Vor dem KP-Parteitag: Die Basis muckt auf

Von Volker Mauersberger

Madrid, im April

Wir sind das Land von Don Quichote, ein Land, in dem Stolz und Ehre noch gelten." Mit diesem Satz hatte Spaniens KP-Chef Santiago Carrillo vor zwölf Monaten jene Angriffe pariert, die in Moskau gegen ihn erhoben wurden. Der spanische Eurokommunist, dessen Partei bei den ersten Parlamentswahlen nach Francos Tod zur drittstärksten Kraft im Lande avancierte, hatte sich aus der Zeitschrift des sowjetischen Außenministeriums Neue Zeit böse Vorwürfe anhören müssen: Der "Apostel" Carrillo, so erfuhren die sowjetischen Leser, gebrauche das Wort "Eurokommunismus", um die Ziele des Sozialismus zu verleugnen; er sei deswegen zu den Feinden des Sozialismus zu rechnen. "Ich habe in Moskau nichts mehr zu suchen", erklärte damals der außenpolitische Theoretiker der spanischen PCF, Manuel Azcárate, und ein Sprecher des Zentralkommitees fügte erbost hinzu: "Uns überrascht besonders die Schärfe der Attacken, vor allem, weil sie wieder einmal die Unfähigkeit der Autoren dieser Angriffe zeigt, in einen Prozeß der Diskussion über alle diese Themen einzutreten Es zeigt besonders ihre Unfähigkeit, über die Vorstellung des Eurokommunismus zu debattieren, wie es unsere Partei tut – ohne Vorurteile und ohne sich an Dogmen zu klammern."

Kaum ein Jahr nach dieser schroffen Absage an den Moskauer Führungsanspruch wird Spaniens KP-Chef von seinen eigenen Parteimitglieder! in empfindlicher Weise beim Wort genommen. "Der Genosse Santiago Carrillo ist kein Zauberer", schrieb ein Madrider Kommunist in der links-liberalen Zeitung Diario 16, "er ist nur ein Taschenspieler. Früher oder später wird man seine Tricks durchschauen." Solche Vorwürfe sind Ausdruck eines Unmuts, der sich seit langem an der kommunistischen Parteibasis angesammt hat und der nun bei der Vorbereitung des 9. Parteitages zu offenem Aufruhr eskaliert. Bei zahlreichen Regional-Konferenzen wurde sichtbar, daß eine Gruppe orthodoxer Marxisten-Leninisten die Ton der Parteispitze verordnete Streichung des Begriffs "Leninismus" aus dem Parteiprogramm nicht hinnehmen will. Zur sachlichen Differenz gesellt sich persönlicher Groll: Sogar eurokommunistische Fürsprecher Carrillos üben scharfe Kritik an der Praxis der Parteiführung.

Zentrum der innerparteilichen Unruhe ist der Regional verband Katalonien, dessen Mitglieder gegenüber der Parteispitze in Madrid stets eine kritische Haltung eingenommen und sehr früh den angeblich autoritären und undemokratischen Führungsstil Carrillos attackiert haben. Der katalanische Ableger der spanischen Kommunisten sorgte am vergangenen Wochenende für Schlagzeilen, als die Wiederwahl von "Leninisten" in die regionale Parteispitze den Rücktritt von sechs bisherigen ZK-Mitgliedern provozierte, die man abschätzig als Männer "mit weißer Fahne" oder "Sozialdemokraten" etikettierte. Immer wieder ist der Vorwurf zu hören, daß die Parteiführung die Ausmerzung des Begriffs "leninistisch" mit autoritären Methoden durchzusetzen versuche. Bei der Auswahl der Delegierten und bei der Aufstellung der Rednerlisten manipulierte sie schamlos.

Bei der Regionalkonferenz von Asturien kam es zum offenen Eklat. Etwa ein Viertel der Delegierten verließ die Versammlung demonstrativ und verkündete in einem Kommuniqué, daß die Zusammensetzung der Gebietsparteispitze keineswegs die Stimmung an der Basis repräsentiere. Tatsächlich hatten sich vier Bezirksverbände vorher für die Beibehaltung des Begriffs "leninistisch" entschieden, doch ihnen wurde keine Möglichkeit geboten, diese Haltung anschließend bei der Regionalkonferenz zu begründen.

In Andalusien, neben Katalonien und Madrid einer der drei großen Parteibezirke, siegten Vertreter der Vorstandslinie ebenso wie in Valencia, Burgos, auf den Kanarischen Inseln und Las Palmas, wo man die vorgeschlagene Streichung des Begriffs "leninistisch" und die neue Selbstdefinition als "eine marxistische, demokratische und revolutionäre Partei" mit klaren Mehrheiten akzeptierte. Santiago Carrillo will in dieser innerparteilichen Kritik keine organisierte Bewegung sehen, die etwa von Moskau gesteuert werde. Aber er wird sich bei dem bevorstehenden Parteitag auf heftige Auseinandersetzungen gefaßt machen müssen. Einmütig "eurokommunistisch" ist seine Partei nicht, wenn auch in den selbstbewußten Landesverbänden oft "leninistisch" gesagt und "Unabhängigkeit von der Madrider Zentrale" gemeint wird.