Von Rudolf Herlt

Wird dem amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter gelingen, was Josef Wissarionowitsch Stalin nicht vermocht hat: Die Europäer in einen wirklichen Zusammenschluß zu schrecken, ihre Gemeinschaft auseinem glorifizierten Zollverein endlich in eine politische Union zu verwandeln?

In den letzten Jahren hat Europa nur von wirtschaftlichen Aktionen gelebt. Das politische Schwungrad, das allein die Gemeinschaft weiterbringen kann, stand still. Nun hat der dreifache Carter-Schock – das Wechselspiel mit der Neutronenbombe, der angedrohte Stopp der Uranlieferungen und die Dollarschwäche die Europäer aufgeschreckt. Kann dies den europäischen Einigungsbemühungen neues Leben einhauchen?

Auf der Tagung des Europäischen Rates in Kopenhagen haben neun Regierungen, die in jüngster Zeit ihre Kräfte mit geringem Erfolg auf die Bewältigung heimischer Schwierigkeiten konzentrierten, zum ersten Mal wieder Mut gefaßt und den Blick nach vorn gerichtet. Noch ist nicht viel geschehen. Immerhin aber haben die Staats- und Regierungschefs der Neun in der Abgeschiedenheit eines dänischen Schlößchens laut darüber nachgedacht, wie sie mit den Folgen der Währungsunruhe fertig werden könnten, die vom Dollar ausgehen: Sie wollen nichts weniger als einen großen europäischen Währungsverbund anvisieren.

Staatspräsident Giscard d’Estaing drückte am klarsten aus, wo die Ursachen der europäischen Malaise liegen. Im wirtschaftspolitischen Führungsdreieck zwischen den Vereinigten Staaten, Westeuropa und Japan, sagte er, leide Europa unter einem besonderen Nachteil, der sein Wirtschaftswachstum drossele. Es habe im Unterschied zu den beiden anderen Zentren nicht eine Währung, sondern viele; obendrein bestehe es aus vielen Ländern mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft. Daraus ergäben sich Spannungen, die es zu korrigieren gelte. Denn kein Land könne mit den Bedrohungen von außen allein fertig werden.

Der in Kopenhagen begonnene Versuch, eine europäische. Strategie zur Sanierung der Weltwirtschaft zu entwickeln, setzt an der richtigen Stelle an (siehe Seite 27: "Neun bauen eine Festung"). Solange es noch keine einheitliche Europawährung gibt, sollen die einzelnen nationalen Währungen aneinandergekettet werden, zuerst lose, später immer fester. Helmut Schmidt ist bereit, seine Vorbehalte gegen eine Poolung der deutschen Währungsreserven aufzugeben. Auch die europäischen Partner werden auf das Rheingold, zumindest auf Teile davon, zurückgreifen dürfen. Der Grund für den Sinneswandel? Im großen Währungsverbund könnten die Partner damit keine inflatorischen Torheiten begehen. Im Gegenteil: Mit deutschen Währungsreserven ließe sich Stabilität erzwingen.

Der neue Anlauf wird von allen Regierungschefs begrüßt, die im europäischen Währungswirrwarr eine Hauptursache für die Wachstumsschwäche sehen. Zu ihnen gehören Giscard, Schmidt und die Ministerpräsidenten der kleineren EG-Staaten. Der italienische Ministerpräsident Andreotti zögerte noch mit seiner Zustimmung. Aber Italien ist für Europa zur Zeit ohnehin ein Sonderfall. Auch James Callaghan zeigte keine Begeisterung. Er möchte die britische Beteiligung gern mit Schmidts Zusage einer deutschen Wachstumsspritze bezahlt bekommen.