Von Rudolf Herlt

Der Countdown für den 5. Dezember hat begonnen. An diesem Tage wird der Europäische Rat in Brüssel über das Europäische Währungssystem (EWS) entscheiden. Er wird entweder beschließen, es in Kraft zu setzen oder es fallen zu lassen. Die Vorbereitungen in den zuständigen Gremien sind für die Bundesregierung bisher alles andere als gut gelaufen.

Es ist freilich nicht des Kanzlers Art, einen Plan, den er außen- und wirtschaftspolitisch für notwendig hält, an technischen Details scheitern oder auch nur durch sie verzögern zu lassen. Die deutschen Unterhändler, stehen unter dem Eindruck, daß die Staats- und Regierungschefs am 5. Dezember unter einem gewissen Erfolgszwang eine positive Entscheidung treffen und die Trägerrakete zünden werden. Die Schwierigkeiten, die die Experten trotz vieler Gespräche bisher nicht ausräumen konnten, werden die Regierungschefs dann in einem großen politischen Clearing bereinigen. Denn zum Jahresende müssen die Deutschen den Ratsvorsitz wieder abgeben. Schon wird die Sorge artikuliert, daß die Konzessionen zu Lasten der Deutschen gefordert und am Ende auch gewährt würden.

Nachgeben ist freilich nicht der einzige Weg, der der Bundesregierung offensteht. Sie kann sich von der unabhängigen Bundesbank den Rücken stärken lassen. Alle 19 Mitglieder des Zentralbankrats haben sich auf eine gemeinsame Stellungnahme zum EWS geeinigt. Ein solches Gremium ist beim Aushandeln der Einzelheiten ungemein hilfreich, weil es dauernd auf die Grenzen aufmerksam macht, bei deren Überschreitung der Pfad der Stabilität verlassen wird. Die Bundesregierung kann die unabhängige Stellung der Bundesbank voll nutzen, zumal der Kanzler nicht der Versuchung erlegen ist, die europäische Währungsneuordnung über eine Verordnung nach dem Vertrag von Rom zu regeln. Mit einer solchen Verordnung hätte er die Autonomie der Bundesbank überspielen können.

Die Unabhängigkeit der Bundesbank ist den Partnern gelegentlich ein Dorn im Auge. Als der britische Premierminister James Callaghan mit seinem Finanzminister Denis Healey am 18. und 19. Oktober in Bonn war, hat er seinen Notenbankchef nicht mitgebracht. Deutsche Teilnehr mer haben das als wohlkalkulierten Schritt empfunden. Wenn der von Healeys Weisungen abhängige Gordon Richardson nicht mit am Tisch saß, konnte auch der von Regierungsanweisungen unabhängige Otmar Emminger nicht dabei sein.

Die das bedauert haben, fürchteten keineswegs, der Kanzler, der Bundesfinanzminister und ihre Experten würden den Wünschen der Briten nicht mit der gebotenen Härte entgegentreten, Sie wurden aber den Verdacht nicht los, daß die Briten annahmen, sie hätten mit den Politikern allein leichteres Spiel. Der Londoner Economist verrät, daß Helmut Schmidt in Privatgesprächen schon angedeutet habe, das EWS werde die Bundesrepublik zu etwas mehr Inflation zwingen, als sie sonst hingenommen hätte. Aber Healey wolle sich mit privaten Zusicherungen nicht zufrieden geben. Er möchte von Anfang an Nägel mit Köpfen machen, also Regeln vereinbaren, die die Deutschen zur Hinnahme einer stehenden deutschen Inflationsrate zwingen. Dabei ist ihm die Bundesbank nur im Wege. Das sind keine guten Aussichten für die vielen bilateralen Gipfelgespräche der nächsten Wochen.

  • In diesen Gesprächen müssen noch drei wichtige Fragen geklärt werden:
  • die endgültige Ordnung der Wechselkurse,
  • der Umfang der Beistandskredite und
  • die Zahl der Teilnehmerländer.