Zum drittenmal in diesem Jahr ist Portugal ohne Regierung. Nach nur siebzehn Tagen Amtszeit wurde der parteilose Ingenieur Nobre da Costa gestürzt.

Was soll aus diesem armen Land noch werden?", fragte Alfredo Nobre da Costa, kurz nachdem er seine Abstimmungsniederlage hingenommen hatte. Hinter dem parteilösen Wirtschaftsfachmann lag eine fünftägige Debatte, in der sein "Kabinett der Ingenieure" schweren Vorwürfen der Parteien ausgesetzt worden war. Die Kritik von Kommunisten, Sozialisten und Zentrumsdemokraten, die alle einen gesonderten Ablehnungsantrag eingebracht hatten, zielte indes weniger auf das Programm des neuen Premiers als auf das Entstehen dieser von Präsident Eanes eingesetzten Regierung. Denn die Auseinandersetzung im Parlament zeigte, daß es vor allem den Sozialisten und Zentrumsdemokraten um die Zurückweisung einer parteilosen Regierung ging. "In Portugal wird es keine Regierung gegen die Parteien geben", rief Sozialisten-Chef Mario Soares während der Parlamentsdiskussion, bei der sich Nobre da Costa wie auf einer Anklagebank fühlen mußte. Denn nicht nur einmal wurde im Verlauf der Debatte die Gefahr beschworen, daß sich aus einem parteilosen Fachleute-Kabinett eine autoritäre Präsidialregierung entwickeln könne. Zentrumsführer Freitas do Amaral verwies ausdrücklich auf das Jahr 1928, als Portugals späterer Diktator Salazar die Macht in einem Fachkabinett erhielt, das er wenige Jahre danach, zur autoritärfaschistischen Exekutive umwandeln konnte.

Trotz ihrer gemeinsamen Ablehnung scheinen Portugals Parteien kaum in der Lage, eine stabile Parteienregierung zu finden. Nach der Aufkündigung ihrer Koalition mit den Sozialisten haben die Zentrumsdemokraten offenbar keine Neigung, ein neues Regierungsbündnis mit der Partei um Mario Soares zu schließen. Gleichzeitig haben die Sozialisten erklärt, daß der Ministerpräsident der neuen Regierung nicht unbedingt ein Sozialist sein müsse. Diese Aussage hat Verwunderung. hervorgerufen, weil die Sozialisten dem Staatspräsidenten wochenlang vorgehalten hatten, daß er nicht ein Mitglied der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung beauftragt habe.

Zentrumsdemokraten und Sozialisten sind sich wiederum in der Ablehnung vorgezogener Neuwahlen einig, die regulär im Jahre 1980 stattfinden müssen. Bis dahin soll nach dem Wunsch der Zentrumsdemokraten eine Dreiparteienregierung aus Sozialisten, Zentrumsdemokraten und Sozialdemokraten gebildet werden, die nicht als Parteienkoalition, sondern auf der Basis politischer Abmachungen arbeiten soll.

Bevor dieser Vorschlag ernsthaft diskutiert werden konnte, ist er von den Sozialdemokraten abgelehnt worden: PSD-Führer Sa Carneiro plädiert dafür, daß Alfredo Nobre da Costa oder eine andere Regierung des "präsidialen Vertrauens" bis zur Ausschreibung vorzeitiger Neuwahlen im Amt bleiben soll. Seine Mitbeteiligung an einer Dreiparteienregierung knüpft der Führer der konservativen Sozialdemokraten an die Bedingung, daß gleichzeitig Gespräche über die Revision der portugiesischen Verfassung begonnen werden müßten.

Präsident General Eanes, der die Niederlage da Costas als persönlichen Prestigeverlust empfinden muß, kann den Parteien zwei neue Ministerpräsidenten seiner Wahl präsentieren. Erst nach deren Sturz im Parlament muß die Legislative aufgelöst werden. Von vorzeitigen Neuwahlen können sich Sozialdemokraten und Kommunisten Stimmengewinne erhoffen: Bei Bezirkswahlen im nordportugiesischen Mirandela haben diese beiden Parteien ihre Stimmenanteile fast verdoppelt.

Volker Mauersberger (Lissabon)