Bonn lehnt einen deutsch-amerikanischen Alleingang ab

Von Lothar Ruehl

Zum drittenmal in zwanzig Jahren müssen sich die atlantischen Partner die Frage stellen, wie sie auf die nuklearen Mittelstreckenraketen der Sowjetunion in Europa antworten sollen. Die erste Diskussion blieb ohne Ergebnis, obwohl die Regierungschefs des Nordatlantik-Rats schon im Dezember 1957 beschlossen hatten, amerikanische Mittelstreckenraketen für eine integrierte Nato-Nuklearstreitmacht in Europa zu stationieren. Nur für eine Übergangszeit wurden schließlich 90 solcher Raketen als rein amerikanische Waffen in Großbritannien, Italien und in der Türkei aufgestellt; die Amerikaner zogen die letzten 1963 aus der Türkei zurück: Der zweite Versuch endete mit einem Vertragsentwurf über eine „Multilaterale Streitmacht“ (MLF), die mit amerikanischen „Polaris“-Raketen auf Überwasserschiffen ausgerüstet und in der Nato von den MLF-Partnern gemeinsam unter amerikanischer Kontrolle betrieben werden sollte. Der Plan wurde Ende 1964 von Präsident Johnson endgültig zu den Akten gelegt.

Das Beispiel der MLF hat heute eine politische Parallele. Kommt es Zu einer bilateralen deutschamerikanischen Organisation, die über nukleare Mittelstreckenwaffen in der Nato und in Europa verfügt? Weil die Briten und Niederländer zögerten, hatte sich Bundeskanzler Erhard 1964 schließlich öffentlich bereit erklärt, die MLF notfalls als eine deutsch-amerikanische Flotte vom Stapel laufen zu lassen. Diese Notlösung fand in Washington kein Interesse, löste aber heftigen französischen Widerspruch und massive russische Drohungen aus.

Ein notwendiger Dialog

Die besondere Situation der Bundesrepublik steht auch 1979 wieder im Mittelpunkt der Diskussion über einen dritten Versuch, der Nato in Europa nukleare Mittelstreckenwaffen aus amerikanischer Produktion zu geben. Drei Punkte bestimmen die Debatte:

Erstens: die militärische Glacis-Position der Bundesrepublik, damit verbunden ihre besondere militärische Verletzlichkeit schon für weniger weit; reichende Nuklearwaffen als die SS-20-Raketen;