Von Kurt Becker

Der Bundeskanzler hat vor anderthalb Jahren einen kurzen Urlaub darauf verwendet, einmal die wichtigsten Leitlinien seiner Regierungspolitik niederzuschreiben. Zu den Ergebnissen seines Überdenkens gehörte auch der Entschluß, in der Außenpolitik jede deutsche Solistenrolle zu vermeiden und jeweils nur gemeinsam mit Partnern und Verbündeten zu operieren

Auch die Felder der Politik innerhalb der Europäischen Gemeinschaft nahm Helmut Schmidt davon nicht aus; Im Gegenteil, gerade um die wirtschaftlich schwächeren und die kleineren Partnerländer nicht unnötig mit Ressentiments zu erfüllen und um die Bundesrepublik nicht in den Verdacht hoffärtiger Führungsgelüste geraten zu lassen, wünschte er die deutsche Selbstbescheidung. Auch im Kreise der Neun sollte kein politisches Projekt ohne die beizeiten herbeigeführte Unterstützung durch wenigstens eine andere Regierung präsentiert werden.

Für diese Maxime ist der Plan für das Europäische Währungssystem, auf dessen endgültige Fassung sich Ende voriger Woche Giscard d’Estaing und Schmidt in Aachen geeinigt haben, nach seiner ganzen Entstehungsgeschichte ein klassisches Modell. Auf der EG-Gipfelkonferenz in Kopenhagen wurde die Idee geboren, auf der Bremer Sitzung des Europäischen Rats der Rahmen gezimmert, in Aachen wurde er ausgefüllt.

Und dieser Plan besitzt ja alle Aussicht, als große politische Tat das düstere Bild europäischer Entwicklung in jüngerer Zeit kräftig aufzuhellen. Jedenfalls haben sich die neun Finanzminister Anfang dieser Woche auf ihrer Brüsseler Ratstagung zustimmend über diesen beabsichtigten Währungsverbund zur Überwindung der schwankenden Wechselkurse, einer der größten Störfaktoren bei allen internationalen Versuchen zur wirtschaftlichen Belebung, geäußert.

An dem zwischen Schmidt und Giscard getroffenen Arrangement läßt sich ablesen, wie sehr der Kanzler darauf bedacht ist, seine Politik zwar nicht exklusiv, aber in einem doch zunehmenden Maß auf Frankreich abzustützen. Da hält er es wie einst sein Vorgänger Konrad Adenauer. Und es wird ihm erleichtert, seit Giscards Stellung durch den Wahlausgang im März sowohl innerhalb der Regierungsmehrheit als auch gegenüber der Opposition enorm gestärkt worden ist. Er hat die ersten stabilitätspolitischen Erfolge vorzuweisen, er schätzt die durch den Dollarsturz hervorgerufenen Gefahren ähnlich ein wie der Kanzler und kann deswegen ungehinderter als je zuvor mit ihm gerade in wirtschafts- und währungspolitischen Fragen akkordieren.

Der britische Premier ist bei dem Währungsprojekt zwar nicht aus dem heimlichen europäischen Dreier-Direktorium – Bonn, Paris, London – ausgebootet worden. Aber bei anspruchsvollen Plänen ist Callaghan an der Teilnahme gehindert. An ihm hängen Bleigewichte: die unsichere Parlamentsmehrheit und die Ungewißheit des Wahltermins, die noch immer hohe Inflationsrate und die nach wie vor strukturkranke Wirtschaft. Als treibende Kraft für Veränderungen in Europa kann einstweilen nur das Gespann Schmidt/Giscard wirken,