenden Korrespondenten bezahlen. Und die Mieten sind nicht knapp, sie betragen für Büroräume pro Quadratmeter 25 Mark West und mehr.

Zählt man all diese Summen zusammen, dann ergibt sich selbst bei vorsichtiger Schätzung eine jährliche Westmark-Einnahme der DDR von über zwei Milliarden Mark, von denen rund 1.5 Milliarden direkt oder indirekt von den Haushalten des Bundes und der Länder getragen werden. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl der DDR ergibt sich, daß jeder DDR-Bürger von den Bundesbürgern mit rund 120 Mark im Jahr, "subventioniert" wird.

Die DDR braucht diese Einnahmen allerdings dringend. Ihre Devisenkredite sind enorm. Allein im innerdeutschen Handel steht die DDR mit 2.6 Milliarden Mark in der Kreide. Die Schweizerische Bank für Internationalen Zahlungsausgleich hat darüber hinaus gegenüber westlichen Ländern eine Nettoverschuldung der DDR von rund sieben Milliarden Mark errechnet. Da ein großer Teil der Kredite, die die DDR im westlichen Bankenapparat und bei Lieferanten aufnimmt, von dieser Rechnung noch nicht einmal erfaßt wird, glauben westliche Fachleute an eine Devisenverschuldung der DDR von insgesamt 20 Milliarden Mark. Die Westmark-Einnahmen sind da nur nur ein Tropfen auf den heißen Stein.