Von Rudolf Herlt

Der Bundeskanzler kann zufrieden sein. In Bremen sind die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft zusammengekommen, um – nach vorherigen Einzelkonsultationen in Helmut Schmidts Hamburger Haus – des Kanzlers währungspolitische Pläne für Europa zu diskutieren – und festzuschreiben.

Mehr war nicht zu erwarten. Denn erst vor knapp drei Monaten, auf der letzten Konferenz des Europäischen Rates in Kopenhagen, waren die Spitzenpolitiker mündlich mit dem Plan einer europäischen Währungszone konfrontiert worden. In Bremen wird diese Absicht jetzt also zu Papier gebracht und durch einen Tendenzbeschluß zu einem vordringlichen Ziel der Gemeinschaft gemacht.

„Wieder einmal“, sagen die Skeptiker. Schließlich sind bisher alle Anläufe, eine europäische Wirtschafts- und Währungsunion zu schaffen, im Sande verlaufen. Über Lippenbekenntnisse sind die Regierungen der Gemeinschaft nicht hinausgekommen. Ihnen fehlte der politische Wille, wichtige Hebel der Wirtschaftspolitik aus der nationalen Regie in Gemeinschaftshand zu geben.

Diesmal hat der Dollarschock die Phantasie neu beflügelt. Er hat im ersten Quartal dieses Jahres die europäischen Regierungen unsanft aus ihrem währungspolitischen Dornröschenschlaf aufgeschreckt. Die Markentwertung war wesentlich höher, als zum Ausgleich des Stabilitätsvorsprungs der Bundesrepublik notwendig gewesen wäre. Als sich die Regierenden die Augen rieben, sahen sie Europas Schwäche scharf wie nie zuvor. Im wirtschaftlichen Führungsdreieck Vereinigte Staaten, Europa und Japan leidet Europa unter einem gravierenden Nachteil. Es hat im Unterschied zu den beiden anderen Zentren nicht nur eine Währung, sondern vierzehn, in der Brüsseler Gemeinschaft allein sieben. Obendrein besteht dieses Europa aus vielen Ländern mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft.

Die Spannungen, die sich daraus ergeben, drossein das Wirtschaftswachstum. Als der Dollar seinen Sturzflug antrat, stieg der Kurs der Mark nicht nur gegenüber dem Dollar – was unserem Export in die Vereinigten Staaten (knapp sieben Prozent der Gesamtausfuhr) schadete. Er stieg auch gegenüber dem Pfund, dem französischen Franc und der Lira – was unseren Export wesentlich härter traf, denn in diese drei Länder geht ein Viertel aller deutschen Ausfuhren.

Dieser europäische Währungswirrwarr war der Ausgangspunkt der Kopenhagen-Initiative des Kanzlers vor drei Monaten. Die Voraussetzungen für die Entwicklung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungspolitik waren schon lange nicht mehr so günstig wie damals: Großbritannien ging es wegen des Nordseeöls deutlich besser, Frankreich, wandelte seit dem bürgerlichen Wahlsieg auf Stabilitätspfaden.