Mit immer neuen Tricks schützen sich fast alle Länder vor unliebsamen Importen

Von Alexander Mayr

Je mehr Köpfe dem Drachen Protektionismus abgeschlagen werden", ereifert "ich ein GATT-Unterhändler, der nach der nach." Sommerpause gerade wieder seine Koffer ausgepackt hat, "desto mehr wachsen ihm nach." Daher geht es bei der Fortsetzung der Verhandlungen im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) erst in zweiter Linie um Zollsenkungen. Denn die Zölle, die in der vorangegangenen Runde um durchschnittlich 35 Prozent herabgesetzt wurden, sind zumeist keine unüberwindlichen Handelsbarrieren mehr.

Viel mehr Sorgen machen die heimlichen Protektionisten, die sich in der Rezession auf wundersame Weise vermehrt haben. Unbeeindruckt und eigenen Lippenbekenntnis treten Politiker und Lobbyisten, vorgeschickt von Unternehmern wie Warenaustausch zum Angriff gegen einen freien Warenaustausch an. Und ihre Methoden sind sehr fein geworden.

Die Protektionisten haben inzwischen ihre Methoden so verfeinert, daß die neben den Zöllen errichteten sogenannten nichttarifären Handelshemmnisse – von den GATT-Unterhändlern als non tarif barriers oder schlicht "NTBs" bezeichnet – auf den ersten Blick meist kaum zu erkennen sind. Doch sie haben angesichts der inzwischen relativ niedrigen Zollbarrieren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Mit List und Tücke haben die Protektionisten es nämlich verstanden, das Arsenal raffinierter Dirigismustricks mit immer neuen Spielarten anzureichern. Die NTBs gehören denn neben dem Agrarprotektionismus zu den härtesten Nüssen, die das GATT zu knacken hat.

Denn "nirgendwo sind die Staaten so erfinderisch", mokierte sich der Vorsitzende des Deutschen Industrie- und Handelstags, Otto Wolff von Amerongen, "wie beim Schutz eigener Erzeugnisse". In seinem Verzeichnis hat das GATT nicht weniger als 900 verschiedene Behinderungen erfaßt – vermutlich sind das längst nicht alle.

Nicht immer müssen es gleich Importverbote sein. Die sind gemäß GATT-Vereinbarungen grundsätzlich verpönt – wenn auch mit diversen Hintertürchen. Denn Artikel 19 des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens gestattet es, GATT-Verpflichtungen im Falle "ernsthafter Schädigung inländischer Wirtschaftszweige durch expansive Importe" vorübergehend auszusetzen. Was das heißt, darüber kann man natürlich lange streiten. Wen also wundert’s, daß das Hamburger HWWA-Institut für Wirtschaftsforschung von einer "sehr mißbräuchlichen" Anwendung dieses Artikels in den letzten Jahren spricht.