Die Misere der FDP: Profillosigkeit

Von Rolf Zundel

Ist der Rücktritt des Bundesinnenministers Werner Maihofer die notwendige und richtige Antwort auf die schwere Wahlniederlage der FDP in Hamburg und Niedersachsen? Die zeitliche Nähe legt diese Vermutung nahe, obwohl in der Rücktrittsbegründung des Ministers nur von Fahndungspannen und nicht von den Wahlen die Rede war. Schließlich zeigten ja auch die Hamburger und niedersächsische FDP bei der Erklärung der Wahlniederlage sogleich anklagend auf Bonn. Und wenn von den Schwächen der Bonner FDP die Rede war, wurde stets auch von Maihofer gesprochen.

Der Rücktritt des Innenministers verstellt aber eher, den Blick auf eine gründliche Wahlanalyse. Die Fixierung auf wirkliche und eingebildete Schwächen Maihofers führt in die Irre, weil die Wähler in Hamburg und Niedersachsen ihre Entscheidung ziemlich unbeeindruckt von Bonner Ängsten und Hoffnungen getroffen haben. Die Niedersachsen liefen der FDP nicht deshalb davon, weil da ein neues CDU/FDP-Koalitionsmodell für den Bund ausprobiert wurde, sondern weil sie die liberalen Politiker im Lande als zerstritten und wenig attraktiv erlebt hatten. Und die Hamburger gaben der FDP nicht deshalb den Laufpaß, weil sie für die sozial-liberale Koalition eingetreten war, sondern weil sie als unseriös galt, was in der Hansestadt das schlimmste politische Delikt überhaupt darstellt. Es waren, wenn man so will, ungewöhnlich normale Wahlen.

Die Politik der Bonner FDP-Politiker, das allerdings läßt sich nachweisen, hat deren Landesverbänden keinen mitreißenden Schwung vermittelt, sondern die Begeisterung eher gedämpft. Insoweit kann Maihofer neben anderen Prominenten verantwortlich gemacht werden. Aber die Niederlagen waren im wesentlichen hausgemacht. Wäre in Hamburg oder Niedersachsen für den Bundestag gewählt worden, hätte die FDP die Fünf-Prozent-Hürde, an der sie jetzt gescheitert ist, gewiß lässig überwunden. Was also bedeuten die Wahlen für den Zusammenhalt der Koalition, für das Parteiensystem, für die FDP?

Der Zusammenhalt in der Koalition ist durch das Wahlergebnis sicher nicht gefördert worden. Eine Partei, die eine so schwere Niederlage erlitten hat wie die FDP, wird ein empfindlicher, schwieriger Partner. Dies kann auch die Funktionsfähigkeit der Regierung beeinträchtigen – vielleicht sogar mehr als der Umstand, daß nun die Opposition im Bundesrat über eine glatte Mehrheit verfügt und theoretisch alle zustimmungspflichtigen Gesetze blockieren könnte. Schon bisher wurden ja diese Gesetze in einem Allparteien-Handel verabschiedet. Dabei fiel die Vermittlungsrolle der FDP immer weniger ins Gewicht, und die Koalition saß meist am kürzeren Hebel, weil sie ein größeres Interesse daran hatte, ihre Vorhaben durchzusetzen, und sei es auch nur dem Namen nach. Kurzum: eine miserable, aber keine grundsätzlich neue Situation.

Neu ist allerdings die Unterscheidung des Bundeskanzlers zwischen „Regieren“ und „Gesetzemachen“. Regieren soll dabei offenbar jene staatsmännische Tätigkeit beschreiben, die sich nicht in langatmig-schwerfälligen Gesetzgebungsverfahren erschöpft. Tatsächlich finden des Kanzlers politische Darstellungen eine breite Mehrheit, die weit in die Union hineinreicht und seine eigene Partei nicht immer ganz einbezieht. Auch ist Helmut Schmidt die Versuchung wahrlich nicht fremd, sich auf den Flügeln der politischen Vernunft über die parlamentarischen Querelen zu erheben. Des Kanzlers Vorstellung scheint indes von Wunschdenken getragen, denn die Union wird ihn kaum so leicht aus den Fesseln der Innenpolitik entlassen; auch das „Regieren“ kann für ihn ziemlich demütigend werden.