Von Joachim Nawrocki

Nicht nur in Prag und Moskau wurden westliche Journalisten mit Ausweisungen – und Gerichtsverfahren gemaßregelt. Auch in der DDR müssen sich die Korrespondenten massive Angriffe gefallen lassen. Als Rudolf Bahro verurteilt wurde, behauptete die DDR-Nachrichtenagentur ADN, ein bereits ausgesperrter Journalist und "weitere", namentlich nicht genannte Korrespondenten aus der Bundesrepublik seien nachrichtendienstlich tätig. Und SED-Chef Honecker zählte in seinem jüngsten Interview mit der Saarbrücker Zeitung folgenden Sündenkatalog auf: Die westdeutschen Korrespondenten in der DDR verstoßen gegen Geist und Buchstaben der Schlußakte von Helsinki, sie mischen sich in die inneren Angelegenheiten der DDR ein, sie verbreiten Lügen, Verleumdungen und böswillige Erfindungen, um sie dann auch noch zu kommentieren, sie verstoßen gegen die journalistische Berufsehre, und sie störten die Entspannung. Indirekt behauptete er außerdem, sie beachteten die DDR-Gesetze nicht.

Eine lange Liste massiver Anklagen. Wer so schwere Beschuldigungen erhebt, sollte eigentlich auch den Beweis antreten. Aber gerade das ist offenbar nicht im Sinne der SED. Würden die Behauptungen widerlegt, wäre das für die Partei- und Staatsführung peinlich; würden sie mit Tatsachen, bezogen auf bestimmte Personen, bewiesen, müßte der Schuldige ausgewiesen werden, ein neuer Korrespondent käme an dessen Stelle. Weil beides nicht geschieht, sehen alle westlichen Korrespondenten in der DDR ständig ein Damoklesschwert über sich. Es gehört viel Nervenstärke dazu, sich trotzdem nicht einschüchtern zu lassen.

Die Qualität dieser und ähnlicher Vorwürfe zeigt sich schon daran, daß es den Betroffenen unmöglich ist, sich zu wehren. Beschwerdebriefe der Korrespondenten wurden vom Außenministerium der DDR nie angenommen. Dem Autor dieser Zeilen haben vor einiger Zeit die Ost-Berliner IPW-Berichte vorgeworfen, er führe "nachweislich kriminelle Elemente als Kronzeugen" auf. Eine Klage gegen eine solche Behauptung ist aussichtslos; das Recht auf Gegendarstellung gibt es nicht. Eine Erwiderung wurde nicht einmal als Leserbrief veröffentlicht, ein Brief an den Chefredakteur blieb unbeantwortet. Soviel zur journalistischen Berufsehre in der DDR und zu Honeckers Behauptung, persönliche Verunglimpfungen hätten in der DDR-Presse keinen Platz.

Es wäre deshalb wohl nicht falsch, wenn die amerikanischen Korrespondenten Craig Whitney und Harold Piper, gegen die das sowjetische Fernsehen ein Verleumdungsverfahren angestrengt hat, sich dem zunächst auf den 18. Juli vertagten Prozeß stellen würden. Ein faires Verfahren ist sicher nicht zu erwarten, aber man könnte doch einmal sehen, ob und wieweit es in einem kommunistischen Land möglich ist, sich gegen unbegründete Vorwürfe zu schützen. Die beiden Korrespondenten hatten lediglich die Meinung von Freunden eines Regimekritikers wiedergegeben, ein vom sowjetischen Fernsehen verbreitetes Schuldbekenntnis sei manipuliert. Sie hatten sich mit dieser Meinung nicht identifiziert und außerdem auch offizielle Erklärungen zu dem Fall zitiert. Es wäre interessant zu erfahren, ob dies in der Sowjetunion als Fairneß anerkannt wird oder nicht.

Erich Honecker hat sich in seinem Interview zu diesen Fragen ziemlich widersprüchlich geäußert. "Wir sind da keine Mimosen", hat er gesagt. Man habe nicht erwartet, daß westliche Korrespondenten die Wahrheit verbreiten, und Kritik würde man sowieso ertragen. Aber sachlich sollten die Journalisten doch bleiben. Andererseits: Es gebe nun einmal verschiedene Gesellschaftsordnungen und also auch verschiedene Auffassungen von Pressefreiheit, und die westlichen Journalisten hätten sich an die Bestimmungen der DDR zu halten. Aber müssen sie sich auch an die SED-Auffassung von Pressefreiheit halten? Wohl nicht. Denn Pressefreiheit im Sozialismus ist, was dem Sozialismus nützt, und sonst gar nichts. Dies schließt nun einmal die Berichterstattung über einen Teil der Wirklichkeit aus.

Nicht die Kritik tut der DDR so weh, das ist Honecker schon zu glauben. Unbequemer ist die Berichterstattung über oppositionelle Strömungen und Ideen, und eben das versteht der SED-Chef als Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Staates. Zwar berichten auch DDR-Journalisten aus der Bundesrepublik ausführlich und genüßlich über Streiks, sogenannte Berufsverbote, soziale und politische Auseinandersetzungen und über brisante Gerichtsverfahren. Der Unterschied ist nur: In der Bundesrepublik erfährt der Bürger dies auch ohne die Nachhilfe auswärtiger Presseleute. In der DDR dagegen sind die westlichen Korrespondenten die einzigen, die solche Themen aufgreifen und über Zeitungen, Funk und Fernsehen dafür sorgen, daß die DDR-Bürger diese Vorgänge kennenlernen.

Daß die westlichen Medien auf diese Weise zum Kommunikationsmittel der inneren Opposition in der DDR werden, ist nicht ihre Schuld. Vürden die DDR-Zeitungen ihre Seiten für die geistige Auseinandersetzung öffnen, dann wären die westlichen Sender und Zeitungen für die DDR-Bürger nur noch halb so interessant. Aber die SED will genau das Gegenteil. Sie möchte auch die westliche Berichterstattung aus ihrem Lande verkrüppeln. Dieser Absicht dienen die jüngsten Anwürfe gegen die Korrespondenten aus der Bundesrepublik.