Von Horst Bieber

Vor; der Wahl der Hamburger Bürgerschaft am 4. Juni gab sich die "Bunte Liste", eine lockere Vereinigung verschiedenster Initiativen mit den unterschiedlichsten fielen, einig, selbstbewußt und siegessicher. Obwohl jeder fünfte Jungwähler und jede sechste Jungwählerin für den Umweltschmetterling der Bunten stimmten, scheiterten sie an der Fünf-Prozent-Sperrklausel. Nur im Kreis Eimsbüttel rückten zwei Bunte in die Bezirksversammlung (eine Art Stadtteilparlament) ein.

Der Mißerfolg blieb nicht ohne Folgen: Resignation, Rückzug, Müdigkeit nach einem aufreibenden und aufwendigen Wahlkampf breiteten sich aus, vor allem aber Fraktionskämpfe, die Kritiker der Bunten Liste stets vorhergesagt, die Bunten jedoch vehement geleugnet hatten. Als Spaltpilz entpuppte sich der Kommunistische Bund (KB).

Seine Mitarbeit in der Bunten Liste war mit einer gewissen Skepsis betrachtet worden, zu unterschiedlich schienen seine politischen Ziele und die der Umweltschützer. Doch seine mehrfachen Beteuerungen, sich demokratischen Mehrheitsentscheidungen zu unterwerfen, sein organisatorisches Geschick und sein rastloser Wahlkampfeinsatz überzeugten viele von der Aufrichtigkeit des KB. Bis sich unmittelbar nach den Wahlen sein Verhalten schlagartig änderte: "Als erstes wurde die gesamte Öffentlichkeitsarbeit übernommen. und bei jeder Gelegenheit der KB-Standpunkt deutlich herausgestellt. Dann versuchte der KB den Wahlausschuß (jetzt: Arbeitsausschuß) mit seinen Leuten zu majorisieren", schreibt Holger Strohm, Spitzenkandidat der Bunten Liste, der als einer der ersten von den KB-Mitgliedern kaltgestellt werden sollte.

Anfangs schien das zu gelingen. Nach zwei Auseinandersetzungen, in denen Strohm durch Geschäftsordnungstricks, Verzögerungen und Mißachtung allgemeiner Beschlüsse den kürzeren zog, erklärte er am 4. Juli, seine Mitarbeit vorübergehend einzustellen und abzuwarten, ob der KB seine – auch von kleineren Initiativen beklagte – Majorisierungstaktik und Unterwanderung einstelle. Seine Stellungnahme wurde nicht über das Informationsnetz der Bunten Liste verbreitet; dagegen nutzte der KB diese Möglichkeit weidlich, Strohm als "Spinner" und "falschen Demokraten" darzustellen, der demokratische Niederlagen nicht akzeptieren wolle.

So einfach ließ sich das Problem aber nicht lösen; Strohm fand Freunde und Helfer aus den kleineren Initiativen, die vom neuen K-Kurs frustriert wurden und abzuspringen überlegten. Bei einer kritischen Überprüfung aller Mitglieder – des immer locker gefügten – Wahlbündnisses stellten sich überraschende Merkwürdigkeiten heraus. In mindestens 26 Fällen sind Zweifel angebracht. Da entpuppte sich nachträglich eine Mieterinitiative aus Hamburg-Eppendorf als ein Ein-Mann-Unternehmen; Kontaktadressen für Initiativen eines Stadtteils lagen in ganz anderen Stadtvierteln. Unter einer Adresse (Bleichenallee 24) sind zwei verschiedene Frauengruppen und eine Bürgerinitiative zu erreichen; von den 26 Briefkastengruppen sind sieben unter einer Anschrift, vier unter einem Namen eingetragen. Für Strohm und seine Freunde besteht kein Zweifel, daß es sich bei diesen Schwindelunternehmen um KB-Ableger handelte, die daraus für die entscheidungsberechtigten Versammlungen wenigstens 70 zusätzliche Vertreter zogen.

Die erste Entdeckung zog weitere nach sich. Plötzlich erinnerte man sich, daß Mitglieder mancher Initiativen hartnäckig auf ganz bestimmten Tagungszeiten bestanden hatten – hier um 18 Uhr, dort um. 21 Uhr, und bald waren "Gruppen täglich Reisender" (Strohm) ausgemacht, die erst die eine, dann die andere Versammlung besuchten und in ihrem Sinne beeinflußten. Denn weil bis auf wenige Spitzenleute die KB-Mitglieder unbekannt sind, sie als geschulte, diskussionserprobte und fest zusammenhaltende Truppe den normalen Initiativen in jeder Debatte haushoch überlegen waren, bestimmten sie in hohem Maße die Entscheidungen und internen Wahlen.