Berlin, im Juni

Das Treffen des Bonner Vertreters in Ost-Berlin, Gaus, mit SED-Generalsekretär Honecker signalisiert möglicherweise eine neue Phase in den Beziehungen der beiden deutschen Staaten. Lange Zeit lief so gut wie nichts mehr. Das Klima war getrübt durch die Veröffentlichung eines oppositionellen Manifestes aus der DDR, durch Maßregelungen von Journalisten und nicht zuletzt durch immer wieder kolportierte Gerüchte über einen politischen Schwächeanfall des ersten Mannes in der DDR. In Bonn wie in Ost-Berlin sollte zudem erst einmal abgewartet werden, was Leonid Breschnjew bei seiner Reise an den Rhein mitbringen würde.

Der sowjetische Generalsekretär konnte keine großen Versprechungen machen, doch nach seinem Bonn-Besuch ist wieder mehr Ruhe eingekehrt, die Situation ist überschaubarer und klarer als noch im Frühjahr. Deshalb erschien es wohl beiden Seiten lohnend, wieder einmal die Gefühlslage und die Verhandlungsbereitschaft des Gegenparts abzutasten. Daß Honecker dabei den ersten Schritt tat, beweist, daß auch der DDR an Fortschritten gelegen ist.

Das heißt nun nicht, daß große Erfolge oder gar ein spektakuläres Treffen Honeckers mit Bundeskanzler Schmidt unmittelbar bevorstünden. Die meisten unerledigten Themen sind in politischen Engpässen festgefahren; das gilt beispielsweise für die Verhandlungen über Rechtshilfe und kulturelle Beziehungen, aber auch für einige Berliner Probleme. Dennoch bleiben genügend Verhandlungsthemen übrig. Der Ausbau des Schöneberger Südgeländes zu einem West-Berliner Güterbahnhof, der mit der DDR und ihrer Reichsbahn abgestimmt werden muß, rückt in greifbare Nähe. Auch bei der Öffnung des Teltow-Kanals scheinen sich die Standpunkte anzunähern.

Am wichtigsten aber ist, daß Schon in der kommenden Woche über den Bau einer Autobahn Berlin–Hamburg gesprochen werden soll. Eine schnelle Verbindung nach Norden ist für Berlin wichtig. Daß Bundesregierung und Berliner Senat noch keine Entscheidung über die Streckenführung getroffen haben, kann sogar ein Verhandlungsvorteil sein. Freilich gilt es darauf zu achten, daß nicht allein die DDR ihre Interessen durchsetzt. Für die West-Berliner wäre die südlichere Route mit ihrem weit kürzeren Weg durch die DDR die vorteilhaftere Lösung.

Joachim Nawrocki