Von Rudolf Herlt

Der britische Premierminister Jim Callaghan wird am 4. und 5. Dezember beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft in Brüssel einen Drahtseilakt vorführen; der seinesgleichen sucht. Sein Ziel ist es, sein Land zum Mitglied des Europäischen Währungssystems zu machen und es gleichzeitig draußen zu halten. Diese Quadratur des Kreises will er so zustande bringen:

  • Großbritannien wird sich enthusiastisch für die Gründung des Europäischen Währungssystems einsetzen, das System aber anders definieren als die übrigen acht Gemeinschaftsländer. Es dürfe nicht nur ein Wechselkursmechanismus sein, sondern. müsse auch die Harmonisierung der Wirtschaftspolitik und einen Finanzausgleich für schwächere Länder vorsehen. So hofft London, Mitglied’ werden zu können, ohne die Pflichten der Wechselkurspolitik auf sich nehmen zu müssen.
  • London wird aber erklären, daß es den Kurs des Pfundes so steuern werde, als ob es zu den Mitgliedswährungen gehörte.
  • Callaghan wird seine Bereitschaft mitteilen, das Land zu einem späteren Zeitpunkt, vielleicht zum 1. Januar 1980, Vollmitglied werden zu lassen; dann habe das System den ersten Test hinter sich und London die Inflation unter Kontrolle.
  • In der Zwischenzeit könnte Großbritannien über die weitere Entwicklung des Währungssystems mitbestimmen, insbesondere bei der Überprüfung zum 1. Juli 1979, und würde sich am Aushandeln eines Finanzausgleichs beteiligen.

Mehrere Sorgen zwingen den britischen Premier zu diesem Eiertanz. Die Teilnahme als Vollmitglied von Anfang an würde die Labour-Party spalten. Die britische Inflationsrate wird wieder wachsen, da die Einkommenspolitik der Regierung wieder einmal an den Gewerkschaften gescheitert ist. Bleibt das Land aber draußen, befürchtet London eine Flucht aus dem Pfund. Außerdem würde es sich aller Hebel begeben, mit denen es auf die Agrar- und Haushaltspolitik der Gemeinschaft Einfluß nehmen kann.

Die Frage ist, ob die Regierungen der Partnerländer zu diesem Drahtseilakt Beifall klatschen oder eine klare Entscheidung verlangen werden. Der Economist glaubt, Kommissionspräsident Roy Jenkins werde Verständnis für Callaghan: haben. Helmut Schmidt, der die Deutschen überzeugen wolle, daß das neue System die Integration vorantreibe, werde schließlich herumzukriegen sein. Die harte Nuß aber bleibe der französische Staatspräsident Giscard.

Irland, das hat Ministerpräsident Jack Lynch bei seinem Besuch beim Kanzler klar gesagt, ist bereit, von Anfang an dem neuen System beizutreten und alle Bedingungen zu akzeptieren, auf die sich die Partner bisher geeinigt haben. Lynch nimmt dabei in Kauf, daß die Währungsgemeinschaft mit England vorübergehend zerbricht, wenn London nicht von Anfang an beitritt. Als Preis für die Gemeinschaftstreue fordern die Iren rund 650 Millionen Pfund. Sollte das irische Pfund dann gegenüber dem britischen Pfund aufgewertet werden – was die irischen Ausfuhren nach England erschweren würde –, müßte nach irischer Meinung eben noch etwas zugelegt werden.

Italien, das dritte Land, dessen Währung bis jetzt noch gegenüber allen anderen floatet, wird gleich am Anfang als Vollmitglied beitreten. Andreotti will aber von dem Angebot Gebrauch machen, statt des 4,5-Prozent-Bandes (2,25 Prozent nach jeder Seite der Parität) das Zwölf-Prozent-Band (sechs Prozent nach jeder Seite) zu wählen. Die Peitsche der Disziplinierung trifft dadurch noch nicht so hart wie bei den anderen Ländern, die alle Bedingungen des Systems akzeptieren, auf die sich die Partner vor dem Brüsseler Gipfel geeinigt haben.