Wird Moskau die Vorleistung des Präsidenten honorieren?

Von Lothar Ruehl

Washington, im April

Die Iden des März wurden der Atlantischen Allianz zur Stunde der Wahrheit: Beim Angeln an einem einsamen Wochenende entschloß sich Jimmy Carter, die beiderseits des Atlantik leidenschaftlich, aber verworren umstrittene "Neutronenwaffe" nicht zu bauen. Er gewährte sich, seinen Bundesgenossen und der russischen Gegenmacht noch einmal einen Aufschub. Die Frist hofft der US-Präsident zu nutzen, um eine Waffe abzustoßen, die er und seine Verbündeten wirklich nicht wollen, die der Kreml anscheinend fürchtet und für die Moskau nun einen angemessenen Preis zahlen soll – welchen, bleibt noch zu bestimmen.

Carters Entscheidung fiel am 18. oder 19. März; der Präsident machte damals Urlaub auf der St.-Simons-Insel vor der Küste Georgias. Seine Entscheidung konfrontierte die Europäer mit den Konsequenzen des eigenen Zauderns angesichts einer Waffe, nach der sie im Bündnis seit Jahren verlangt hatten: Sie sollte im Kriegsfall die Verheerungen eines Kernwaffeneinsatzes gegen durchgebrochene Panzerkräfte aus dem Osten mindern und so zugleich die abschreckende Drohung glaubhafter machen, daß Atomwaffen im Ernstfall auch eingesetzt würden.

Vorgeschichte, Gründe und Zustandekommen des Neutronen-Beschlusses bieten ein Lehrstück für "Mißmanagement einer Allianz". Es geht dabei um den Stil eines politischen Moralisten im Weißen Haus, um das Verhältnis von Strategie und Öffentlichkeit in der Demokratie, um die Risiken der einvernehmlichen Rüstungsbegrenzung mit der Sowjetunion und um die Interessenabstimmung zwischen Verbündeten in sehr unterschiedlicher Nähe zur russischen Weltmacht.

In Washington zeigte sich in den drei Wochen zwischen dem 13. März und dem 6. April, daß die zentrale politische Leitung der amerikanischen Weltmacht bei einer wesentlichen außenpolitischen Entscheidung von Kurzschlüssen bestimmt war. Der Präsident entschied, ohne daß seine zur Mitsprache von Amts wegen berufenen Minister und Hauptberater zu Wort gekommen oder auch nur von ihm unterrichtet worden wären. Innenpolitisch orientierte, in der Sache nicht kompetente Ratgeber im Weißen Haus schätzten die amerikanischen Reaktionen auf ein Nein des Präsidenten zur Neutronenwaffe falsch ein und setzten mit ihrem Rat den Präsidenten ohneNot massiver Kritik aus – in einem Augenblick, in dem Carter um Vertrauen und Unterstützung im Senat ringen muß, damit er das zweite Salt-Abkommen mit den Russen über die Zustimmungshürde von zwei Dritteln der Stimmen bringen kann.