Von Jes Rau

Plötzlich sieht Jimmy Carter wie ein richtiger Präsident aus. Seine erfolgreich erscheinende Vermittlerrolle im Nahostkonflikt hat die nagenden Zweifel an den Führungsqualitäten des Weißen-Haus-Bewohners – vorerst zumindest – ausgeräumt. Bei Reisen in die Provinz kann er sich endlich im Jubel von Zuschauermengen sonnen. Was seine Beliebtheit anbelangt, kann es "Jimmy" bald mit "Elvis", dem verstorbenen Rock-Heiligen, aufnehmen – sagen die Meinungsforschungsinstitute.

Natürlich sind Carters Probleme damit nicht mit einem Schlage vom Tisch, vor allem die wirtschaftspolitischen nicht, wie der erneute Schwächeanfall des Dollars und der Anstieg des Goldpreises auf den Rekordwert von über 218 Dollar pro Unze zu Wochenbeginn nur zu deutlich dokumentieren. Aber immerhin, mit dem "Geist von Camp David" als Verbündeten hat Carter die Chance zurückbekommen, Initiativen zur Lösung dieser Probleme einzuleiten – und im Kongreß, bei den betroffenen Interessentengruppen und im Ausland zumindest respektvolles Gehör zu finden.

Was auf seiner Problemliste ganz oben steht, machte Carter Ende vergangener Woche auf einer Tagung der Stahlarbeitergewerkschaft in Atlantic City/New Jersey deutlich. Carter versprach einen erneuten "Angriff auf die Inflation", die derzeit bei etwa sieben Prozent liegt. Viel Beifall erntete Carter bei den Stahlwerkern mit seiner "Absage an die alte Wirtschaftspolitik". Er werde die Inflation nicht mehr dadurch bekämpfen, daß er "Millionen Amerikanern den Arbeitsplatz wegnimmt". Gut gebrüllt, Löwe. Fragt sich nur, wie die "neue" Wirtschaftspolitik aussieht, die den Zusammenhang zwischen Inflationsbekämpfung und Beschäftigungsrisiko aufzulösen in der Lage wäre. Darüber schweigt sich Carter vorerst aus – abgesehen von der Andeutung, daß diese Politik "hart" sein werde und "Maßhalten und Opfer von allen" verlangen wird. "Erst in näherer Zukunft" will der Präsident enthüllen, wie das "begrenzte Arsenal von Waffen gegen die Inflation gestärkt werden soll".

Bei soviel starken Worten bleibt fürs erste der Verdacht, hier wiederhole sich, was vergangen schien: rastloser Aktionismus ohne einen klar erkennbaren Ansatz einer kontinuierlichen wirtschaftspolitischen Strategie. Absichtserklärungen dieser Art kamen in den zurückliegenden achtzehn Monaten immer wieder wie die Eintagsfliegen aus dem Weißen Haus geschwärmt – um bei kühler Aufnahme in der Öffentlichkeit und im Kongreß vom Absender einfach vergessen zu werden.

Nirgendwo war das Hin und Her größer als in der Frage der Inflationsbekämpfung. Während des Wahlkampfes ließ Carter noch durchblicken, daß er sich vom Kongreß die Ermächtigung zur Verhängung von Lohn- und Preiskontrollen geben lassen werde, um davon dann auch ohne Zögern Gebrauch zu machen. Kurz nach der Amtsübernahme kam Carters Meinungswandel Nummer eins in dieser Frage: Statt von Lohn- und Preiskontrollen war jetzt von "freiwilligen Leitlinien" die Rede. Als Gewerkschaftsboß Meany die Stirn runzelte, erlebte Carter den Meinungswandel Nummer zwei: Jetzt hieß das neugeschmiedete Modewort "vorherige Anmeldung". Wichtige Lohnabschlüsse und Preiserhöhungen sollten diesem Konzept zufolge erst dann wirksam werden, wenn sie im Weißen Haus "angemeldet" worden waren und Carter damit Gelegenheit bekommen hatte, die Betroffenen per Seelenmassage zum Maßhalten zu bewegen. Ganz ohne "vorherige Anmeldung" ließ das Weiße Haus auch dieses Konzept nach kurzer Zeit wieder fallen.

Meinungswechsel Nummer drei: Jetzt sollte die große "Kooperation" ausbrechen. Die Regierung begann damit, Vertreter von Industrie, Handel und Gewerkschaften zu Sitzungen neugegründeter Komitees zu laden. In der Hoffnung, daß man sich bei diesen Geselligkeiten auf die Einhaltung bestimmter Grenzen bei Lohn- und Preiserhöhungen einigen werde. Da sich bald herausstellte, daß diese Einigung nicht vom Himmel fiel, erfolgte Richtungswechsel Nummer vier: Im Frühjahr dieses Jahres wurde das Schlagwort "Verlangsamung" ausgegeben. Dahinter steckte der Gedanke, Gewerkschaften und Unternehmen davon zu überzeugen, bei den Lohn- und Preiserhöhungen jeweils leicht unter der entsprechenden Rate des Vorjahres zu bleiben, um auf diese Weise der Wirtschaft langsam das Inflationsgift zu entziehen. Wie voraussehbar nützten auch die guten Beziehungen von Robert Strauß, den Carter zum Inflationszar ernannte, nicht aus, um die Inflation aufzuhalten. Der Termin für Kurswechsel Nummer fünf ist also überfällig.