Von Wilfried Kratz

Für Großbritannien, sagt Landwirtschaftsminister John Silkin, "ist dies das Jahr des großen Wandels". Silkin, einer der prinzipiellen Gegner der Mitgliedschaft Englands in der Europäischen Gemeinschaft im Kabinett Gallaghan, ist ängstlich darauf bedacht, daß sich niemand über die Ernsthaftigkeit seiner Absichten Illusion macht. Er hat das Amt übernommen, um das europäische Agrarsystem zu ändern und dies sind keine leeren Versprechungen: "Wir werden durchsetzen, daß dieses Jahr – und jedes weitere Jahr von nun an – die Agrarpreise festgehalten oder gesenkt werden, bis es keine strukturellen Überschüsse mehr gibt. Wenn dieser Tag kommt, dann wird Europas kurzsichtiger Protektionismus der Vergangenheit angehören."

Die europäischen Partner sollen sich nicht täuschen und etwa glauben, daß dies nur eine Verhandlungstaktik in der jetzigen Preisrunde ist. Insbesondere Deutschland und Frankreich sollen dies als ein deutliches Signal verstehen: Eine Lösung der an der Frage des Währungsausgleichs für Agrargüter aufgehängten Differenzen über das Inkrafttreten des Europäischen Währungssystems kann nicht mit einer Erhöhung des Agrarpreisniveaus erkauft werden.

Das britische Trommelfeuer auf die Agrarpolitik ist Teil einer größeren Kampagne gegen die Finanzierung des EG-Budgets, von dem der landwirtschaftliche Bereich den weitaus größten Teil beansprucht. Dieses System ist nach britischer Ansicht für die Insel äußerst unfair. Premierminister Callaghan hat schon vor geraumer Zeit die Attacken eröffnet und tiefgreifende Reformen verlangt. Wenn der Europäische Rat am 12. März in Paris zusammenkommt, werden die Briten ihre Forderungen mit noch größerer Hartnäckigkeit vortragen.

Die Briten sehen ihr Land in der europäischen Wohlfahrtsliga immer weiter nach unten rutschen, nur noch Italien und Irland sind noch schlechter dran. Zugleich lesen und hören sie, daß ihnen "Brüssel" immer mehr abpreßt. Schatzkanzler Healy zum Beispiel sagt für das nächste Jahr einen britischen Nettobeitrag in der Größenordnung von einer Milliarde Pfund voraus, zwanzig Pfund für jeden Briten. Ein solcher Transfer belastet die Zahlungsbilanz. Es ist, als ob der glückliche Vorteil des Nordseeöls in die Brüsseler Kassen geschwemmt würde.

Im Streit um die Zahlen haben die beiden Cambridge-Ökonomen Godley und Bacon kürzlich neue Berechnungen angestellt und schon für das letzte Jahr herausgefunden, daß jedem Bürger zwanzig Pfund aus der Tasche gezogen wurden. Die Ökonomen errechneten Kosten – den Nettobetrag zum Budget und Nettokosten aus dem Handel mit Agrargütern – von mehr als 1,1 Milliarden Pfund. Damit lag Großbritannien weit vor der Bundesrepublik mit etwas mehr als 700 Millionen und Italien mit fast 650 Millionen Pfund. Die großen Gewinner sind in dieser Kalkulation Irland, Holland, Dänemark und Frankreich mit einem Nettovorteil von 400 bis fast 600 Millionen Pfund. Jeder Ire streicht 146 Pfund ein, jeder Franzose immerhin noch elf Pfund.

Wieder einmal mußte Richard Mayne, der Chef des EG-Büros in Großbritannien, als Beschwichtiger und Berichtiger in Aktion treten. Er nahm verschiedene Korrekturen an der Cambridge-Rechnung vor und monierte insbesondere die Nichtbeachtung des 1975 vereinbarten Korrekturmechanismus für den britischen Beitrag. Der kritische Punkt ist insbesondere, ob der Währungsausgleich – den zum Beispiel die Bundesrepublik bekommt, um Butter nach Großbritannien zu liefern – nicht wegen der verbilligenden Wirkung für die Verbraucher dem britischen Konto gutgebracht werden soll. Folgt man dieser Ansicht, welche London offiziell zurückweist, dann hätte die Insel nach Mayne 1977 sogar noch netto achtzig Millionen Pfund profitiert, bei Zurechnung des Währungsausgleichs auf die Konten der exportierenden Länder nur 400 Millionen zugesetzt.