Moskau, im April

In diesem April wird es in der Bundesrepublik weniger Arbeitslose und Berufsverbote geben – zumindest für den Fernsehzuschauer in Moskau. Mitte dieser Woche hat in den sowjetischen Massenmedien die Auferstehung des großen Wirtschaftspartners am Rhein begonnen – denn zu Himmelfahrt kommt Leonid Breschnjew nun doch nach Bonn.

Im verschärften Propagandafeuer der letzten Monate hatte die Bundesrepublik freilich von Anfang an weniger Zunder bekommen als etwa die USA und Japan. Der Kreml sieht in der Bonner Koalition trotz verstärkter Empfindlichkeit beider Seiten eine relativ verläßliche Konstante seiner Westpolitik, und die 1976 vor den Bundestagswahlen von Moskau einseitig und plötzlich angekündigte Breschnjew-Visite blieb! daher trotz aller Verschiebungen und Verstimmungen eine erwünschte, wenn auch nicht vorrangige Sache, die der Kreml mit sichtlich wenig Schwung anging.

Warum jetzt diese Visite? Breschnjew mochte demonstrieren, daß seine Westpolitik nicht, trotz aller Widrigkeiten, gescheitert ist, daß sie eine Konstante der sowjetischen Außenpolitik bleibt. In einer Phase fortschreitender und wechselseitiger Verunsicherung der Großmächte legt der sowjetische Parteichef Wert auf eine gemeinsame Erklärung mit den einstigen Schrittmachern der Détente, auf ein umfassendes Grundsatzdokument über die Prinzipien der Entspannung und der Abrüstung.

Kein Zweifel auch, daß Moskau immer noch auf eine mäßigende Rolle Bonns im Nato-Konzert setzt. Ohne den deutschen Einfluß zu überschätzen, ist Bonn für den Kreml dennoch in! dem Maße wieder, attraktiver geworden, in dem? sich die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen zugespitzt haben. Selbst amerikanische Offizielle, so wußte Tass zu berichten, sprechen jetzt von einer "beispiellosen Spannung" zwischen! Bonn und Washington, weil Amerika die Kommandorolle in der westlichen Finanz- und Wirtschaftskrise an sich reißen muß.Was die bilateralen Beziehungen betrifft, so ist das Verhältnis weder so gut noch so schlecht, daß Breschnjews Visite ein Meilenstein werden! könnte. Die seit Jahren fertigen Übereinkünfte? in Sachen Kulturprogramm, wissenschaftliche technischer Zusammenarbeit und Rechtshilfe liegen weiter auf Eis, weil man sich über die Einbeziehung Westberlins nicht einigen kann. Der; Handel war im vergangenen Jahr rückläufig. Wie problematisch die Suche nach etwas Vorzeigbarem ist, wurde bereits im vergangene? Herbst deutlich, als die Sowjets sogar das geplante Doppelbesteuerungsabkommen für du feierliche Unterzeichnung beim Bonner Besuch requirieren wollten. Christian Schmidt-Häuer