Bonn durchlebt in diesen Tagen den siebenten Spionageskandal seit Bestehen der Bundesrepublik. Sieben auf dreißig Jahre – das ist nicht aufregend viel, schließlich wird unser Land Jahr um Jahr von Tausenden fremder Agenten heimgesucht: Dauergästen, Kurzparkern, Durchreisenden, Kurieren. In den Vorzimmern der Ministerien, Parteien und Behörden ist zwar schon eine Reihe männlicher wie weiblicher Agenten des Ostberliner Ministeriums für Staatssicherheit enttarnt worden, aber sie zählen gewöhnlich zur mittleren Preisklasse. Superspione sind seltener, als es die Sensationspresse wahrhaben möchte. Gemessen an Kim Philby oder Richard Sorge verblaßt sogar der kurzlebige Ruhm eines Günter Guillaume. Und kann die Bundesanwaltschaft im Düsseldorfer Landesverratsprozeß ihre These erhärten, so hat die Sekretärin Renate Lutze aus dem Verteidigungsministerium – die freilich ihre Unschuld beteuert – unserer Sicherheit mehr geschadet als seinerzeit der Kanzlerspion.

Damit aus einer normalen Spionageaffäre ein politischer Skandal wird, müssen mehrere Faktoren zusammenkommen: die Nähe des Verdächtigten zu den Entscheidungszentren, das Ausmaß der Sicherheitsmängel, die Verwertbarkeit im Tageskampf der Parteien. Als Multiplikator wirkt der hauptstädtische Enthüllungsjournalismus. Der Fall Lutze zum Beispiel wurde erst durch Indiskretionen in der Frankfurter Allgemeinen skandalös, nachdem mehrere ähnliche Berichte in großen Provinzblättern verpufft waren. Das Gericht hat jedoch klargestellt, man könne das Recht der Presse, auf das möglicherweise sehr große Ausmaß dieses Verratsfalles frühzeitig hinzuweisen, und ihre Pflicht, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, keineswegs bestreiten.

„Rufmord“ umflorte bereits den ersten großen Spionageskandal, der in den Annalen der Bundesrepublik verzeichnet steht: die „Operation Vulkan Im Morgengrauen des 9. April 1953 wurden schlagartig 38 Personen an verschiedenen Orten der Bundesrepublik verhaftet, vor allem Interzonenhändler. Vizekanzler Franz Blücher, Vorsitzender der Freien Demokratischen Partei, nutzte die Gelegenheit zu einem stolzen Erfolgskommuniqué: Ein russischer Spionagering sei soeben zerschlagen worden, „die größte sowjetische Geheimorganisation, die nach 1945 im Westen erkannt und unschädlich gemacht worden ist“. Die Sondermeldung paßte vorzüglich zur außenpolitischen Lage, da der Zufall es gefügt hatte, daß Bundeskanzler Adenauer gerade seine erste triumphale Reise durch die Vereinigten Staaten unternahm und gemeinsam mit Präsident Eisenhower nicht nachlassende Wachsamkeit gegen östliche Umtriebe gelobte. Da fiel es kaum noch auf, daß es sich gar nicht um eine russische, sondern um eine reine DDR-Organisation handelte (damals sprach man noch den ostdeutschen Kommunisten jegliche Eigenständige keit ab).

Peinlicher war es schon, daß der Vizekanzler auch gleich eine Liste von Namen und Adressen mitlieferte – ohne Berufsbezeichnung, wie seine Beamten sich treuherzig entschuldigten. Bundesanwalt Max Güde, der die Ermittlungen leitete, habe sich daraufhin, so wußte der Spiegel zu vermelden, mit dem schwäbischen Gruß empfohlen: „Das Verhalten der Bonner Stellen war geradezu verfahrensschädigend.“ Ein Jahr später saßen nur noch vier Mann in Haft, von denen zwei zu Gefängnis verurteilt worden waren. Dafür hatte die Bundesrepublik einen Rattenschwanz von Schadensersatzansprüchen am Hals, weil sich unbescholtene Geschäftsleute durch den ehrenrührigen Verdacht des Landesverrats in ihren Geschäften geschädigt fühlten. Für einen kam jede Rehabilitierung zu spät er hatte sich nach der Vernehmung in der Zelle erhängt.

Der „Vulkan “-Skandal gleicht in seiner Entstehung dem Skandal des Jahres 1978. Damals war es allerdings ein kleiner Funktionär des Ostberliner „Instituts für Wirtschaftsforschung“, einer Residentur für Wirtschaftsspionage, der das Weite gesucht hatte und vor seiner Flucht noch rasch ein paar Akten mitgehen ließ. Darin waren die Namen der Verhafteten notiert, nicht nur die von Kommunisten und wirklichen Agenten, sondern auch die von Geschäftsleuten, die irgendwann mit dem Ost-West-Handel in Berührung gekommen waren. Da die westdeutschen Sicherheitsbehörden befürchteten, die DDR könne, würde erst die Flucht des Funktionärs ruchbar, ihre Top-Agenten abberufen, starteten sie eine überstürzte Verhaftungsaktion, ohne noch Zeit zu haben, die Verdachtsgründe im einzelnen zu prüfen. Die bloße Erwähnung einer Adresse in einer Ostberliner Kartei genügte, ahnungslose Bundesbürger in „Spione“ zu verwandeln. Immerhin, ein paar Agenten blieben in dem Netz hängen, wenn auch nur kleine Fische.

Einem mittleren Erdbeben vergleichbar, das auch die alliierten Geheimdienste erschütterte, war im Sommer 1954 der Skandal um den Verfassungsschutzpräsidenten Otto John. Nach einer Feierstunde zum Gedenken der Opfer des 20. Juli 1944 im Berliner Bendlerblock – Johns Bruder gehörte zu ihnen – war der Präsident, begleitet von seinem Freund, dem Frauenarzt Wohlgemuth, in den Ostsektor gefahren. Dort ab er eine Pressekonferenz, in der er seinen Übertritt in die DDR mit der angeblichen nazistischen Unterwanderung der Bundesrepublik begründete. Bis heute ist ungeklärt, wie der Geheimdienstchef ins feindliche Lager gelangt ist; nach seiner Version, die sich auch sein Dienstherr, Bundesinnenminister Gerhard Schröder, zu eigen machte, wurde er von Wohlgemuth narkotisiert und verschleppt; nach einer anderen Version hat er sich aus einer momentanen Depression heraus zu der Fahrt überreden lassen. Nur für seinen Geheimdienst-Rivalen, den ehemaligen General Gehlen, der ihm seine Zusammenarbeit mit dem britischen Geheimdienst und seine Verachtung für Hitlers Generalität nie vergessen hatte, war die Sache klar: „Einmal Verräter, immer Verräter.“ Weihnachten 1955 kehrte Otto John zurück; ein dänischer Freund hatte ihn aus Ostberlin herausgeholt. Der Bundesgerichtshof verurteilte den einstigen Präsidenten wegen Landesverrats zu vier Jahren Zuchthaus, die er aber nur zur Hälfte abzusitzen brauchte. Bis heute hat er sich vergebens um ein Wiederaufnahmeverfahren bemüht.

Über den Fall John ist fast in Vergessenheit geraten, daß etwa einen Monat später der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Karl-Franz Schmidt-Wittmack mit Frau und Kind ebenfalls in die DDR überwechselte und von dort aus die Adenauersche Politik der Wiederbewaffnung kritisierte. Er selber hat zwar immer geleugnet, Spion gewesen zu sein, aber die Bundesfahnder hielten ihn für einen Agenten, der durch Befehl abberufen wurde, weil man sich von seiner „Flucht“ große Verwirrung in Bonn erhoffte. Der Abgeordnete war dort nie aufgefallen, obschon er in zwei wichtigen Ausschüssen saß: dem gesamtdeutschen und dem für die Europäische Verteidigungsgemeinschaft. Seine überraschten Parteifreunde spielten den Fall so tief herunter wie nur möglich: Schmidt-Wittmack sei eine „Null“ gewesen. In der DDR indes brachte er es bis zum Vizepräsidenten der Kammer für Außenhandel.

Der zweite Bundestagsabgeordnete, der sich in den Stricken der Spionage verfing, war im Oktober 1960 der sudetendeutsche Sozialdemokrat Alfred. Frenzel. Der tschechoslowakische Geheimdienst hatte Frenzel erpreßt, nachdem er sich im bayerischen Wahlkampf einen Meineid geleistet hatte, um seine einstige Mitgliedschaft in der tschechischen KP zu leugnen. Für seine Agententätigkeit hat er mindestens 20 000 Mark kassiert. Frenzel wurde auf frischer Tat ertappt (man hatte ihn bei einem Aktentaschentausch mit seinem Verbindungsoffizier beobachtet) und im Bundestag verhaftet.

Der Bundesgerichtshof schickte ihn 1961 für 15 Jahre ins Zuchthaus – als Mitglied des Verteidigungsausschusses hatte Frenzel viereinhalb Jahre lang militärische Geheimnisse verraten, darunter das Luftverteidigungsprogramm der Bundesrepublik. Ende 1966 wurde er begnadigt und bei einem Gefangenenaustausch in die ČSSR abgeschoben. Nach seinem Tode im Jahre 1968 rühmten ihn die Tschechen ob seines großen Beitrags „zur Festigung des Verteidigungspotentials der ČSSR und der gesamten sozialistischen Gemeinschaft“. Für Prag war der joviale, korpulente Herr wirklich ein – Superspion.

Karl-Heinz Janßen