Die Opposition will die Bundesregierung unter Neutralitätsverdacht Stellen

Von Carl-Christian Kaiser

Bonn, im September

Nachdem sich der erste Qualm verzogen hat, ist die Szene wüst und leer. Sie ist leer, weil zu den dramatischen Spionagekulissen, die vor einer Woche in Bonn aufgebaut worden sind, das Stück fehlt, jedenfalls bisher. Trotzdem ist sie wüst, weil sich SPD und CDU/CSU bereits um die Interpretation des Stückes streiten, das es noch gar nicht gibt. Dabei geht es nicht nur um die Kulissenschieber, sondern immer mehr darum, welche Absichten die ganze Inszenierung verfolgt.

Gerade weil es an handfesten Tatsachen fehlt, weitet sich das Thema aus. Hinter die Aktivitäten des rumänischen Geheimdienstlers Mihai Ion Pacepa und seiner Helfer, die ehedem nur mit der wirtschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit zwischen Bonn und Bukarest zu tun gehabt haben mögen, sind längst weltpolitische Ausrufezeichen gesetzt worden. Es geht nicht nur um das Schicksal des Flugzeugprojekts VFW-Fokker-614, dem Rumänien vielleicht zum Erfolg verhelfen kann, sondern um nichts Geringeres als das Problem, ob die Bundesrepublik in das neutralistische Lager abschwimmt.

Pacepa soll dafür, als er Ende Juli in Köln zum amerikanischen Geheimdienst überlief, Dokumente beigebracht haben, Papiere von Egon Bahr und anderen. Indes, besonders glaubwürdig ist er nicht. Denn für irgendwelche Papiere gibt es bisher keinerlei Beweis. Wahrscheinlicher sind Aufzeichnungen, die sich auf das Gedächtnis des ehemaligen stellvertretenden rumänischen Geheimdienstchefs stützen. Zwar hält Horst Ehmke, aus seiner Zeit als Kanzleramtschef mit Geheimdienstpraktiken vertraut und deshalb von der SPD-Fraktion mit Recherchen in der jüngsten Affäre beauftragt, Pacepa für einen „höchstkarätigen Überläufer“. Aber dieses Attribut bezieht sich nur auf die Kenntnisse des Frontenwechslers’ über die internen Macht- und Interessenverhältnisse im Ostblock.

Vom CIA ausgequetscht

Wie wenig er dagegen über die deutsche Szene weiß, haben jene erfahren, die durch seine Aussagen in unmittelbaren Verdacht geraten sind. Weder Uwe Holtz, der SPD-Abgeordnete, noch Joachim Broudré-Gröger, der persönliche Referent des sozialdemokratischen Hausmeiers Egon Bahr, können sich bislang erklären, warum sie ins Visier gekommen sind. Natürlich gibt es oberflächliche Erklärungen. Holtz, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Entwicklungshilfe, hatte sich um das Flugzeugprojekt VFW-Fokker-614 gekümmert, das auch rumänische Interessen umschloß. Und wie Holtz ist auch Broudré-Gröger mit Bukarester Diplomaten zusammengetroffen. Aber das geschah anscheinend bei ganz normalen Geselligkeiten, keineswegs unter konspirativen Umständen.

Bislang jedenfalls hat der übergelaufene Geheimdienstgeneral, obwohl vom amerikanischen CIA nach allen Regeln der Kunst ausgequetscht, für deutsche Zwecke wenig dienliche Angaben gemacht – auch nicht, als Bonner Experten ihn in seinem Reduit nahe Washington einvernahmen. Zwar hat er den Namen von Uwe Holtz genannt, das einzige konkrete Detail unter vielen Andeutungen. Doch worauf sich die Namensnennung stützt, ist unklar.

Holtz, in der letzten Woche unter spektakulären Umständen in einer Sondersitzung des Bundestags von seiner parlamentarischen Immunität befreit, damit die Ermittlungen gegen ihn ihren Lauf nehmen können, findet die Fragen der Staatsanwälte „unhaltbar“. Genauso ergeht es Joachim Broudré-Gröger. Was die staatlichen Rechercheure bisher von ihm wissen wollten, kommt ihm „abenteuerlich“ vor. Über Einzelheiten schweigen sich beide natürlich aus, weil alle Ermittlungen unter dem Signum „geheim“ vonstatten gehen. Aber bisher hat es nicht den Anschein, als würden Pacepas Erzählungen zu irgendeinem Ergebnis führen. Auf Broudre-Gröger kamen die Bonner Ermittler ohnehin nur, weil ihnen der Rumäne vage eröffnete, es gebe in der Umgebung eines prominenten SPD-Politikers einen offenherzigen Mann, der einen französischklingenden Doppelnamen trage.

Maghrebinische Gewohnheiten

Aber nun läuft die Ermittlungsmaschinerie, wenngleich selbst Generalbundesanwalt Kurt Rebmann die Sache mit spitzen Fingern anfaßt. Er weiß so gut wie andere, die sich im Geheimdienstmetier auskennen, daß die rumänischen auffällig unauffälligen Herren in dem Rufe stehen, nach oben hin, wie es ein Experte sagt, „dichterische Fähigkeiten“ zu entwickeln, um daheim Bedeutung und Erfolg nachzuweisen. Den Schaden von dieser maghrebinischen Gewohnheit könnten jetzt Holtz und Broudré-Gröger haben. Es wäre kein Wunder, wenn sie am Ende entdeckten, daß sich harmlose, manchmal vielleicht freimütige Gespräche mit östlichen Abgesandten, wie sie in Bonn im Dutzend geführt werden, in Ostblock-Annalen geradezu als konspirative Treffs wiederfinden.

So kann sich aus für westliche Maßstäbe ganz normalen Unterhaltungen unversehens so etwas wie Rufmord entwickeln. Uwe Holtz und Joachim Broudré-Gröger empfinden das gleichermaßen als bitter. Auch nach dem Abschluß der ersten Recherchen der Bundesanwaltschaft fällt es Holtz schwer zu verstehen, warum er in die Schußlinie geraten ist. Wann immer er sich äußert, die Erregung schwingt nach. Und nicht anders ergeht es Broudré-Gröger, der erlebt, wie noch die normalsten Dinge ein Zwiegesicht erhalten. Die Kamera, die er wie jeder andere besitzt, wird bei ihm plötzlich zum konspirativen Instrument, zu einem Apparat mit Dokumentenstativ. Seine weitere Karriere, die im Auswärtigen Amt begann und nach der Verwendung im Kanzleramt und bei Egon Bahr vielleicht auf einen respektablen diplomatischen Posten zugelaufen wäre, hält er nun für gefährdet. Nicht anders bei Uwe Holtz. Er könne, sagt er, ja nicht einfach in Pension gehen, gerade Mitte dreißig, sondern er wolle weiter Politiker bleiben. Er und Broudré-Gröger erfahren unmittelbar, was politischer Rufmord bedeutet. Sie sollen nun beweisen, was sie nicht getan haben.

Wie es zu diesem Rufmord kam, gehört schon zur innenpolitischen Auseinandersetzung. Die Sozialdemokraten betrachten es nicht als Zufall, daß die ersten Berichte über die angeblichen neuen Spione in Bonn akkurat in Blättern erschienen, die der amtierenden Regierung nicht wohlgesonnen sind. Wer wen informiert hat, soll jetzt intensiv untersucht werden. Freilich, was Egon Bahr die „unheilige Allianz“ oder die „Seilschaft“ nennt, ist ihm spätestens seit Anfang der siebziger Jahre vertraut. Schon damals hat es irritierende Indiskretionen sowohl über die Verhandlungen zwischen Bonn und Moskau als auch über das deutsch-amerikanische Verhältnis gegeben. Neu ist jetzt nur die Umschlagsgeschwindigkeit. Daß Gerhard Löwenthal in seinem Fernsehmagazin schon wenige Stunden nach der ersten Einvernahme von Joachim Broudre-Gröger Einzelheiten über dessen Aussagen anzudeuten verstand, alarmiert die Regierung im höchsten Grade. Aber es verschafft ihr zugleich einen konkreten Ansatzpunkt, weil der Kreis der Eingeweihten in diesem Fall ziemlich genau abgezirkelt werden kann.

Die Indiskretionen sonst zu orten, gleicht der berühmten Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen. Die Offenbarungen des rumänischen Überläufers, wie seriös oder maghrebinisch aufgeputzt auch immer, sind über eine lange Kette nach Bonn gelangt: von der amerikanischen CIA über den Bundesnachrichtendienst an das Verfassungsschutzamt und die Bonner Regierungsinstanzen, dann an die Bundesanwaltschaft und an das Bundeskriminalamt. Doch für die SPD ist ausgemacht, vordergründig bezwecke die ganze Kulissenschieberei, das Blatt in Hessen am 8. Oktober noch zugunsten der Opposition zu wenden; längerfristig gehe es darum, das überragende Image des Kanzlers anzukratzen. Wenn er schon nicht als Gipfelheld zu stürzen ist, dann soll wenigstens ein Teil der Politik, für die er steht, in Zweifel gezogen werden. Konkret: Wenn sich nicht Einzelheiten der deutsch-deutschen Politik kritisieren lassen, dann um so mehr deren Intention.

In diesem Zusammenhang fügt sich der Fall Pacepa vor sozialdemokratischen Augen in eine lange Tradition. Egon Bahr hat mittlerweile gelernt, daß er, in welcher Funktion auch immer, niemals den Ruf loswerden wird, auf dem schwierigen Ost-West-Gelände ein unsicherer Grenzgänger zu sein. Er nimmt es mit Gelassenheit hin, daß er selber über seinen persönlichen Referenten mit der angeblichen neuen Spionägeaffäre in Verbindung gebracht wird. Die Rede ist von Papieren über eine Neutralisierung Deutschlands, die der Rumäne den Amerikanern ausgebreitet haben soll; ihr Autor: Egon Bahr. Aber der sozialdemokratische Geschäftsführer bemerkt dazu nur trocken, daß er diese Papiere gerne sehen würde. Gegenüber allen Gerüchten versichert er, daß er weder schwarz auf weiß niedergelegt noch irgendwo angedeutet habe, was ihm jetzt wieder nachgesagt wird.

Das wird ihm freilich nicht viel nützen. Denn die Behauptungen, die Pacepa zugeschrieben werden, sind nur zusätzliches Kolorit in einem Bild, das die Opposition schon seit dem Frühjahr entwirft. Für die Grundierung dieses Gemäldes hat kein Geringerer als der Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten, Zbigniew Brzezinski, gesorgt, der von der „Selbst-Finnlandisierung“ der Bundesrepublik gesprochen hat. Woraus er dieses düstere Orakel ableitete, ist offen; im Bonner Regierungslager vermutet man, daß er dazu von der Opposition inspiriert worden ist. Brzezinskis These bekam publizistische Füße; zuerst in englischen, dann in amerikanischen Blättern, welche die Nachricht von einem vermeintlichen deutschen „Floating“ zwischen Ost und West zugleich zu innenpolitischen Zwecken benutzten: als Beleg dafür, daß Jimmy Carters zwischen Entspannung und moralischer Anklage oszillierende Politik gegenüber der Sowjetunion den wichtigsten atlantischen Bündnispartner zu Alleingängen verleite.

Aber diese ganze Kampagne ist viel älter als die Behauptungen, die mit dem rumänischen Überläufer und seinen angeblichen Enthüllungen über neue Bahr-Papiere in Verbindung gebracht werden. Die Bonner Opposition wird nicht müde, ein neues Rapallo an die Wand zu malen. Zielstrebig bereitet sie eine Debatte über alte Themen vor, nämlich über den Wandel durch Annäherung, wie ihn Bahr einst tatsächlich proklamierte. Seit dem Frühjahr konzentrieren sich alle außenpolitischen Verlautbarungen der Opposition auf das Neutralisierungsthema; die Behauptungen Pacepas gelten der Union bloß als zusätzlicher Beweis.

Undenkbares gedacht?

Egon Bahr selber, so kann man unterstellen, vermag dies nur als doppelte intellektuelle Beleidigung zu empfinden. Er möchte es sich nicht verbieten lassen, Undenkbares zu denken, nämlich die Bedingungen zu analysieren, unter denen eine Wiedervereinigung theoretisch vorstellbar wäre. Als ebenso beleidigend betrachtet er die Unterstellung, daß er solche Denkmodelle 1978 für realistisch halten könnte. Mit seinen Worten: Ein Land von der Größe und der Wirtschaftskraft, wie es ein wiedervereinigtes Deutschland darstellen würde, könne sich Neutralität nicht leisten.

Aber in dem innenpolitischen Konflikt spielt dieser Unterschied ohnehin keine Rolle. Die Opposition hat sich den neuen Verdacht voll zu eigen gemacht, so wenig Substanz er am Ende haben mag: Schon in ihrer ersten Äußerung sprach die CSU ungeniert von einem Spionageskandal. Und nur einen Tag später schlug Oppositionsführer Helmut Kohl den Bogen zum Kanzler: Helmut Schmidt müsse für Klarheit über die offizielle Deutschland- und Ostpolitik sorgen. Der Hinweis, daß diese Politik neben dem Kanzler mit ganz anderen Absichten von Exponenten der Regierungspartei SPD betrieben werde, war da nur eine aktuelle Pflichtübung. Die Opposition visiert eine neue Rapallo-Debatte an; sie möchte die Regierung unter Neutralitätsverdacht stellen.

Alles andere ist nur Beiwerk. Lange kann man darüber rätseln, was die Indiskretionen über Pacepas Erzählungen bewirken sollten, ob sie den Ermittlungsinstanzen in die Quere kamen oder ob sie von Interessenten in diesen Instanzen begangen worden sind. In der Sache mag die Regierung eine Rapallo-Debatte gut bestehen. Aber bei den unmittelbar betroffenen Personen läßt sich rein formal das Argument nicht widerlegen, daß sie durch die vorzeitigen Nachrichten gewarnt gewesen sein könnten. Sollten Uwe Holtz und Joachim Broudré-Gröger eines Tages vollends rehabilitiert werden, so wird es immer noch heißen, sie seien eben rechtzeitig alarmiert worden.

Freilich besteht die Absurdität auch darin, daß die Namen und Nachrichten über den neuen Spionagefall in Blättern erschienen sind, die mit der Opposition mehr im Sinn haben als mit der Regierung. Wenn die Opposition diese Offenbarungen beklagt, so setzt sie sich dem Verdacht aus, Krokodilstränen zu vergießen. Und nichts anderes gilt, wenn sie moniert, daß das Regierungslager mit den Klagen über die Indiskretionen die Ermittlungsinstanzen einzuschüchtern versuche. Denn immerhin hat ja die Bundesanwaltschaft, an deren Spitze ein Mann steht, der nicht dem Regierungslager zugerechnet werden kann, eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen unbefugter Weitergabe geheimer Nachrichten und Verletzung des Dienstgeheimnisses erstattet – eine Anzeige, die sich zuvörderst gegen ungetreue Beamte richtet.

Cui bono? Die politischen Fronten in der angeblichen oder vermeintlichen neuen Spionageaffäre sind bezogen – ohne Rücksicht auf die Einzelheiten und auf die Fragen, die in der Sache selbst bleiben. Was wunder, wenn die Szene ebenso leer wie wüst aussieht.