Trotz günstiger Großwetterlage: Vance ohne Abkommen aus Moskau zurück

Von Kurt Becker

Die letzten fünf Prozent, an denen es bei der Einigung der beiden Weltmächte auf ein zweites Abkommen zur strategischen Rüstungsbegrenzung noch gehapert haben soll, haben sich nun doch als eine nicht so rasch überwindbare Hürde erwiesen. Jedenfalls hat der amerikanische Außenminister Vance Anfang dieser Woche aus Moskau abreisen müssen, ohne nach den Verhandlungen mit seinem Kollegen Gromyko und einem Gespräch mit Breschnjew den Salt II-Vertrag zur Unterschriftsreife bringen zu können. Es gab Fortschritte, aber auch frisch aufgeworfene Schwierigkeiten. Eine neue Begegnung Vance – Gromyko in Genf soll weiterhelfen.

Hat die Politik des demonstrativen Salt-Optimismus, den die Vereinigten Staaten schon vor vier Wochen bei Gromykos Besuch in Washington verbreiteten, getrogen? Offenbar ja, soweit es um den Inhalt des Vertrages, um das Zusatzprotokoll und die jetzt zu fixierenden Absichten für eine dritte Salt-Verhandlungsserie geht. Hingegen scheint das politische Umfeld der Vertragsverhandlungen einer Einigung zwischen Amerikanern und Russen nicht sonderlich im Wege zu stehen. Man braucht sich nur an dieunselige Salt-Mission des Außenministers Vance in Moskau vom März vorigen Jahres zu erinnern, um die Veränderungen zu erkennen.

Gewohnter Ablauf

Damals, kurz nach seinem Amtsantritt, gab Präsident Carter den sowjetischen Dissidenten demonstrativ Rückhalt; er setzte sich zugleich rigoros über die alte Vereinbarung seines Vorgängers Ford mit Breschnjew hinweg und wollte Moskau nicht bloß eine Rüstungsgrenze, sondern eine kräftige Abrüstung von 25 Prozent der Kernwaffen abhandeln. Dergleichen vergebliche Anläufe haben sich nicht wiederholt, die Salt-Gespräche pendelten sich alsbald wieder auf ihren gewohnten Ablauf ein. Aber noch im vergangenen Frühjahr hatte Carter den Versuch unternommen, zwischen den weltpolitischen Gegensätzen der beiden Supermächte einerseits und dem Fortgang des strategischen Dialogs andererseits unauflösbare Zusammenhänge herzustellen, um die Russen unter Druck zu setzen. Er warnte die Sowjets, wenn sie sich nicht in Afrika demonstrativ einige Zurückhaltung auferlegten und darauf verzichteten, kubanische Truppen zur Unterstützung der Rebellen in der Zaire-Provinz Shaba einzusetzen, dann würde dies unweigerlich die Ratifizierung eines zweiten Salt-Abkommens erschweren.

Carter und ebenso der Nationale Sicherheitsberater Brzezinski erblickten in der expansiven sowjetischen Afrikapolitik eine so schroffe Mißachtung der Grundregeln für eine Entspannung, daß sich noch auf der Nato-Gipfelkonferenz Ende Mai in Washington die Befürchtung ausbreitete, es könne jederzeit das Ende der Entspannungspolitik hereinbrechen. Seither herrscht freilich auffallende Ruhe. Zumindest legen es die Sowjets nicht darauf an, in Washington den Zweifel zu schüren, ob sie ihr Interesse an der Entspannung tatsächlich über die Vorteile stellen, die sie in ihrer Machtausdehnung in der Dritten Welt oder in der Machtdemonstration in anderen Regionen sehen könnten. So hat es Moskau entgegen manchen Befürchtungen auch vermieden, über eine Polemik hinausgehend gegen die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin zum Bundesratspräsidenten zu agieren – womit es nicht nur das Verhältnis zu Bonn, sondern auch das zu Washington empfindlich gestört hätte. Die jüngste Feuereinstellung der Syrer in ihrem Kampf gegen die Christen im Libanon führen die Amerikaner auf eine direkte Intervention Carters bei Breschnjew zurück, der sich dann seinerseits an die Syrer wandte.