Von Kurt Becker

Zum dritten Male seit dem vergangenen September haben Amerika und die Sowjetunion den Verhandlungserfolg zum Greifen nahe gewähnt. Aber auch ihre dritte Gesprächsrunde müßten die beiden Außenminister Vance und Gromyko am letzten Wochenende in Genf ergebnislos beenden: Der zweite Vertrag zur Begrenzung strategischer Kernwaffen (Saft II) ist noch immer nicht unterschriftsreif. Kann der Sowjetführer Breschnjew unter diesen Umständen überhaupt erwägen, Jimmy Carters Einladung anzunehmen und Mitte Januar nach Washington zu reisen? Vierzehn Tage vor der großen Amerika-Visite Terigs, des zweiten Mannes in Peking?

Die enttäuschende Genfer Begegnung geht offenbar auf kontroverse Forderungen zum Vertragsinhalt zurück. Jedenfalls sind keine augenfälligen Zusammenhänge zwischen der Stockung bei Salt II und der politischen Großwetterlage zu erkennen. Auf Amerikas Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu China hat Moskau undramatisch reagiert, wenn wohl auch nicht ganz so verständnisvoll, wie es das Weiße Haus durch die Veröffentlichung einiger Fragmente aus Breschnjews Brief an Carter darzustellen versuchte. Indessen: Moskaus Warnungen richteten sich nicht an die Adresse Amerikas, sondern an die der Westeuropäer. Die Russen wollen sie davon abhalten, die legendäre "chinesische Karte" zu spielen. Eine "Allianz mit China", so tönte es aus Moskau, werde die Entspannung in Frage stellen. An den britischen Premier Callaghan richtete Breschnjew die dringliche Forderung, die Chinesen nicht mit den von ihnen gewünschten "Harrier"-Kampfflugzeugen zu beliefern.

Welche brisanten Fragen hier aufgeworfen werden, wurde schon Mitte Dezember auf der Brüsseler Nato-Konferenz deutlich. Der amerikanische Verteidigungsminister Brown wollte den Verbündeten zwar keine Sperre für Waffenlieferungen an China nahelegen, sofern es sich eindeutig um Verteidigungswaffen handelt, aber bei Offensiv-Ausrüstungen bestand er auf einer vorhergehenden Konsultation im Bündnis. Gegen die Lieferung der "Harrier"-Maschinen behält sich Amerika anscheinend ein Veto vor.

Mit Rücksicht auf Breschnjew und wohl auch auf die Salt-Gespräche akzeptiert Washington also, daß sich der Westen bei seinem Umgang mit China der gleichen Beachtung gewisser Grundregeln für die Entspannungspolitik unterwirft, wie es sonst vor allem Amerika von der Sowjetunion in der Dritten Welt verlangt. Bis dahin hatte es die Sowjetunion stets abgelehnt, die amerikanische Maxime von der Unteilbarkeit der Entspannung zu übernehmen. Zu Henry Kissingers Zeiten polemisierte sie gegen jeden Versuch, Fortgang und Erfolg der Salt-Gespräche von ihrem Wohlverhalten in Afrika oder anderswo abhängig zu machen. Nun fragt sich, ob im Falle Chinas – und auch bei Breschnjews Warnung vor einer amerikanischen Militärintervention im unruhigen Iran – nicht bloß traditionelle russische Großmachtinteressen durchschlugen. Oder beabsichtigt die Sowjetunion, dem amerikanischen Prinzip von der unteilbaren Entspannung eine ähnliche eigene Formel gegenüberzustellen?

Immerhin hat die Forderung nach globalem Wohlverhalten gerade im ersten Halbjahr 1978 eine bedeutsame Rolle gespielt. Die russischen Expansionen in Afrika haben die Entspannungsbeziehungen zwischen den beiden Weltmächten mindestens ebenso gefährdet wie die von den Sowjets betriebene Aufrüstung. Der amerikanische Präsident warnte Moskau vor den verheerenden Folgen seiner Äthiopienpolitik auf den weiteren Verlauf der Salt-Gespräche. Er warf den Russen vor, weiterhin kubanische Truppen zur Unterstützung der Rebellen in der Zaire-Provinz Shaba einzusetzen, und appellierte an sie, diese Politik zu beenden, sonst würde dies unweigerlich die Ratifizierung eines zweiten Salt-Abkommens erschweren.

Immer wieder stellte Carter einen unübersehbaren Zusammenhang zwischen der Politik der Menschenrechte, der russischen Afrikapolitik und Salt her, aber nie ging er so weit, ein untrennbares Junktim zu konstruieren. Er sperrte Moskau die Lieferung eines Großcomputers, er zog gegen die sowjetische Rüstung zu Felde, aber er wandte sich damit auch an die Widersacher gegen Salt und die Entspannung im eigenen Lande. Um vor ihnen nicht schwach zu erscheinen, ließ er sich regelmäßig zu scharfen Reden gegen die Sowjetunion hinreißen. Auch auf der Nato-Gipfelkonferenz Ende Mai in Washington erklärte der Präsident, das westliche Bündnis dürfe der sowjetischen Afrikapolitik nicht tatenlos zusehen. Doch im strategischen Dialog mit Moskau sah Carter stets einen Eigenwert von hohem Rang; er wollte ihn nie durch die Verflechtung mit anderen Problemen des Ost-West-Verhältnisses gefährden oder blockieren.