Von Ulrich Schiller

Washington, im Juli

Direkt, indirekt, amtlich, halbamtlich, privat – über alle nur denkbaren Kanäle hatte Washington den Kreml wissen lassen, daß ein Hochverrats- und Spionageprozeß gegen Anatolij Schtscharanskij und ein hartes Urteil die amerikanisch-sowjetischen Beziehungen schwer belasten würden. Dann kam am 6. Juli, vierundzwanzig Stunden vor der amtlichen Tass-Mitteilung, aus Moskau die Vorausinformation für das Weiße Haus, die Eröffnung des Spionageprozesses gegen Schtscharanskij sei auf den 10. Juli anberaumt. Fünf Tage später sollte der amerikanische Außenminister nach Genf abreisen, um dort mit seinem sowjetischen Kollegen Gromyko die vor sechs Wochen in New York liegengebliebenen Verhandlungen über ein Salt-II-Abkommen wieder aufzunehmen.

Solche Gleichzeitigkeit überläßt der Kreml nicht dem Zufall, und eben dieses timing löste in amerikanischen Regierungskreisen, über den eigentlichen Fall Schtscharanskij hinaus, Zorn und kritische Fragen aus: Eröffnen die Sowjets den Prozeß jetzt, weil sie wie viele Amerikaner nicht mehr daran glauben, daß Salt II noch in diesem Jahre ratifiziert werden kann? Oder hoffen sie, die unvermeidlichen, negativen Reaktionen im Kongreß und in der amerikanischen Öffentlichkeit auf den Prozeß noch rechtzeitig vor der Ratifizierungsdebatte hinter sich zu bringen? Oder haben die Sowjets jede Verständigungsmöglichkeit mit Präsident Carter und seiner Regierung abgeschrieben, wollen sie seine Menschenrechtspolitik zum Gespött machen, ihn vor aller Öffentlichkeit ohrfeigen?

Auf einer Pressekonferenz im Juni 1977 hatte Carter ausdrücklich verneint, daß Schtscharanskij jemals mit dem Geheimdienst CIA etwas zu tun gehabt habe. Das hatte die sowjetische Regierungszeitung Iswestija am 5. März 1977 behauptet, zehn Tage vor der Verhaftung des jungen Computer-Spezialisten, der nach Israel auswandern wollte und kein Visum erhielt: Schtscharanskij habe die Sowjetmacht unterminieren wollen und geheime wissenschaftlich-technische und militärische Informationen über amerikanische Korrespondenten an US-Agenten weitergegeben.

Lange Zeit klammerte sich Washington an die Hoffnung, Moskau werden den Vorwurf "Spionage" fallenlassen, um Carter nicht lügen zu strafen und Schtscharanskij "nur" wie Jurij Orlow und jetzt auch erneut Alexander Ginzburg als Dissidenten anklagen. Der Vorwurf der Spionage bezieht logischerweise Amerikaner, Korrespondenten wie Botschaftspersonal, in das Verfahren ein. Das rückt den Fall unmittelbar in die Sphäre der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen. Die Anklage unterstellt ja, daß Washington mit Hilfe eines jüdischen Dissidenten der Sowjetunion schaden wollte. Daß die Sowjets diese Verdächtigung in Kauf nehmen, hat in den Vereinigten Staaten ebenso überrascht wie die Härte, mit der Moskau die Dissidenten-Bewegung zuschlägt – ohne jede Rücksicht auf den Westen.

Das Weiße Haus hat den Prozeß mit scharfen Worten kritisiert. Carter hat an Breschnjew einen Brief geschrieben, den Außenminister Vance seinem Kollegen Gromyko in Genf übergeben soll. Vance hat veranlaßt, daß zwei Regierungsdelegationen ihre geplanten Reisen nach Moskau nicht antreten. Eine Gruppe bestand aus Umweltschützern, die andere (das wissenschaftliche Establishment der Regierung unter Leitung des Präsidentenberaters Frank Press) sollte die technologische Zusammenarbeit mit der Sowjetunion vertiefen. Gerade die Reise der zweiten Gruppe war ursprünglich als eine besondere Geste gedacht, nachdem Press und bekannte Wissenschaftler soeben in Peking Besuch gemacht hatten. Der Außenminister – freilich weit vorsichtiger als das Weiße Haus – erklärte darüber hinaus, die Moskauer Prozesse weckten ernste Zweifel an der Vertragstreue der Sowjetunion im Hinblick auf die Schlußakte von Helsinki. Eine Verbindung zwischen den Prozessen und den Salt-Verhandlungen herzustellen, lehnte Vance jedoch ab.