Von Hans Schueler

Hätten die Berliner Justizbehörden den Zugang zur Untersuchungshaftanstalt Moabit durch ein Pentagramm gesichert, jenes magische Fünfeck, mit dem mittelalterliche Bürger den Teufel von ihrer Schwelle fernhielten – den beiden Terroristinnen, die am letzten Wochenende Till Meyer aus der Zelle holten, wäre ihre Befreiungsaktion kaum leichter gefallen. Es ist nicht zu fassen. Zwei Frauen zeigen an der Pforte gefälschte Anwaltsausweise vor. Niemand fragt sie nach ihrem Begehr, niemand nach ihren Mandanten. Sie werden eingelassen, passieren mühelos ein ganzes System von Schleusen und Sicherheitstüren, gelangen unvisitiert bis zum Flur mit den Besucherzellen und holen ihren Mann ab.

Der Ausbruch des mutmaßlichen Mittäters am Drenkmann-Mord und der Lorenz-Entführung gleicht auf groteske Weise der Flucht der RAF-Terroristinnen Monika Berberich, Juliane Plambeck, Gabriele Rollnick und Inge Viett vor knapp zwei Jahren aus dem Frauengefängnis Lehrter Straße.

Waren Saboteure am Werk? Gewiß lag es nahe, daß die Staatsanwaltschaft einen ersten, vorsorglichen Verdacht gegen die beiden Vertrauensanwälte richtete, die sich zur Zeit des Anschlages mit ihren Mandanten Meyer und Vogel in den Sprech-Zellen befanden. Ohne die Anwesenheit der Verteidiger wären die Häftlinge für ihre Komplizinnen von draußen vermutlich unerreichbar gewesen. Zudem: Wer erinnerte sich da nicht an die Baader-Befreiung vor nunmehr acht Jahren, die nur möglich war, weil Baaders Anwalt Horst Mahler eine „Ausführung“ erwirkt hatte?

Dennoch sollte, ein solcher Verdacht, solange keine handfesten Beweise vorliegen – es gibt sie bis heute auch gegen Mahler nicht –, in den Bereich der Spekulation verwiesen bleiben; dies um so mehr, als „Terroristenanwälte“ ohnehin längst öffentlich vorab verurteilt sind und deshalb mehr als jeder andere Staatsbürger auch der Gefahr eines justitiellen Vorurteils unterliegen.

Die Frage nach der Verantwortung richtet sich darum an den Berliner Justizsenator Jürgen Baumann. Der liberale Strafrechtsreformer, der einstige „Alternativ-Professor“, ist ein Idealist und Nicht-Praktiker, wie es der gescheite Hamburger Justizsenator Klug und wie es auch sein Parteifreund und Professorenkollege Werner Maihofer vor dem Amtsantritt als Bundesinnenminister waren. Dennoch braucht Baumann sich – anders als Maihofer – für keines seiner liberalen Bekenntnisse zu schämen, die ihm jetzt von law and order-Propagandisten hämisch vorgehalten werden: daß wir uns vor immer neuen Gesetzen gegen den Terrorismus hüten sollten; daß man nicht „um geringfügiger, ganz geringfügiger Erfolge willen die Freiheit aller in unerträglichem Maße einschränken darf“. Baumann hat auch gesagt, er wolle nicht „als Festungsbauer in die Justizgeschichte Berlins eingehen“. Doch dieses Wort bezog sich allein auf die Sicherungsmaßnahmen im Kriminalgericht, nicht auf die in den Haftanstalten.

Und wirklich: Weder „Hosenladen“-Kontrolle noch Kontaktsperre oder sonstige Spezialitäten aus dem Antiterror-Recht wären erforderlich gewesen, um den Ausbruch Till Meyers zu verhindern. Die sinnvolle Anwendung der seit eh und je zulässigen Sicherheitsmaßnahmen hätte vollauf genügt. Sie war allerdings um so mehr geboten, als es kurz vorher konkrete Hinweise auf bevorstehende Anschläge gegen Haftanstalten gegeben hatte. Im übrigen aber ist es absurd, so zu tun, als habe unser Strafprozeß- und Haftrecht es bis zur Antiterror-Gesetzgebung jedem Gangster erlaubt, mit der Maschinenpistole in eine Strafanstalt einzudringen und seine dort sitzenden Komplizen herauszuholen; darum seien Sondergesetze notwendig gewesen und müßten weitere geschaffen werden.

Nein, der Professor Baumann braucht sich nicht zu schämen. Er ist, wie es ihm in Berlin beinahe zu prophezeien war, über die Unfähigkeit der Administration, nicht über die Untauglichkeit seiner Prinzipien gestrauchelt. Eben darin unterscheidet er sich von seinem Bonner Kollegen Maihofer: Der Bundesinnenminister hat die Grundsätze preisgegeben, mit denen er angetreten war. Der Liberale Maihofer hat vor seinen Widersachern im Geist kapituliert. Der Minister, der illegale Praktiken des Bundesgrenzschutzes nachträglich zu kaschieren sucht, nur weil er sie nicht verhindern konnte, muß sich den Verrat an seinen Prinzipien vorwerfen lassen. Der Liberale Baumann, dem das Machbare mißlang, verdient allenfalls den Vorwurf der Naivität. Vielleicht muß er daraus die Konsequenzen ziehen. Er könnte es immerhin mit gutem Gewissen tun.