Von Rudolf Herlt

Auf der Bremer Konferenz der Staats- und Regierungschefs aus den Mitgliedsländern der Europäischen Gemeinschaft hat die gemeinsame Währungs-Initiative von Frankreichs Staatspräsident Giscard d’Estaing und Bundeskanzler Helmut Schmidt Zustimmung gefunden. Die Finanzminister wurden beauftragt, am 24. Juli die Leitlinien für die zuständigen Gemeinschaftsstellen (Währungsausschuß und Ausschuß der Notenbankpräsidenten) festzulegen, damit bis zum 31. Oktober die notwendigen Vorschriften für das Funktionieren eines solchen Systems ausgearbeitet werden können. Mit dem folgenden Szenario soll dargestellt werden, wie das Europäische Währungssystem der Zukunft arbeiten soll.

1. Der Europäische Rat beschließt am 5. Dezember 1978, das bis in alle Einzelheiten ausgearbeitete Europäische Währungssystem (EWS) am 1. Januar 1979 in Kraft zu setzen. Der Brite Callaghan und der Italiener Andreotti sehen sich jedoch nicht in der Lage, dem EWS als Mitglieder beizutreten. Sie haben Bedenken, ob sie ihren Volkswirtschaften schon eine Politik zumuten können, die starke Schwankungen im Außenwert ihrer Währungen verhindert und die Inflationsrate (neun Prozent in Großbritannien, zwölf Prozent in Italien) allmählich senkt. Sie befürchten Streiks, soziale und – in Italien – politische Unruhen. Dagegen erklärt Giscard, Frankreich trete dem EWS mit Wirkung vom 1. Januar 1979 bei. Er begründet seine Entscheidung damit, daß sich sein Land durch eine konsequente Stabilitätspolitik mit wieder fallenden Inflationsraten eine gute Ausgangslage für die Teilnahme geschaffen habe.

2. Am 1. Januar 1979 unterzeichnen die Regierungschefs der Mitgliedsländer der „Schlange“ – die Bundesrepublik, Belgien, Luxemburg, Holland, Dänemark und als assoziiertes Land Norwegen – und Frankreichs einen Vertrag, mit dem das EWS in Kraft tritt. Der Vertrag regelt die Einzelheiten. Er muß von den Parlamenten ratifiziert werden.

3. Die wichtigsten Punkte dieses Vertrages sind: • Während die alten Schlangenländer ihre Währungen wie bisher schon dann stützen müssen, wenn die Kurse gegenüber anderen Schlangenwährungen um mehr als 2 1/4 Prozent fallen oder steigen, braucht das der Neuankömmling Frankreich bis Ende 1980 erst bei Abweichungen von vier Prozent zu tun.

  • Für Stützungskäufe sollen grundsätzlich Gemeinschaftswährungen verwendet werden, nicht wie bisher gelegentlich auch Dollar.
  • Wertmaßstab ist im neuen System (das auf europäischer Ebene dem alten Weltwährungssystem von Bretton Woods entspricht) die Europäische Währungseinheit (EWE), die mit der Europäischen Rechnungseinheit (ERE) wertgleich ist. Diese Währungseinheit, die gleichzeitig Verrechnungseinheit zwischen den Notenbanken ist, ist ein Art Korb, in dem sich eine festgelegte, aber nicht gleichwertige Anzahl Einheiten von jeder Teilnehmerwährung befindet. Ihr Wert, ausgedrückt in den verschiedenen Mitgliedswährungen, ändert sich wegen der zugelassenen Schwankungsbreite von 2,25 Prozent nach jeder Seite täglich. Gegenwärtig beträgt ihr Wert 2,57 Mark.
  • Die Vertragsländer verpflichten sich, zwanzig Prozent ihrer Währungsreserven in Form von Dollar einerseits und einen vergleichbaren Betrag in nationalen Währungen andererseits beim Europäischen Fonds für Währungspolitische Zusammenarbeit zu hinterlegen. Dieser Fonds wird auf diese Weise mit einem Anfangsbestand von 34 Milliarden EWE (das sind 44 Milliarden Dollar oder 88 Milliarden Mark) ausgestattet.

Der Betrag kommt wie folgt zustande: Zwanzig Prozent der Währungsreserven der am System beteiligten Länder sind 17 Milliarden EWE in Dollar und Gold, hinzu kommen, noch einmal 17 Milliarden EWE in nationalen Währungen. Insgesamt sind das umgerechnet 88 Milliarden Mark oder 44 Milliarden Dollar (zum Vergleich: Die Quoten aller Mitgliedsländer beim Internationalen Währungsfonds machen 25,8 Milliarden Dollar aus).