Lissabon, im September

Der französische Soziologe Maurice Duverger hat kürzlich in der Zeitung Le Monde eine interessante historische Parallele zwischen dem Portugal des Jahres 1978 und dem Zustand der Weimarer Republik im Jahre 1930 konstruiert. Duverger erinnerte daran, daß im Jahre 1930 die Große Koalition unter Reichskanzler Hermann Müller an der Erhöhung der Arbeitslosenversicherung gescheitert ist; auf die letzte demokratische Koalitionsregierung folgten mit den Präsidialkabinetten Heinrich Brüning, Franz von Papen und schließlich General von Schleicher drei Etappen einer stufenweisen Auflösung bis hin zur Machtergreifung Hitlers. Duvergers Hinweis ist in der gerüchteerfüllten Atmosphäre Lissabons mit Zustimmung und Ablehnung aufgenommen worden: Auch in Portugal, so meinen die Skeptiker, sind die Weichen für eine Auflösung des Parteienstaats gestellt.

"Nach über fünf. Dutzend Regierungen in kaum sieben Jahrzehnten ist Portugal nicht fähig für eine parlamentarische Demokratie", schreibt die junge Herausgeberin der konservativen Tageszeitung Journal Novo. Die engagierte Publizistin ist Wortführerin einer politischen Ideologie, die in einer starken Führung Vorzüge gegenüber dem als lästig und hemmend empfundenen Streit der Parteien erkennen will.

Vier Jahre nach der Revolution sind Portugals Parteien von dem Alptraum beherrscht, daß sich eine Auflösung des Parteienstaats und eine (wenn auch noch zögerliche) Hinwendung zu präsidentialen, parlamentarisch kaum kontrollierbaren Lösungen anbahnen könne. "In Portugal wird es keine Regierung gegen die Parteien geben", rief Sozialisten-Chef Mario Soares im Verlauf einer hitzigen Parlamentsdebatte, an deren Ende der parteilose Premier Nobre da Costa gestürzt wurde, Zentrumsführer Freitas do Amaral erinnerte fast beschwörend an das Jahr 1928, als der spätere Diktator Salazar ein technokratisches Fachkabinett in eine autoritär-faschistische Exekutive verwandelte.

Diese sachlich kaum belegbare Parallele mag dem parteilosen Nobre da Costa, der immerhin einmal Industrieminister in einer sozialistisch geführten Regierung war, wie eine böse Verleumdung geklungen haben. Sie zeigt indes die Erregung an, mit der Portugals Parteien heute bereits die Zukunft ihrer kaum stabilisierten Demokratie diskutieren. Nicht die Kritik am Regierungsprogramm oder Einwände gegenüber seiner Ministermannschaft haben letztlich zum Sturz des Premiers Nobre da Costa geführt: Entscheidend war bei Sozialisten und Zentrumsdemokraten die Furcht, die Einsetzung eines parteilosen Fachkabinetts könne zugleich der Anfang vom Ende der Demokratie sein.

Solche Ängste werden immer wieder von den Zweifeln an der demokratischen Glaubwürdigkeit des portugiesischen Staatspräsidenten genährt. Denn seit einigen Monaten wird gegen General Eanes der Vorwurf erhoben, er habe seiner Vorliebe für ein präsidentielles System in Portugal verbal und faktisch freien Ausdruck gegeben. Vor allem die Sozialisten verweisen darauf, daß der schweigsame Generals-Präsident seine Geringschätzung den Parteien kaum noch verberge.