Von Joachim Nawrocki

Zum zweitenmal hat jetzt das Berliner Kammergericht der Firma Hoffmann-La Roche aufgegeben, ihre Preise für die Medikamente Valium und Librium nicht unwesentlich zu senken. Zum zweitenmal wird der Pharma-Konzern voraussichtlich Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe einlegen.

Mindestens ein Jahr wird noch vergehen, ehe der Fall Hoffmann-La Roche in letzter Instanz geklärt ist – wenn nicht die Bundesrichter in Karlsruhe abermals die Ermittlungen des Kammergerichts bemängeln und deshalb eine erneute Verhandlung in Berlin verlangen. Im günstigsten Falle werden beim endgültigen Urteilsspruch also sechs Jahre vergangen sein, seit das Bundeskartellamt in Berlin Hoffmann-La Roche aufgegeben hat, seine Preise für Valium um vierzig Prozent und für Librium um fünfunddreißig Prozent zu senken. In all diesen Jahren – und weitere zwölf Jahre zuvor – durften die Valium-Hersteller für ihre Beruhigungsmittel Preise fordern, die zwei- bis dreimal so hoch sind wie die vergleichbarer holländischer und englischer Medikamente.

Die mehrfachen Anträge des Kartellamtes, den Preissenkungsbeschluß durch einstweilige Anordnung sofort durchzusetzen, hat das Kammergericht abgelehnt – auch dann noch, als die Kammerrichter selbst befunden hatten, die Valium- und Librium-Preise seien zu hoch. Die Übergewinne dürfen also weiter kassiert werden. Die Kosten des in die Länge gezogenen Verfahrens machen nur einen Bruchteil dieser Gewinne aus.

Wenn Gewinne, die durch mißbräuchliche Ausnutzung von Marktmacht entstehen, auch nachträglich abgeschöpft werden könnten – wie es eine Novelle zum Kartellgesetz vorsieht –, dann wären solche Mißbrauchsverfahren vielleicht auch kürzer. Aber die Novelle wäre auf das schwebende Verfahren nicht mehr anwendbar.

So hat der Schweizer Pharmakonzern von dem Kartellverfahren nichts mehr zu fürchten. Bis ein endgültiges Urteil vorliegt, hat sich die Sache ohnehin weitgehend erledigt: Der Patentschutz für Valium und Librium ist ausgelaufen, die Produkte werden allmählich aus dem Markt genommen, neue Präparate wie Lexotanil von Hoffmann-La Roche ersetzen die alten Kassenschlager.

Sollte der Bundesgerichtshof im nächsten Jahr den Beschluß des Berliner Kammergerichts bestätigen, dann hätte dies für Hoffmann-La Roche kaum noch geschäftliche, – sondern allenfalls moralische Bedeutung: Einer Weltfirma würde bescheinigt, daß sie ihre starke Marktstellung mißbräuchlich ausgenutzt hat, und daß sie diesen Mißbrauch sechs Jahre lang mit Klauen und Zähnen verteidigt hat. Andere Unternehmen, etwa die Automobilbauer und die Benzinkonzerne, haben sich in ähnlichen Fällen geschickter verhalten. Sie haben sich auf Kompromisse und vorsichtige Preiskorrekturen eingelassen und sind so einem endgültigen Urteilsspruch aus dem Wege gegangen.