Karlsruhe

Die Abc-Schützen waren mit dem Papier äußerst zufrieden. "Es ist weich und dünn", lobten einige, "und man kann ganz lange Schlangen malen." Doch trotz dieser Vorzüge und sozusagen unter dem Buntstift weg wurden den verdutzten Siebenjährigen vergangene Woche in Karlsruhe die Faltbögen wieder fortgerissen. Die beliebten Blätter nämlich waren geheime Steuerunterlagen von etwa 2000 Karlsruher Bürgern. Die Stadt hatte ihren "Datenschutzskandal".

Die Aufregung war groß, und Bürger, ansonsten immer nur vom Fiskus gepiesackt, drehten den Spieß um und wetterten gegen die "Schlamper im Finanzamt". Verunsicherte Amtskunden fragten beim Lokalblatt an: Wer ist betroffen? Welche Informationen konnten an Dritte gelangen?

Viele Fragen – wenige Antworten. Die von den Schulbänken und in Wohnungen eilig zusammengerafften Unterlagen der sogenannten "Alpha-Liste" gaben über die Kraftfahrzeugsteuerzahler gründlich Auskunft. Der bekanntgewordene Teil der Liste enthält Daten von allen Auto- und Motorradbesitzern mit den Familiennamen-Anfangsbuchstaben "A" und "B". Sie gibt einen genauen Überblick über Autokennzeichen, Anzahl der Kraftfahrzeuge des Halters, Beginn der Steuerpflicht, Steuerhöhe, sowie vollständige Namen und Adressen.

Zu den Betroffenen gehören "Durchschnittsbürger" genauso wie hochgestellte Persönlichkeiten. Sie sehen mit Sorge die Gefahr der Denunziation, des Adressenhandels und anderer Benachteiligungen auf sich zukommen. Allerdings sind auch Personen darunter, bei denen nach dem Sprachgebrauch, der Polizei ein "erhöhtes Sicherheitsrisiko" gegeben ist. Nicht nur von Wirtschaftsbossen, auch von Angehörigen der Bundesanwaltschaft und des Bundesverfassungsgerichts, von potentiellen Terroristenopfern also, ist sauber aufgelistet, was Neugierige interessieren könnte. Auch der untreue Verwalter der geschützten Angaben ging aus den Bögen hervor: das Rechenzentrum der Oberfinanzdirektion.

Der Ärger mit der Behörde beschränkte sich für den badischen Steuerzahler bislang meist auf Routineauseinandersetzungen. Jedenfalls konnte er sich sicher wähnen, daß derlei wichtiges Aktenmaterial gemäß dem Steuergeheimnis von den Finanzbeamten verschwiegen behandelt, abgeschlossen gelagert oder zur Vernichtung in die Fänge des Reißwolfes gegeben wird. Daran glaubten bis jetzt auch die Finanzoberen in Karlsruhe, die nun kopfschüttelnd den buntbemalten Gegenbeweis, streng verschlossen versteht sich, verwalten. "So was darf einfach nicht passieren", schimpfte Wilhelm Bühler, Präsident der Oberfinanzdirektion.

Doch wie konnte es trotzdem passieren? Vernichtungsreif gewordenes Material wird in Altpapier und geschützte Unterlagen für den Reißwolf getrennt und danach in zwei verschiedenen Kellerräumen bis zur Beseitigung durch eine Altpapierhändlerin gelagert. "Und hier im Keller ist das Loch", so glaubt der Amtschef. Durch die Fehlleistung eines Boten, vermutet Bühler, seien die Kfz-Unterlagen des ganzen Steuermonats Februar, also von 130 000 Karlsruhern, im falschen Keller zwischen Abfallpapier, Zigarettenkippen und schmutzigen Kosmetiktüchern gelandet. Die Altpapierhändlerin hatte beim Abtransport des Abfalls keine Ahnung von der Bedeutsamkeit der Ladung.

Nun haben 128 000 Karlsruher Grund, dem Kind der Papierkauffrau dankbar zu sein. Denn bescheiden wählte es aus dem transportierten Unrat für den Malunterricht in der Schule nicht mehr als die geheimen Steuerunterlagen von 2000 Karlsruher Bürgern aus, weil nur sie "so schön weiß glänzten". Ronald Granz