Zum erstenmal haben die Vereinten Nationen eine Resolution zur Abrüstungsfrage verabschiedet, die von allen Staaten getragen wird.

Die Uno-Sondervollversammlung über Abrüstüngsfragen hat ihre Arbeit mit einem Schlußdokument beendet, das auf eine Beendigung des internationalen Wettrüstens und eine schrittweise nukleare und konventionelle Abrüstung abzielt, Wie die übrigen Beschlüsse der Vollversammlung hat dieses Dokument freilich nur empfehlenden Charakter. Es liegt nun bei den einzelnen Regierungen, die Empfehlungen auszuführen.

Als einen Erfolg der Konferenz werteten westliche Diplomaten, daß sich erstmals auch die Chinesen und Franzosen an internationalen Abrüstungsgesprächen beteiligt haben. Frankreich will ferner in der Genfer Abrüstungskonferenz seine Politik des leeren Stuhls aufgeben und künftig an der Arbeit des von 31 auf 40 Teilnehmerländer erweiterten Gremiums mitwirken, dessen Vorsitz monatlich wechseln soll. Bisher waren die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion ständige Vorsitzende der Konferenz. Außerdem beschloß die Vollversammlung, ihre seit 1965 nicht mehr tätige Abrüstungskommission zu reaktivieren.

Nach Auffassung des Bonner Delegationsleiters Gerhard Pfeiffer ist es den westlichen Ländern gelungen, die für sie wichtigsten Abrüstungsgrundsätze in dem Dokument zu verankern: neben der nuklearen muß die konventionelle Abrüstung erfolgen, die Sicherheitsinteressen der Staaten dürfen nicht beeinträchtigt werden, und die Abrüstungsschritte haben ausgewogen zu. erfolgen.

Besondere Abrüstungsverpflichtungen der beiden nuklearen Supermächte kamen gleichwohl nicht zustande. Übrig blieb eine weitere Empfehlung, möglichst schnell ein neues Salt-Abkommen zu vereinbaren. Ulrich Völklein