Kritik und Selbstkritik eines Gewissensprüfers für Kriegsdienstverweigerer

Von Wolfgang Steinlechner

Keine Frage: Das Verfahren zur Anerkennung von Kriegsdienstverweigerern aus Gewissensgründen ist zutiefst problematisch. Früher zitierte man oft Theodor Heuss, der im Parlamentarischen Rat vom "Massenverschleiß des Gewissens" gesprochen hatte. Nicht nur die Kriegsdienstverweigerer, sondern in den letzten Jahren vor allem Politiker und nicht zuletzt die Richter des Bundesverfassungsgerichts: Sie alle haben an dem Gewissensverschleiß kräftig mitgewirkt. Leidtragende sind in erster Linie die vom Gewissen gequälten Kriegsdienstverweigerer, von denen es wohl eine ganze Anzahl gibt. Aber auch Beisitzer und Vorsitzende der Prüfungsgremien leiden darunter.

Zwei Jahre lang, in etwa fünfhundert Verhandlungen, hatte ich als Vorsitzender solcher Prüfungsgremien versucht, den schlechten Eindruck zu verwischen, den die öffentliche Meinung von derartigen Verfahren hatte. Ich hatte erlebt, nach welch fadenscheinigen Gesichtspunkten mancher Beisitzer für eine Anerkennung stimmte, häufiger aber gegen eine Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer. Vor allem aber hatte mich immer wieder die Identität der Argumente angeödet, die man vorgesetzt bekam.

Die große Frustration begann für mich, als ich zum erstenmal die Verhandlung eines Verwaltungsgerichts sozusagen in dritter Instanz – miterlebte: Die gleichen Fragen, nur sehr viel schematischer, nach einem feststehenden Katalog; aber auch die gleichen Antworten, nur sehr viel routinierter. Das traf mich, weil diese Verhandlungen ja öffentlich sind, und jedermann sich von diesem mühseligen, auch von den Richtern ungeliebten Geschäft überzeugen könnte. Es wird aber nur über die Verhandlungen in den Prüfungsgremien der Verwaltung gelästert. Die sind aber nicht öffentlich. Der Vertrauensvorsprung der unabhängigen Richter gegenüber den beamteten oder angestellten und dennoch weisungsabhängigen Vorsitzenden der Prüfungsausschüsse und Prüfungskammern für Kriegsdienstverweigerer kann nicht deutlicher sein.

Bestürzend ist der Gedanke, daß weder die Parlamentarier, die die verschiedenen Wehrpflichtnovellen in den Jahren 1975 bis 1977 einbrachten, noch die Verfassungsrichter, die im Jahr 1978 darüber urteilten, den Ablauf einer solchen Verhandlung jemals selbst erlebt haben können. Die Öffentlichkeit weiß Einzelheiten in wenigen Fällen von Beisitzern, hauptsächlich aber von den Kriegsdienstverweigerern und ihren Beiständen, also auf Grund parteilicher Information. Selbst die Aussage, redegewandte Antragsteller hätten in der Verhandlung große Vorteile gegenüber Ungewandten, stammt aus dieser Quelle. Ich selbst sehe es anders, kann es aber nicht mit Zahlen belegen.

Fast ein Wunder