England wird mit einem dunklen Punkt seiner Vergangenheit konfrontiert

Aus Lusaka meldete sich Präsident Kaunda zu Wort und erinnerte mit Genugtuung daran, daß er schon vor mehr als zehn Jahren die britische Regierung informiert habe, britische Gesellschaften würden Öl nach Rhodesien liefern und also gegen die Sanktionen verstoßen, die London gegen dieses von der britischen Krone abgefallene Land verhängt hat. Nun, da in London die Leichen des Rhodesien-Boykotts in den Kellern gefunden werden, empfiehlt der Präsident von Sambia dem weißen Mann Demut. Harold Wilson, der damalige Labour-Premier-Minister, und andere verantwortliche Personen sollten "auf den Knien" Abbitte leisten.

Im Frühjahr letzten Jahres beauftragte Außenminister David Owen den Rechtsanwalt Thomas Bingham mit einer Untersuchung der Vorwürfe. Dieser etwa 600 Seiten starke Bericht wurde inzwischen dem Außenminister übergeben. Außerdem prüft der Staatsanwalt, ob der Bericht genügend Beweismaterial enthält, um Strafverfolgung zu empfehlen. Denn ein Verstoß gegen Sanktionen ist in Großbritannien eine strafbare Handlung, die mit Geldstrafe in unbeschränkter Höhe und/oder Gefängnis bis zu zwei Jahren geahndet werden kann.

Der Bingham-Bericht soll in Kürze veröffentlicht werden. Aber Bruchstücke sind schon bekannt geworden, insbesondere wesentliche Teile der Einlassungen des Ölkonzerns BP, der zur Hälfte im Besitz des britischen Staates ist. Ausführliche Darstellungen in der Presse haben ehemalige Minister, darunter der ehemalige Premier Sir Harold Wilson, und frühere Vorstandsmitglieder von Shell veranlaßt, Stellung zu nehmen. Von verschiedenen Seiten werden Untersuchungen verschiedener Art gefordert: durch einen Ausschuß des Parlaments, eine öffentliche Kommission, ein Tribunal.

Nicht so sehr diskutiert wird im Augenblick die grundsätzliche Frage, ob wirtschaftliche Sanktionen zur Durchsetzung politischer Ziele richtig und zweckmäßig sind, obwohl auch dieses Problem im Wust der Darstellungen und Gegendarstellungen, Versionen und Dementis immer wieder angeschnitten wird.

Die Aufmerksamkeit konzentriert sich gegenwärtig darauf, wer in den Regierungen und wann seit 1965 von den Verstößen gegen die Sanktionen gewußt hat, welche Maßnahmen getroffen oder unterlassen wurden. Die Berichte in der Presse sind von der ärgerlichen Vermutung oder Gewißheit getragen, daß die britische Öffentlichkeit seit der Rebellion des Smith-Regimes von den eigenen Regierungen hinters Licht geführt wurde, daß diese Regierungen Scheingefechte für die Durchsetzung und Aufrechterhaltung des Boykotts führten, wohl wissend, daß diese Sanktionen nicht wirksam sein konnten.

Der Kommentator der Sunday Times ließ seiner Wut freien Lauf. "Die simple Tatsache ist, daß jetzt keine ausländische Regierung oder internationale Organisation oder auch der Wähler hier zu Hause den geringsten Grund hat, auch nur ein Wort zu glauben, welches ein britisches Kabinettsmitglied oder Beamter oder Ölmanager über diese Angelegenheit äußern mag." Die zentrale Frage, so leitartikelt das Blatt, welches die ausführlichsten Berichte über diese "schmutzige und zynische Sache" gedruckt hat, "ist die Unaufrichtigkeit der letzten zehn Jahre". Die Integrität britischer Regierungsweise stehe auf dem Spiel. Eine ganze Reihe von führenden Politikern beider Parteien habe bewußt die Wahrheit verdreht oder nicht entdecken können oder wollen, wo sie lag.