Von Dieter Piel

Er habe, so meinte ein führender liberaler Politiker nach Helmut Schmidts Kabinetts-Revirement vom Februar dieses Jahres, an der Liste der neuen Minister nichts auszusetzen – mit einer Ausnahme: daß der Kanzler den „linken“ Hans Matthöfer ausgerechnet an die Spitze des Bundesfinanzministeriums befördert habe, dafür habe er denn doch wenig Verständnis. Ähnlich wie dieser Kritiker aus den Reihen der FDP reagierten noch manche andere; die, seien es Unternehmer oder Bankvorstände, das Finanzministerium fast schon für die Seele der Republik halten.

Die einen argwöhnten eine alsbald bevorstehende Beschränkung des Bankgeheimnisses; andere wollten gehört haben, daß es mit der steuerfreien Wiederanlage des Erlöses aus Unternehmensverkäufen demnächst vorbei sein werde. Matthöfers neue Amtszeit begann anders als die anderer neuer Minister, denen, aus ziemlich unerfindlichen Gründen, erst einmal eine Schonfrist von hundert Tagen zugestanden wird: mit vorsichtig ausgestreuten Dementis.

Inzwischen haben sich seine Kritiker ein wenig beruhigt. Sie haben es offenbar als wohltuend empfunden, daß sie vom neuen Bundesfinanzminister ein gutes Vierteljahr lang kaum etwas gehört haben. Allenfalls hat er, in seinen ersten hundert Tagen, eine ziemlich belanglose währungspolitische Übereinkunft zwischen Bonn und Washington erläutert oder ein paar wenig griffige, Sätze über die künftige Haushalts- und Steuerpolitik abgesondert. Ansonsten aber hat er sich in aller Stille eingearbeitet: Ein paar Wochen Haushalt und öffentliche Investitionen, dann kam das Kapitel Währungspolitik dran und zuletzt die Steuerpolitik – eine Art Kurs für Fortgeschrittene.

Doch es sollte sich niemand täuschen lassen: Matthöfer kommt noch. Wer immer geglaubt haben mag, er sei nur ein Nothelfer, der den kamerafreundlichen Umgang mit sonnenbeheizten Schwimmbädern und antarktischem Krill, den er als Forschungsminister pflegen durfte, aufgeben mußte, um den zum Verteidigungsminister umgeschulten Hans Apel halbwegs zu ersetzen, wird dieses Vorurteil revidieren müssen. Matthöfer bringt gründlichere wirtschafts-, finanz- und gesellschaftspolitische Kenntnisse mit als sein Vorgänger. Er denkt und argumentiert konzeptioneller und in größeren Zusammenhängen als Apel. Er könnte es als Finanzminister durchaus zu größerer Statur bringen als sein Vorgänger, auch wenn ihm dessen lärmende Aufgeräumtheit und jungenhafter Charme fehlen.

Ob das in praxi einen großen Unterschied macht, steht freilich auf einem anderen Blatt. Gewiß, der Finanzminister ragt aus der Reihe seiner Kabinettskollegen ein wenig heraus. Er sitzt auf dem Geld, an seinem Einspruch können Ausgabenwünsche scheitern. Dennoch bleibt der Spielraum, innerhalb dessen er seine Eigenart entfalten und sich von Vorgängern und Konkurrenten abheben kann, gering.

Matthöfers Eigenart ist seine Vorliebe für jene Art von öffentlichen Investitionen, die die wirtschaftliche Entwicklung des Landes beleben können und den Staat letztendlich gar nichts zu kosten brauchen, weil ihm die Anstoßwirkung solcher Investitionen auf private Unternehmer und Verbraucher soviel zusätzliche Steuern einbringt, wie er zuvor investiert hat. Bei Apel war dieses Faible merklich schwächer entwickelt. Dennoch: Während Apels Amtszeit ging der Anteil öffentlicher Investitionen an den gesamten Ausgaben des Staates, der sich anderthalb – Jahrzehnte lang mit bedrückender Regelmäßig-, keit nach unten entwickelt hatte, vorübergehend wieder nach oben. In Matthöfers Finanzplan aber weist er, entgegen allen Vorsätzen, wieder bergab.