Jimmy Carter macht Europa und Japan für die Dollarschwäche verantwortlich

Von Jes Rau

Wenn Jimmy Carter das Flugzeug nach Bonn besteigt, fehlt in seinem Reisegepäck ein sehnsüchtig erwartetes Mitbringsel: die Zustimmung des Kongresses zum Energiesparprogramm des Präsidenten. Zwar hat die Regierung Carter offiziell die Hoffnung nicht aufgegeben, daß der Kongreß sich irgendwann doch noch zu Maßnahmen durchringt, die zu einer Drosselung des amerikanischen Ölverbrauchs führen. Aber bei realistischer Einschätzung wird man wohl davon ausgehen müssen, daß Vorschläge, die wirklich zu Einsparungen führen können, im Kongreß untergehen werden.

Der Präsident kann seinen Landsleuten zur Zeit einfach nicht verständlich machen, worum es geht. Bei dem weltweiten Überfluß an Öl und Erdgas haben Berechnungen über eine drohende Ölknappheit in den achtziger Jahren eben die Glaubwürdigkeit von Gespenstergeschichten. Mehr und mehr setzt sich die Meinung durch, daß es sich mit dem Ende der Ölvorräte so verhält wie mit dem Horizont: Je mehr man auf ihn zugeht, um so mehr entfernt er. sich. Die (von der Ölindustrie finanzierte) Stiftung „Petroleum Industry Research Foundation“ kam kürzlich zu dem Ergebnis, daß eine Ölknappheit bis Ende der achtziger Jahre „unwahrscheinlich“ und vor Ablauf des Jahrhunderts „möglich, aber nicht wahrscheinlich“ ist.

Zwar wurde dem Präsidenten 1962 per Gesetz die Vollmacht übertragen, importiertes Öl mit einem Sonderzoll zu belegen, weil damals die amerikanischen Ölproduzenten sich vor der Konkurrenz des spottbilligen arabischen Öls fürchteten. Carter hat dem Kongreß auch mehrfach zu verstehen gegeben, daß er – wie sein Vorgänger Ford – von dieser Ermächtigung Gebrauch machen und fünf Dollar pro Barrel (156 Liter) Importöl erheben werde. Die Senatoren reagierten aber darauf nur, indem sie vor kurzem dafür stimmten, dem Präsidenten diese Vollmacht wieder zu entziehen.

Mit großer Wahrscheinlichkeit stirbt diese Initiative des Senats im Vermittlungs-Ausschuß. Da der Präsident es sich aber nicht leisten kann, die Senatoren zu verärgern, wird er von dieser Möglichkeit, seine Energiepolitik wenigstens teilweise noch zu retten, wohl kaum Gebrauch machen.

Woher kommt das Defizit?