Von Rudolf Herlt

Die Italiener werden dem Europäischen Währungssystem beitreten. Ob auch die Iren teilnehmen werden, ist zur Stunde noch ungewiß. Die beiden Regierungen mußten entscheiden, ob sie 17,5 Milliarden Mark ausschlagen wollen, die ihnen in den nächsten fünf Jahren in Form von Zuschüssen und verbilligten Krediten zuflössen, wenn sie teilnähmen: Zehn Milliarden flössen nach Italien, siebeneinhalb Milliarden nach Irland.

Giulio Andreotti und Jack Lynch kannten diese Summen, als sie am 4. Dezember zum Europäischen Rat nach Brüssel kamen. Ihre Kollegen waren so gut wie sicher, daß sie zugreifen und von Anfang an mitmachen würden. Diesen Eindruck hatten alle Staats- und Regierungschefs aus ihren vielen Zweiergesprächen in den Wochen vor der Brüsseler Konferenz mit nach Hause genommen. Als es in Brüssel zum Schwur kam, kniffen jedoch die Italiener ebenso wie die Iren. In dem Durcheinander der letzten Phase dieses denkwürdigen europäischen Gipfels konnte niemand mehr die Gründe erklären. Erst nachher rundete sich das Bild.

Angefangen hatte es mit einer falschen Weichenstellung auf dem Bremer Gipfel im Juli dieses Jahres. Dort kam ein auslegungsfähiger Satz in die "Schlußfolgerungen" der Konferenz, der bei den Briten, den Italienern und den Iren falsche Vorstellungen geweckt hatte. Der Satz lautete: "Gleichzeitig wird geprüft, welche Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft der finanziell schwächeren Mitgliedsländer in Zusammenhang mit einem solchen System (dem Währungssystem, d. Red.) zu ergreifen sind; derartiger Maßnahmen bedarf es, wenn sich die stabile Währungszone bewähren soll."

Die finanziell schwächeren Mitgliedsländer Großbritannien, Italien und Irland bestanden darauf, daß sie, den Grad ihrer Schwäche abschwächend, künftig "die weniger wohlhabenden Länder" genannt werden. Im krassen Gegensatz zur euphemistischen Umschreibung ihrer Lage wünschten sie aber, daß die Hilfe zur Stärkung ihrer Wirtschaft zunehmen solle. Neudeutsch heißt diese Hilfe heute "Ressourcentransfer".

Der Begriff verhüllt den einfachen Tatbestand, daß die wirtschaftlich starken Länder an die wirtschaftlich schwachen Länder Kapital übertragen. Auf diese Weise sollen die Unterschiede in der Wirtschaftskraft zwischen dem industriellen Herz der Gemeinschaft und den weniger entwickelten Randgebieten in Schottland, Irland und Süditalien allmählich so reduziert werden, wie das bei uns etwa zwischen Baden-Württemberg und Niedersachsen geschieht,

Über Umfang und Form dieses innereuropäischen Finanzausgleichs war nach dem Bremer Gipfel kein Einvernehmen herzustellen. Der Ausgleich brauchte ja nicht bei Null zu beginnen. Über den Haushalt der Europäischen Gemeinschaft werden schon seit vielen Jahren finanzielle Mittel aus den stärkeren Ländern an die schwächeren übertragen. Es gibt Länder, die mehr einzahlen als sie zurückbekommen, die also Nettozahler sind. Zu ihnen gehörten 1977 die Bundesrepublik, Frankreich, Belgien und Luxemburg. Dänemark, Italien, Irland, die Niederlande und Großbritannien waren bisher Nettoempfänger, bekamen also mehr heraus, als sie einzahlten.