Von Eduard Neumaier

Wien, im April

Für ihn wird der rote Teppich ausgerollt, vor ihm salutiert das Wachbataillon der Bundeswehr, die Suiten für Staatsgäste sind gerichtet, und auf wohlgesetzte Worte kann er rechnen: Vor dem Protokoll für Staatsbesucher sind alle gleich. Gustav Husák, Staatschef der Tschechoslowakei und Erster Sekretär der kommunistischen Partei seit neun Jahren, ist gleichwohl anders als Ungarns Kádár oder Polens Parteichef Gierek, die letzten Besucher aus dem kommunistischen Machtbereich.

Von den kommunistischen Führern Osteuropas, Erich Honecker eingeschlossen, repräsentiert Husák den einzigen Staat, der seit zehn Jahren auf dem Weg in die Vergangenheit ist – politisch in der mitteleuropäischen Welt isoliert, ideologisch der dogmatischen Nachhut verpflichtet, wirtschaftlich nahe dem desolaten Zustand der Novotny-Ära und nach dem Zeugnis namhafter Mitglieder der einzigen lebendigen Gruppe des Landes, der "Charta 77", ein "Biafra des Geistes". Es ist dies die Zustandsbeschreibung eines Staates, dessen politische, ökonomische und geistige Elite das Land schon Jahre vor dem Prager Frühling zu einer Oase in der kommunistischen Öde gemacht hatte. Einst die Hoffnung romantischer Sozialisten, ist das Regime der Tschechoslowakei heute ihr Alptraum. Sogar Kommunisten in Budapest oder in Warschau empfinden es als eine Hypothek. Rumänische Politiker, deren Staat an Intoleranz dem tschechoslowakischen nicht nachsteht, sehen sich immerhin berechtigt, von der nationalen Würdelosigkeit Prags zu reden. In der Tat sind in dessen Politik kaum nationale Spuren auszumachen, wie etwa in der Warschaus oder Budapests.

Vor knapp zehn Jahren, als der Prager Frühling eingeeist wurde, haben nicht einmal Skeptiker annehmen können, daß ausgerechnet unter der Ägide Gustav Husáks eine solche Rückentwicklung möglich würde. Husák war selbst Opfer des Stalinismus. So schien er Garant dafür zu sein, daß wenigstens Teile der politischen Errungenschaften aus der Dubcek-Ära bewahrt werden könnten, zumal Husák durchaus nichts dagegen hatte, als Reformer zu erscheinen. Nur wenige Prager Kommunisten, die ihn persönlich kennen, die noch vor dem Reformparteitag im Frühjahr 1968 mit dem damaligen Leiter des "Institut" für Staat und Recht" in Preßburg diskutierten, hatten es besser gewußt.

Noch im März 1968 definierte Husák sein Demokratieverständnis als strikt leninistisch und antipluralistisch. Vor diesem Hintergrund gewann sein Satz, den er im April 1969 nach seiner Wahl zum Nachfolger Alexander Dubčeks als Parteichef sprach: "Keinen Zentimeter werde ich in prinzipiellen Fragen zurückweichen", später auch eine ganz andere Bedeutung. Damals war er noch als Bekenntnis zu den Reformen gewertet worden – in Wahrheit hatte Husák nur seine leninistischen Maximen gemeint. Die durchzusetzen war sein Ziel; einen Zustand herbeizuführen, wie er nun in der ČSSR besteht, war offenbar die in Kauf genommene Konsequenz.

Über viele Jahre hinweg, teilweise noch bis heute, hielten sich in der westlichen Welt unterschiedliche Vorstellungen über Husák: Mal erschien er als Opfer unbeeinflußbarer Zwänge – Moskau und die Dogmatiker in der Partei hinderten ihn an der Entfaltung eines toleranteren Regimes; mal wird er als Zentrist gesehen, eingekeilt von Pragmatikern und Dogmatikern im 13köpfigen Präsidium; mal gilt er als zielloser Opportunist und mal als zielstrebiger Machtpolitiker. Seit 1969 spricht alles dafür, daß er nur ein Machtpolitiker ist, der alles vermeidet, was seine persönliche Position gefährdet, und der sich im Zweifel mit denen verbündet, die die stärkeren Bataillone stellen.