Von Rudolf Herlt

Bundeskanzler Helmut Schmidt ist entschlossen, auch den Mißerfolg zu riskieren. Wenn der amerikanische Präsident Carter beim Treffen der Staats- und Regierungschefs aus den sieben wichtigen Industrieländern, das am kommenden Sonntag in Bonn beginnt, nicht überzeugend verspricht, daß die Vereinigten Staaten ihre Öleinfuhren drastisch drosseln werden, will der Kanzler auch den erwarteten deutschen Beitrag im Kampf gegen Wachstumsschwäche und Arbeitslosigkeit verweigern. Der Gastgeber des Bonner Weltwirtschaftsgipfels keinen Zweifel aufkommen: Der Erfolg des Treffens hängt an der Energiepolitik der Amerikaner.

Die Ölverschwendung in den Vereinigten Staaten war eine Hauptursache für den Dollar-Schock, der die Welt in der Zeit vom September 1977 bis März 1978 heimsuchte. Unbeeindruckt von steigenden Ölpreisen sind die Amerikaner weiterhin-mit Energie umgegangen, als sei nichts geschehen. Ihre Öleinfuhren stiegen sogar, weil sie obendrein noch damit begannen, eine strategische Ölreserve anzulegen. Die Importe der USA überstiegen die Exporte um mehr als dreißig Milliarden Dollar. Diese Differenz zog wie ein Bleigewicht den Dollarkurs nach unten. Auch die steigenden Inflationsraten, Zeichen des Wert-Verfalls der Währung im eigenen Lande, schlugen alsbald auf den Außenwert des Dollars durch. Den Schaden hatten die Handelspartner der USA.

Kein Wunder, daß sie von Carter Abhilfe verlangten. Aber seine Administration schlug zurück. Die Schuld für die Flaute, so konterte sie, liege in Bonn. Denn die Bundesregierung weigere sich, der Wirtschaft genügend Wachstumsspritzen zu verabreichen. Den Japanern werfen die Amerikaner vor, daß sie eine aggressive Exportpolitik betreiben, ausländische Waren von ihren Märkten aber fernhalten. Großbritannien und Frankreich – aber nicht nur diese – sannen immer intensiver über offene und versteckte Schutzmaßnahmen nach. Mit ihren protektionistischen Wünschen fanden sie bei der Europäischen Kommission in Brüssel nicht nur ein offenes (Davignon-) Ohr, sondern wirksame Unterstützung.

Die Unfreundlichkeiten, die die Regierungen austauschten, steigerten sich bis zum verbalen catch-as-catch-can. Erst im März wurde bei den Vorbereitungen zum Weltwirtschaftsgipfel allmählich von Konfrontation auf Kooperation umgeschaltet. Der Motor dazu war die richtige Erkenntnis, daß der Wirtschaftskrise nur beizukommen ist, wenn die großen Industrieländer ihre Wirtschaftspolitik aufeinander abstimmen. Weder die Lokomotivtheorie (Bonn muß den Zug ziehen) noch die Convoi-Theorie (Bonn und ein Schwarm kleinerer Länder müssen es gemeinsam schaffen) waren dafür die richtigen Rezepte. Es bedurfte gründlicher Vorarbeit von persönlichen Beauftragten der Regierungschefs, um die Beiträge der beteiligten Länder zu einer komplementären Politik ausfindig zu machen.

Für dieses abgestimmte Verhalten war bei den Vorgesprächen folgende Formel ausgehandelt worden:

  • Carter überzeugt seine Partner, daß er die amerikanischen Öleinfuhren durch eine Abgabe drosseln wird und den Kampf gegen die Inflation entschlossen aufnimmt.
  • Der Bundeskanzler verspricht als Gegenleistung, die Bedingungen für das Wachstum der Wirtschaft in der Bundesrepublik zu verbessern. Das Mittel dazu: eine Kombination aus Steuersenkungen, Kindergelderhöhung und Innovationsförderung.
  • Giscard d’Estaing, der französische Staatspräsident, der Brite James Callaghan und der Italiener Andreotti sichern Enthaltsamkeit in Sachen Protektionismus zu.
  • Fukuda, der Japaner, erklärt, daß seine Regierung die japanischen Märkte für ausländische Erzeugnisse öffnen werde.

Diese Kettenreaktion wird nach dem Willen des Bundeskanzlers nicht in Gang gesetzt, wenn Carters Initialzündung, die Energieeinsparung, ausbleibt. Wenige Tage vor dem Bonner Gipfel ist also die Partie wieder offen (siehe Jes Rau aus New York: „Schuld sind die anderen“).

Das konnten auch die persönlichen Beauftragten der Bosse nicht verhindern. Sie haben sich redliche Mühe gegeben. Je drei Beauftragte pro Land haben in drei Gesprächsrunden, zwei in Washington, eine in Bonn, je zwei Tage lang ohne Dolmetscher auf englisch, „das Gelände der Themen karthographiert“ (so Dieter Hiss, der Beauftragte des Bundeskanzlers) und Pfähle zur Orientierung ihrer Chefs eingerammt.

Die Bosse sind schließlich über die abgesprochenen Themenbereiche und die Haltung der anderen Teilnehmer genau unterrichtet worden. Jeder weiß, über welche Punkte in erster Linie geredet werden soll. Papiere, die zur Beratung vorgesehen wären, liegen nicht auf dem Tisch. Der Kanzler hat die Aufgabe, die sieben Teilnehmer so durch die Tagesordnung hindurchzusteuern, daß die Diskussion innerhalb der Pfähle bleibt.

Von Anfang an waren die USA und die Bundesrepublik in den vorbereitenden Gesprächen die beiden Gegenpole. In der Wachstumsdiskussion waren sie anfangs meilenweit voneinander entfernt. Aber im Laufe der Zeit sind sie sich, so erinnert sich ein Teilnehmer, beträchtlich näher gekommen. Die Amerikaner haben sich allerdings nicht von der Qualität der deutschen Argumente überzeugen lassen. Der Grund für das Nachgeben war die Einsicht, daß die beschleunigte In-

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Aktion im eigenen Lande die Bevölkerung stärker beeindruckte als die Arbeitslosigkeit.

Zudem habe es ein geringer Zuwachs bei der Leistung je Arbeiterstunde erlaubt, Millionen Arbeitsplätze neu zu schaffen. Der neue Zentralbankchef Miller habe erkannt, daß er keine andere Wahl hat, als in die Fußstapfen seines Vorgängers Burns zu treten. Als die Inflationsrate die Sieben-Prozent-Marke überschritt, war es Miller, der die Sorge vor der neuen Gefahr artikulierte. Aber der Kampf sei bisher nur darauf gerichtet, zu verhindern, daß die Inflationsrate auf neun oder zehn Prozent steigt.

In Bonn Wird es keine Verhandlungen geben, sondern nur einen Meinungsaustausch. Am Ende sollen allerdings gemeinsame Schlußfolgerungen gezogen werden. Ein Wirtschaftsgipfel ist kein Beschlußgremium, sondern eine informelle Diskussionsrunde. Sie wird sich diesmal mit fünf Themen befassen: Inflation, Arbeitslosigkeit und Wachstum; Stabilität der Währungsmärkte und Kooperation in der Währungspolitik; Energiepolitik; handelspolitische Fragen; Beziehungen zu den Entwicklungsländern.

Über das erste Thema wollen alle Teilnehmer reden, freilich mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Das Lieblingsthema der Briten, die sich nur unter Schmerzen von der Lokomotivtheorie lösen können, ist das Wachstum in der Bundesrepublik. Dabei werden die Amerikaner sekundieren, verhaltener zwar als noch vor drei Monaten, aber gleichwohl felsenfest überzeugt von der Wirksamkeit der von dem britischen Wirtschaftswissenschaftler John Magnard Keynes in den dreißiger Jahren entwickelten Therapie zur Belebung einer flauen Konjunktur. Selbst Giscard, auf währungspolitischem Gebiet ein unerschütterlicher Bundesgenosse Helmut Schmidts, wird da in die gleiche Kerbe hauen.

Die französische Domäne ist das Thema Währungspolitik. Seit der Bremer Gipfelkonferenz der Europäischen Gemeinschaft ist nicht mehr auszuschließen, daß schon Anfang 1979 mit einem europäischen Währungssystem Ernst gemacht wird. Die Briten und – mit Abstand – die Italiener sind zwar noch immer voller Vorbehalte gegen die deutsch-französische Initiative, Aber Schmidt und Giscard sind entschlossen, den Schritt in eine neue Ära europäischer Währungspolitik auch ohne Callaghan und Andreotti zu wagen (siehe auch Seite 18).

Die Franzosen sind in das neue Europäische Währungssystem geradezu verliebt. Es erlaubt ihnen, in einen europäischen Währungsverbund zurückzukehren, ohne das Gesicht zu verlieren. Aus der Schlange sind sie nach Schwächeanfällen des Franc schon zweimal wieder ausgetreten. Der neue Name „Europäisches Währungssystem“ läßt Erinnerungen an die unrühmliche Rolle Frankreichs in der Schlange kaum noch aufkommen.

Außerdem braucht Paris bei neuerlichen Schwächeanfällen des Franc keine deutsche Hilfe anzunehmen. Sie wurde von Bonn beim zweiten Austritt aus der Schlange angeboten, von Paris aus nationalem Stolz aber abgelehnt. Im neuen System trüge die Hilfe ein europäisches Etikett. Giscard kommt mit dem neuen Währungsverbund einer Grundströmung französischer Politik entgegen, dem Wunsch nämlich, sich der währungspolitischen Bevormundung durch die Vereinigten Staaten zu entziehen.

Giscard und Schmidt sahen es trotzdem gern, wenn Carter für den Embryo einer europäischen Währungsunion in Bonn ermunternde Worte fände. Dem amerikanischen Präsidenten dürfte das nicht allzu schwer fallen. Hiss: „Schließlich paßt das Währungssystem in das amerikanische Bild von der europäischen Integration und von der weltweiten währungspolitischen Zusammenarbeit, die im Internationalen Währungsfonds ihren Ausdruck findet.“

Auf dem Felde der Energiepolitik sollen die Amerikaner zeigen, daß sie nicht in der Immobilität steckenbleiben. Wenn der Kongreß schon die Energievorlage des Präsidenten nicht passieren läßt, dann erwartet, die Bundesregierung, daß Carter die Öleinfuhren mit einer fühlbaren Abgabe verteuert. Der Kampf gegen die Abhängigkeit von Öleinfuhren und der Kampf gegen die Inflation gehören nach deutscher Ansicht ebenso zu den Fundamenten einer gesunden Währungspolitik wie ein gleichgewichtiges Wachstum in den USA und in Europa. Die ersten drei Themen sind eng miteinander verzahnt und schreien geradezu nach Maßnahmen.

Demgegenüber bieten die handelspolitischen Fragen eher Gelegenheit, in unverbindliche Lippenbekenntnisse auszuweichen. Die Teilnehmer werden ihr Versprechen bekräftigen – das sie alle Jahre wieder im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) abgeben –, alles zu tun, damit es nicht zu gegenseitigen Handelsabschnürungen kommt. Sie werden es bekräftigen – und weiter sündigen.

Wenn die Staats- und Regierungschefs aber die Vorschläge ihrer Beauftragten aufnehmen, dann werden sie auch über die „positive Anpassungspolitik“ reden. Ihr Inhalt: Die einzelnen Länder sollten auf die Folgen der Strukturveränderungen in der Welt nicht nur defensiv reagieren und gefährdete Bereiche schützen. Sie sollten im Gegenteil die veränderte Arbeitsteilung in der Welt akzeptieren und zulassen, daß eine Umverteilung zwischen reichen und armen Ländern in Gang kommt. Konkret heißt das: Die Industrieländer sollten Produktionen, die dem Wettbewerb der Dritten Welt nicht mehr gewachsen sind, den Entwicklungsländern überlassen und in den eigenen Volkswirtschaften alles tun, damit anspruchsvolle Produktionsverfahren und anspruchsvolle Produkte zum Kern ihrer industriellen Tätigkeiten werden.

Der beste Beitrag zur Wiederherstellung eines freien Welthandels wäre die Entscheidung der Industrieländer, ihre Märkte den Waren aus Entwicklungsländern zu öffnen. Für diesen konstruktiven Beitrag zur wirklichen Verbesserung der Lage in den Ländern der Dritten Welt wird sich – das ist zu befürchten – nur die Bundesrepublik einsetzen. Alle anderen großen Industrieländer lassen sich noch immer durch kurzlebige Vorteile den Blick in die Zukunft verstellen.

Innerhalb dieses Themenkreises ist im Laufe der Vorbereitungen „eine Menge Übereinstimmung“ erzielt worden, sagte ein Beteiligter. Ob sich die Beiträge der einzelnen Länder zu einer gemeinsamen Strategie gegen die Krise zusammenfügen werden, hängt davon ab, was Präsident Carter in seinem Reisegepäck nach Bonn mitbringen wird. Ob die Salve aus sieben Rohren – sollte sie zustande kommen – den Feind, die Weltrezession, wirklich trifft, werden wir frühestens nach einem Jahr wissen.