Von Gunter Hofmann

Bonn, Ende Februar

Nächsten Montag wählt die Union ihren Präsidentschaftskandidaten, aber noch wird um die Frage gerungen: welchen? Karl Carstens beharrt darauf, er könne die Entscheidung, für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, nicht vom Ausgang eines langwierigen Rechtsstreits abhängig machen. Nur Carstens allein aber könnte den ersten Schritt tun, um den Weg für einen anderen Kandidaten zu ebnen, über den CDU und CSU getrennt befinden.

Für Kohl steht viel auf dem Spiel. Der Versuch, Kohl in letzter Sekunde doch noch zur Kandidatur für das Präsidentenamt zu bewegen, klingt wirklichkeitsfremder als er ist. Mit Argwohn registrieren Christdemokraten ein „Doppelspiel“ der CSU: Einerseits schwöre sie sich öffentlich auf Carstens ein, andererseits suche sie die Chance, den Kanzlerkandidaten Kohl auf diese Weise endlich aus dem Sattel zu heben. Zu allem Überfluß könnten Kohl und die CDU als Sündenböcke dastehen, wenn sie Carstens’ Rückzug betreiben oder wenn sie nicht alle Wahlmänner-Stimmen für ihn aufzubieten vermögen. Realistisch ist das Gedankenspiel, weil in der CDU mit wachsender Sorge die Ausgangslage für Carstens in jenem Prozeß beobachtet wird, den er schon vor vier Jahren gegen den früheren SPD-Abgeordneten Günther Metzger angestrengt hat.

Würde sich abzeichnen, daß Carstens auf Grund der „amtlichen Auskünfte“ aus dem Kanzleramt einer Falschaussage bezichtigt werden kann – was er sich nicht vorzustellen vermag –, so könnte das ein ganzes Gebäude ins Wanken bringen. Darüber kann im vorhinein allein Carstens urteilen. Er sieht sich aber in seiner Rechtsposition bisher eher bestätigt – wodurch, ist nicht recht ersichtlich. Falls Carstens allerdings Konsequenzen zieht, böte sich ein Rückzug Kohls auf das Amt des Bundespräsidenten an, in dem er gewiß unangefochtener bliebe, als er es in der Rolle des Oppositionsführers je sein wird. Für Kohl mag der Gedanke tabu sein; in seiner Partei ist er es keineswegs.

Wie sich zeigt, ist die CDU in die Präsidentschafts-Diskussion hineingeschlittert; sie muß nun den Preis dafür bezahlen. Ihre Nöte sind noch durch die Fehlkalkulation vergrößert worden, Walter Scheel werde bei unsicheren Mehrheiten keinesfalls zu einer Wiederwahl antreten. Jetzt sieht es vielmehr so aus, als halte Scheel sich das „Ja“ für eine neue Kandidatur bis zuletzt offen – er sei „für jede Überraschung gut“, orakelt er – und als trete er gegebenenfalls wirklich als Kandidat einer Minderheit an. Hinter seine Bemerkung, er habe vor demokratischen Niederlagen „nicht die geringste Scheu“, kann Scheel jedenfalls kaum wieder zurück; diese Niederlagen seien im übrigen „nach aller Erfahrung oft die Grundlage für den nächsten Sieg“ – vielleicht im dritten Wahlgang?

Die Präsidentenwahl erhält damit auch für die Opposition eine neue politische Qualität. Sie muß ihren Vorschlag nun besser begründen. Fast dankbar stürzt sich Kohl auf die Stichworte, die Helmut Schmidt ihm liefert, wenn er sich vom spezifischen Konservatismus Karl Carstens’ abgrenzt und nach dessen „politischer Eignung“ fragt. Aber spricht mehr für Carstens als die Tatsache, daß Schmidt gegen ihn plädiert?