Nach einem Militärputsch hat am vergangenen Wochenende der 46jährige General Juan Pereda Asbun die Macht in Bolivien übernommen. Beobachter rechnen mit einer Verschärfung des Rechtskurses im Land.

Der Machtwechsel in Bolivien geht zurück auf den umstrittenen Ausgang der Präsidentschaftswahlen vom 9. Juli. Die Parteienkoalition des früheren Innenministers und Luftwaffenbefehlshabers Pereda, die rechte „Nationale Volksunion“, erreichte bei der Stimmauszählung die absolute Mehrheit. Dieses Ergebnis wurde freilich von allen Oppositionsparteien und einer internationalen Beobachtergruppe als gefälscht bezeichnet. So erhielt Pereda in einzelnen Wahlbezirken mehr Stimmen, als Wähler in den Listen verzeichnet waren.

Daraufhin trat der linksgerichtete Präsidentschaftskandidat Hernan Siles Suazo im Gebäude der päpstlichen Nuntiatur von La Paz in den Hungerstreik, um eine amtliche Anerkennung des auch von ihm beanspruchten Wahlsieges durchzusetzen. Boliviens Präsident Hugo Banzer, der selbst 1971 durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen war, entschied sich aber statt dessen auf Antrag Peredas für eine Annullierung des Wahlergebnisses. Darüber hinaus erklärte er, daß er in jedem Fall bis zum 6. August von seinem Amt zurücktreten und es notfalls den Militärs zur Verfügung stellen werde.

Gleichwohl forderte General Pereda schon am vergangenen Freitag den sofortigen Rücktritt des Präsidenten, um ein „politisches Vakuum“ vermeiden zu helfen. Dieser Aufforderung folgte Banzer bereitwillig, nachdem von ihm entsandte Unterhändler gemeldet hatten, daß die Luftwaffe angeblich anderenfalls den Präsidentenpalast bombardieren, werde.

Inzwischen hat in La Paz ein „Kabinett der nationalen Einheit“ die Arbeit aufgenommen. Anders jedoch als zunächst von dem Pressesprecher des neuen Präsidenten mitgeteilt, gehören der Regierungsmannschaft keine Vertreter der Oppositionsparteien an. Alle 14 Minister, von denen elf Zivilisten sind, zählen zu den Anhängern der „Nationalen Volksunion“ Peredas.

Bolivien, dessen Bevölkerung zu 70 Prozent indianisch ist, gilt als eines der ärmsten Länder Lateinamerikas. Trotz steigender Rohstofferlöse und günstiger Kredite aus dem Ausland haben sich die Einkommensunterschiede ständig weiter verschärft. Die Arbeiter und Kleinbauern, aber zunehmend auch die junge Intelligenz und die Kirche scheinen nicht länger bereit, die soziale, wirtschaftliche und politische Unterdrückung durch Großagrarier, Militärs und wenige Unternehmerfamilien widerstandslos zu ertragen. Insofern ist abzusehen, daß auch die jetzige Regierung, die 187. im Laufe der 146jährigen Unabhängigkeit Boliviens, auf Grund ihrer Bindungen an reaktionäre Einflußgruppen nicht in der Lage sein wird, die drängenden sozial- und wirtschaftspolitischen Reformen in Angriff zu nehmen. Somit kommt auch der Ankündigung Peredas, er werde die Demokratisierung Boliviens fortsetzen und die Menschenrechte achten, kaum inhaltliche Bedeutung zu. Eher geht es ihm dabei darum, den politischen Kreditbedingungen Washingtons und der Weltbank zumindest auf der Erscheinungsebene zu entsprechen.

Ulrich Völklein