Briten beharren auf einer Reform der Agrarpolitik

Von Klaus Peter Schmidt

Paris, im März

Eigentlich hätte dieser dreizehnte Europäische Rat ein Gipfel der Pauken und Trompeten werden müssen. Schließlich galt es, ein Ereignis ersten Ranges zu feiern: die Geburt des europäischen Währungssystems (EWS). Alsdie Vertreter der Neun und der Brüsseler Kommission am Dienstag nachmittag in Paris auseinandergingen, funktionierte das europäische Glanzstück gerade ein paar Stunden. Rats- und Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing gaben zufrieden zu Protokoll, die Devisenmärkte hätten die Geburt des neuen Währungsblocks wohlwollend begrüßt. Die in der Avenue Kleber versammelten Delegationen konnten zur Tagesordnung übergeben – und die sah nicht gerade aus wie die Einladung zu einem Kaffeeplausch. Die problematischsten Punkte: Arbeitslosigkeit und Energiekrise.

Der Euro-Gipfel bot dar, was auch die meisten seiner Vorgänger ausgezeichnet hatte: fruchtbare Routine. Von den Erwartungen, die Regierungschefs müßten jedesmal harte Entscheidungen treffen, ist man längst abgekommen, zumal das gar nicht der ursprünglichen Intention entspräche. Das im Herbst 1974 auf Anregung Giscards entstandene Gremium sollte weder den Fachministern die Entscheidungen abnehmen noch eine zusätzliche Institution schaffen, sondern (so eine deutsche Interpretation) primär „den politischen Meinungsaustausch auf hohem Niveau“ ermöglichen. Aus Bonner Sicht ist der jüngste Gipfel dieser Erwartung „in hohem Maße gerecht geworden“.

Diner im Kleinen

Doch der Europäische Rat ist in Gefahr, zu einer Mammutveranstaltung zu werden. Allein die deutsche Abordnung reiste mit 24 Mann an, die Iren immerhin mit 19. Auch Roy Jenkins, der Präsident der Brüsseler Kommission, hatte ein Dutzend Mit- und Zuarbeiter um sich geschart. So kann es nicht verwundern, daßdie eher brisanten Fragen wie schon üblich auch diesmal im kleinen Kreis diskutiert wurden. Gelegenheit dazu bot das Diner der Regierungschefs im Elysée-Palast, bei dem es vor allem um Nuklear-Fragen und die Lage im Nahen Osten ging.