Von Peter Bender

Wer heute die Lage Deutschlands prüft, muß als erstes fragen, ob es noch eine deutsche Frage gibt. Nach dem Inkrafttreten der Ostverträge und der weltweiten Anerkennung der DDR haben viele erwartet, der ostdeutsche Staat werde mit der Zeit so viel Stabilität gewinnen, daß die Zweistaatlichkeit Deutschlands langsam zu einem einigermaßen natürlichen Zustand würde – also auf die Dauer nicht nur vom Kräftegleichgewicht der Großmächte garantiert werden müsse. Diese Erwartung, für manche war es eine Hoffnung, für manche eine Sorge, hat getrogen.

Es gibt auch heute noch eine deutsche Frage. Es gibt sie nicht deshalb, weil die Ostverträge mit einem gesamtdeutschen Vorbehalt versehen sind. Auch die Politiker-Reden vom "Offenhalten" bedeuten nicht viel. Die Fortexistenz der deutschen Frage ist eine Realität, die sich als weitgehend unabhängig von rechtlichen Formen erwiesen hat.

Über die Ursachen kann man streiten. Vielleicht haben die recht, die immer meinten, eine Nation lasse sich so schnell nicht endgültig teilen und nationale Gemeinsamkeiten seien allezeit kräftiger als ideologische. Diese Auffassung findet sich übrigens im In- und Ausland, im östlichen wie im westlichen. Sicherlich spielt eine wichtige Rolle, worauf die sozial-liberale Regierung verweist: Die Ostverträge haben so viele Verbindungs- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen den Deutschen beider Seiten geschaffen, daß deren Zusammengehörigkeitsgefühl gestärkt oder wiedererweckt werde. Dieses Argument bekommt Gewicht, besonders, wenn man nicht nur auf nationale Gemeinsamkeit abstellt, sondern auch die Gemeinsamkeit der Lebensformen, -ansprüche und -maßstäbe ins Auge faßt. Jeans und Musik, Autokult und Freizeitwünsche bilden nur die äußeren, allerdings beherrschenden Kennzeichen. Die Trends und Moden im Osten kommen aus dem Westen; sie sind nicht deutsch, sondern europäisch oder sogar universal. Aber der DDR werden sie größtenteils durch die Bundesrepublik vermittelt. Für die Ostdeutschen ist das westliche Deutschland eben beides: Deutschland und Westen, und da der Westen attraktiv ist, ist es auch die Bundesrepublik, unabhängig davon, daß sie deutsch ist.

Der letzte, vielleicht der wichtigste Grund für das Weiterbestehen der deutschen Frage liegt im ideologischen Versagen der regierenden kommunistischen Parteien. Der politische Osten bietet keine sozialistische Alternative mehr, sondern platte Nachahmung des Westens unter Bewahrung der Parteiherrschaft. Daraus folgt: Die deutsche Frage ist heute kaum mehr eine Frage der Ideologie, sondern fast nur noch der Politik. Die Teilung Deutschlands wird zwar immer noch ideologisch gerechtfertigt, begründet ist sie aber nur noch durch staatliche Interessen: Sicherheit, Macht, Gleichgewicht, Wirtschaft.

Die Folgen für die SED sind furchtbar. Polen bleibt Polen, ganz gleich, wie es politisch verfaßt ist; die DDR hingegen verliert ihre Existenzberechtigung und die SED ihre Herrschaftslegitimation, wenn die ideologische Begründung verloren geht. So erklärt sich wohl auch, weshalb sich die DDR in den siebziger Jahren innerlich nicht weiter gefestigt hat – trotz ihrer weltweiten Anerkennung und trotz bemerkenswerten materiellen Besserungen durch Honeckers Wohlstands-Politik.

Was besagt das? Zunächst einmal: Deutschland bleibt weiterhin ein Problem, ganz gleich, was wir tun. Auch wenn Bonn die letzten formalen Vorbehalte fallen ließe, wenn es eine eigene DDR-Staatsbürgerschaft anerkennen, wenn es die DDR als Ausland betrachten und behandeln würde – wesentliche Änderung brachte das kaum. Es könnte manches erleichtern, aber würde das Problem nicht aus der Welt schaffen.