Von Ulrich Schiller

Washington, im Dezember

Gleich zwei diplomatische Premieren hatte das Weiße Haus für den Beginn dieser Woche geplant: die Unterzeichnung des israelisch-ägyptischen Friedensvertrages am Sonntag und kurz danach die Aufnahme voller Beziehungen zwischen Peking und Washington. Da die Nahost-Akteure den Stoff nicht rechtzeitig bewältigten, wurde China etwas vorgezogen.

Nicht, daß das China-Stück als Ersatz angelegt gewesen und einem enttäuschten Publikum als Trostpreis vorgezeigt worden wäre. Aber die China-Entscheidung stand mit der Nahost-Diplomatie insofern in einem Zusammenhang, als erst der erfolgreiche Verlauf von Camp David Präsident Carter die Gewißheit gab, den Botschafteraustausch mit Peking allen innenpolitischen Sturmwarnungen zum Trotz wagen zu können.

Natürlich mußten in erster Linie die Amerikaner auf einen Sinneswandel in Peking warten, auf einen Wandel zum Pragmatismus, der den Wert der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten hoch genug veranschlagt, um Flexibilität in der Taiwan-Frage zu ermöglichen. Doch auch in Amerika bedurfte die Kündigung der diplomatischen Beziehungen und des Verteidigungspaktes mit Taiwan eines Wandels. Zwar war genau dies schon in dem von Nixon und Kissinger mit Tschou En-lai 1972 ausgetüftelten Kommuniqué von Schanghai angelegt, aber die Ausführung scheiterte ja nicht nur an den chinesischen Befreiungsparolen für Taiwan, sondern auch an den Watergate-Problemen der amerikanischen Innenpolitik und an Gerald Fords Wahlkampfsorgen.

Der Sicherheitsberater Brzezinski gab im Mai in Peking den neuen Führern der Post-Mao-Ära den Wink, daß Carter den Wert einer Normalisierung der Beziehungen jetzt höher veranschlage als das innenpolitische Risiko. Die Zeichen, die in den folgenden Monaten aus Peking kamen und die, wie zum Beispiel in einem Interview Teng Hsiao-pings besagten, daß man Taiwan nicht zurückerobern müsse, sondern daß man notfalls selbst über hundert Jahre an eine Wiedervereinigung denken könne, wurden im Weißen Haus verstanden. Sie wurden aber auch in der Überzeugung gelesen, daß in der Politik nichts statisch ist und niemand weiß, wie lange die chinesische Offerte gilt. Die letzte Hürde, die Fortsetzung begrenzter amerikanischer Waffenlieferungen an Taiwan, wurde mit der Zauberformel "we agree to disagree" aus dem Wege geräumt.

Der elektrisierten amerikanischen öffentlichkeit die Gründe für die Wahl des Zeitpunkts der Übereinkunft mit Peking auseinanderzusetzen, bereitet den Beratern des Präsidenten geringere Schwierigkeiten als die Antwort auf die Frage, welche Garantien es für eine friedliche Lösung des Taiwan-Problems gibt. Ein Schriftstück solcher Art, eine ausdrückliche Gewaltverzichtserklärung war von Peking nie zu haben. Das wissen im Grunde auch die Kritiker der Normalisierung unter den rechten Republikanern, die so tun, als könnten sie ein Omelette bereiten, ohne Eier zu zerschlagen.